Saleh

Englischsprachige Quellen:

https://energynews.pro/en/algeria-supplies-emergency-fuel-oil-to-lebanon/

https://www.middleeasteye.net/news/algerias-tebboune-says-army-ready-build-hospitals-gaza-once-egypt-border-reopens

Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungsanfragen aus Israel von der Bundesregierung mit höchster Priorität behandelt. Palästinenser sind deswegen vor Gericht gezogen – ein weiteres Mal erfolglos.

Der Versuch palästinensischer Antragsteller aus dem Gazastreifen, der Bundesregierung Waffenlieferungen an Israel zu untersagen, ist auch in zweiter Instanz zunächst gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die Beschwerde von einem Vater und seinem Sohn im Eilverfahren zurückgewiesen, wie eine Sprecherin mitteilte (Beschl. v. 08.08.2024, Az. OVG 1 S 46/24)

Die zwei Antragsteller wollten die Waffenlieferungen im Wege vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutzes stoppen. Dieser dient dazu, einen provisorischen Schutz zu gewähren, bis in der Hauptsache entschieden wird. Das OVG schloss sich jedoch der Sicht des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin an. Dieses hatte im Juni insgesamt insgesamt drei Anträge von Palästinensern mit diesem Begehren für unzulässig erklärt.

OVG: Entscheidungsspielraum der Bundesregierung verkannt

Es lasse sich derzeit nicht sicher absehen, welche Entscheidungen der Bundesregierung künftig überhaupt bevorstehen und unter welchen tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen sie ergehen, hieß es zur Begründung.

Das Gericht argumentierte weiter, dass sich nicht verlässlich vorhersagen lasse, dass die Bundesregierung Genehmigungen von Waffenlieferungen unter Verstoß gegen völkerrechtliche Verpflichtungen erteilen werde. Die Antragsteller verkannten den mit Handlungsalternativen verbundenen Entscheidungsspielraum der Bundesregierung, so das OVG in seiner Pressemitteilung knapp.

Das OVG schloss sich damit der Auffassung des VG an und wies die Beschwerde zurück. Zu den Hintergründen des Falls und zu den Beschlüssen der Vorinstanz berichteten Dr. Franziska Kring und Dr. Max Kolter an dieser Stelle in der LTO ausführlich.

Viele Menschen in Deutschland sind dagegen, dass die Bundeswehr Israel bei seiner Verteidigung militärisch hilft – etwa mit Eurofightern zur Drohnenabwehr. Das zeigt der aktuelle ARD-DeutschlandTrend. Demnach fänden es 68 Prozent der Befragten nicht richtig, wenn Deutschland Israel bei der Verteidigung militärisch unterstützt. 19 Prozent sind dafür.

Ein genauerer Blick auf die verschiedenen Parteianhänger macht deutlich: Bei allen überwiegt eine ablehnende Haltung. 62 Prozent der Grünen-Anhänger sind gegen eine militärische Unterstützung Israels durch Deutschland im Nahost-Konflikt, 27 Prozent sind dafür. Bei den AfD-Anhängern hielten 80 Prozent eine solche Militärhilfe für falsch, 12 Prozent für richtig. Die Zustimmungswerte bei Anhängern der anderen Parteien liegen dazwischen.

Bei Iran-Angriff: Debatte über Bundeswehr-Einsatz in Israel

Aktuell wird in der deutschen Politik hitzig diskutiert, ob die Bundeswehr Israel im Falle eines großen iranischen Angriffs militärisch aktiv unterstützen soll. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), sagte dazu: "Die Bundeswehr in Israel wurde nicht angefragt und könnte wenig helfen." Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter forderte dagegen, die Bundesregierung sollte angesichts der drohenden iranischen Attacke Israel militärischen Beistand zur Abwehr anbieten.

Schon jetzt unterstützt Deutschland Israel mit Waffen und Munition in erheblichem Umfang. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte direkt nach dem Hamas-Massaker in Israel im Oktober bei einem Besuch klargestellt, dass Deutschland an der Seite Israels stehe. Deutschland liegt bei der militärischen Unterstützung Israels hinter den USA auf Platz 2 – und hat seit Oktober 2023 bereits mehrere Kriegswaffen-Exporte nach Israel genehmigt.

DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Israels Attacken kritisch

Der DeutschlandTrend zeigt: Die militärische Reaktion Israels auf die Terroranschläge der Hamas geht hierzulande 57 Prozent der Befragten zu weit. 21 Prozent halten das Vorgehen Israels im Gazastreifen für angemessen. Im März hatten 28 Prozent der Befragten das israelische Vorgehen als angemessen bezeichnet, schon damals ging es der Hälfte der Befragten zu weit. Die Zahl der Menschen in Deutschland, die Israels Vorgehen kritisch sieht, steigt seit vergangenem November konstant.

Gefragt wurde im aktuellen ARD-DeutschlandTrend auch, ob militärische Aktionen Israels gegen die Hamas gerechtfertigt seien, wenn die palästinensische Zivilbevölkerung mit betroffen sei. Hier fällt die Antwort noch klarer aus: 68 Prozent halten israelische Angriffe in diesem Fall für nicht gerechtfertigt, Lediglich 18 Prozent bewerten sie als gerechtfertigt.

Israel geht seit dem Terrorangriff der Hamas massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang rund 40.000 Menschen getötet.

[..] Der Rest dreht sich um US-Wahl

LONDON taz | „Tommy, Tommy, Tommy“: Bei den rassistischen Unruhen in England wird hier und da sein Name skandiert. Gemeint ist der 41-jährige Tommy Robinson, der als Stephen Yaxley-Lennon in Luton nördlich von London aufwuchs. Seinen Namen änderte er, als er sich in rechten Kreisen etablierte, um damit einem Hooligan seiner Heimatstadt zu ehren.

Nach dem Messerangriff eines 17-Jährigen vor einer Woche in Southport, bei dem drei Kinder starben, wandte sich Robinson an seine 800.000 Fol­lower. Wiederholt teilte er falsche Angaben zum Täter, mit denen er seine Follower zu den Ausschreitungen in Southport anstachelte, die sich inzwischen auf andere Städte im Königreich ausgeweitet haben.

Robinson, geschieden und Vater von drei Kindern, wollte eigentlich Flugzeugingenieur werden. Eine Schlägerei im Suff brachte ihm jedoch eine einjährige Freiheitsstrafe ein und beendete diese Aussicht. Einst war er Mitglied der rechtsextremen British National Party (BNP). Als Reaktion auf salafistische Gruppierungen, die sich in Luton eingenistet hatten, gründete Robinson 2009 mit anderen die English Defence League (EDL). Die Gruppe vertrat einen dezidiert englischen Patriotismus und wandte sich explizit gegen den Islam und gegen­ Einwanderung. Bis heute fasst dies Robinsons Weltbild bündig zusammen.

Immer wieder saß der Mann mit Kurzhaarfrisur für Schlägereien und Betrug hinter Gittern. Sein rowdyhafter Charakter prägte auch die EDL. Anders als die rechtsextremen Parteien BNP und National Front wollte die EDL eine reine Straßenbewegung sein, für die Robinson es verstand, Facebook zu nutzen. Die EDL organisierte Demonstrationen, etwa 2013 in Woolwich nach einem islamistischen Terrorattentat. Vor Moscheen legten sie Schweineköpfe ab. Crowdfunding machte ihn zum Millionär

Vor elf Jahren stieg Robinson aus der EDL aus – doch seinen Themen blieb er treu, etwa als Gangs mit pakistanischer Herkunft im nord­eng­lischen Rochdale Dutzende vorwiegend weiße englische Mädchen sexuell ausbeuteten. 2016 versuchte Robinson erfolglos, einen britischen Ableger der Pegida-Bewegung zu organisieren. Auch ein Versuch, sich ins Parlament wählen zu lassen, ging schief.

Schließlich etablierte er sich, mit Hilfe des rechten kanadischen Kanals „Rebel Media“, als Film-Streamer und selbsternannter „Journalist“. Sein Spezialgebiet: das Verbreiten von Fake-News und die Faktenverfälschung. Sein erster Film handelte von einem Mann britisch-indischer Herkunft, der unter Drogeneinfluss einen Autounfall verursachte, bei dem drei weiße junge Briten starben: Robinson sah darin einen Terrorakt.

Crowdfunding machte ihn zum Millionär. Nach einem Buch, in dem er den Koran als gewaltverherrlichendes Buch und den Islam als „Krankheit“ und Gefahr für den britischen Lebensstil beschrieb, inszeniert er sich seinen Fans gegenüber als antiislamischen Märtyrer und potenzielles Mordopfer.

Im Jahr 2021 verunglimpfte er einen jungen syrischen Mann. Weil Robinson dabei bewusst Tatsachen verdrehte und der verurteilte Syrer Morddrohungen erhielt, verurteilte ihn ein Gericht zur Zahlung von umgerechnet 110.000 Euro Entschädigung. Kurz vor Beginn der gegenwärtigen Krawalle zeigte Robinson auf einer rechtsextremen Großveranstaltung in London einen Film, in dem er weiter Lügen über den Syrer verbreitete. Dafür muss er sich nun vor Gericht verantworten. Einen Termin dazu ließ er sausen. Stattdessen begab er sich nach Zypern, um dort Urlaub zu machen – behauptet er jedenfalls.

Der Druck ist enorm, doch Imane Khelif hält ihm stand. Die algerische Boxerin hat nach ihrem Viertelfinalsieg eine Medaille sicher. In der Halle gibt es intensive Reaktionen darauf.

Paris (dpa) - Die algerische Boxerin Imane Khelif hat ungeachtet der aufgeheizten Geschlechter-Debatte im olympischen Frauen-Boxen das Halbfinale erreicht und damit eine Medaille bereits sicher. Die 25-Jährige setzte sich im Viertelfinale des Weltergewichts gegen die Ungarin Anna Luca Hamori (23) trotz einer Verwarnung einstimmig nach Punkten durch. „Ich versuchte mich die ganze Zeit sportsmäßig zu verhalten, und auch über meine Gegnerin kann ich kein schlechtes Wort sagen“, sagte die Ungarin.

Anders als bei ihrem Auftaktsieg nach nur 46 Sekunden durch technischen K.o. gegen die Italienerin Angela Carini gab es diesmal nach der Urteilsverkündung einen Handschlag mit der Gegnerin. Khelif wurde zudem von zahlreichen algerischen Fans in der Box-Halle im Norden von Paris lautstark angefeuert und bejubelt. Sie schlug nach Ende des Kampfes vor Freude mit voller Wucht auf den Ringboden, salutierte und kämpfte anschließend mit den Tränen.

Hamori hatte sich vor dem Kampf, der von zahlreichen internationalen Medienvertretern begleitet wurde, provokant zur hochemotional geführten Diskussion geäußert: „Wenn sie oder er ein Mann ist, wäre es für mich ein noch größerer Sieg, wenn ich gewinne.“ Hinterher erklärte sie: „Ich denke, die letzten paar Tage waren für alle schwierig, für mich und für sie auch, und deshalb wollte ich zeigen, dass ich sie respektiere und keinen schlechten Gedanken gegen sie hege, denn sie kann nichts dafür. Es kam nun wie es kam, wir stiegen beide in den Ring, um zu kämpfen, und sie hat jetzt gewonnen, und in der Zukunft kann das womöglich anders sein.“ Bach verteidigt Startrecht

Um Khelif und Lin Yu-Ting aus Taiwan gibt es eine heftige Kontroverse um das Startrecht in Paris. Beide Boxerinnen waren bei der WM im Vorjahr nach Tests, zu denen der vom Internationalen Olympischen Komitee nicht mehr anerkannte Weltverband IBA keine näheren Angaben macht, ausgeschlossen worden. Beide hätten laut IBA die erforderlichen Teilnahmekriterien nicht erfüllt und „im Vergleich zu anderen weiblichen Teilnehmern Wettbewerbsvorteile“ gehabt.

Das IOC nannte es eine „willkürliche Entscheidung ohne ordnungsgemäßes Verfahren“ und lässt Lin und Khelif in Paris starten. Lin (28) boxt in ihrem Viertelfinale am Sonntag (11.00 Uhr) in der Gewichtsklasse bis 57 kg gegen die Bulgarin Svetlana Staneva um eine Medaille. „Es gab nie Zweifel, dass sie Frauen sind“, bekräftigte IOC-Präsident Thomas Bach nochmal am Samstag. Mit Blick auf die heftige Kritik vor allem aus dem rechtskonservativen Lager betonte Bach, das IOC werde sich „nicht an einem politisch motivierten Kulturkampf beteiligen“. Hass und Unterstützung

Beide Athletinnen wurden in sozialen Netzwerken angefeindet. „Das entsetzliche Ausmaß an Online-Missbrauch“ gegen die Boxerinnen sei „ein weiteres tief verstörendes Beispiel des toxischen, sexistischen und rassistischen Diskurses, der Frauen Schaden im Sport und in der Gesellschaft zugefügt hat“, sagte Stephen Cockburn von Amnesty International in der Mitteilung der Sports & Rights Alliance. „Diese Frauen haben nichts falsch gemacht und werden trotzdem mit Hass gejagt.“ Auch Vertreter weiterer Organisationen wie Human Rights Watch und ILGA World unterstützten die beiden Athletinnen.

Die IBA entschied, dass die gegen Khelif unterlegene Carini und ihr Team das vom Verband für jeden Olympiasieg ausgerufene Preisgeld in Höhe von 100.000 US-Dollar erhalten soll. Die Italienerin stärkte jedoch der Algerierin inzwischen den Rücken: „Ich habe nichts gegen Khelif, wenn ich sie noch einmal treffen würde, würde ich sie umarmen.“

cross-posted from: https://feddit.org/post/1536846

Falls die DACH Mods den Post im Sinne der kürzlich getroffenen Regelung Löschen oder Sperren möchten, kann ich das verstehen und bitte um Entschuldigung fürs Posten.

Ich hoffe, dass dieser Brandanschläge in Deutschland mit mutmaßlich extremistischem Motiv wegen seiner Bedeutung gestattet wird. Man könnte die Kommentarspalte hier sperren.

Unter dem Cross-Post in /c/nahost sind zivile Diskussionen willkommen und ich werde dort moderieren.

Auf das Protestcamp der Pro-Palästina-Bewegung in München wurde in der Nacht zum Freitag ein Brandanschlag verübt. Das Feuer brach gegen 0.15 Uhr an dem Zeltlager vor der Ludwig-Maximilians-Universität aus. Nach bisherigen Erkenntnissen sei niemand verletzt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Freitagmorgen. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden.

Nach Polizeiangaben handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 26-jährigen Deutschen mit Wohnsitz in München. Ihm wird schwere Brandstiftung vorgeworfen. Am Freitagnachmittag übernahm der Generalstaatsanwalt die Ermittlungen, genauer die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET). Zur Begründung wurde angegeben, es sei „von einer muslimfeindlichen Tatmotivation“ auszugehen. Es wurde allerdings kein Haftbefehl erlassen, sodass der Beschuldigte wieder entlassen wurde.

Auf der Internet-Plattform Instagram wird ein Video geteilt, das den Moment zeigen soll, in dem Teile des Camps in Flammen aufgehen. Die Aufnahme zeigt einen unmaskierten Mann, der auf dem Fußweg am Professor-Huber-Platz entlangläuft und eine Palästina-Flagge in Brand setzt. Es sieht aus, als hätte er einen Brandbeschleuniger verschüttet, denn vor Paletten und Bannern züngeln kurz danach Flammen. „Leute, ruft die Polizei“, hört man eine Stimme auf dem Video rufen.

Laut Polizei haben Zeugen berichtet, wie der unbekannte Mann „mehrere Kundgebungsmittel“, in der Mehrzahl Flaggen und Transparente, zunächst „mit einer Flüssigkeit übergoss und anschließend teilweise anzündete“. Die „entflammten Kundgebungsmittel“ brannten nieder, ohne dass das Feuer auf umstehende größere Gegenstände übergriff. Dabei sei ein Sachschaden von mehreren Hundert Euro entstanden.

Auf dem Professor-Huber-Platz kampieren seit Mitte Mai pro-palästinensische Studierende und Aktivisten. Die Stadt hatte das Camp vor der Uni zunächst verbieten und den Aktivisten einen anderen Ort am Königsplatz zuweisen wollen, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied jedoch, dass die Aktivisten bleiben dürfen.

Cara Schulze, eine der Pressesprecherinnen des Camps, erklärte, dass in der Nacht zu Freitag zehn Leute im Camp übernachtet hätten. „Da wir seit Beginn der Fußball-Europameisterschaft aus Kapazitätsgründen keinen Polizeischutz mehr hatten, bleiben immer ein paar Leute wach, die das Geschehen im Auge behalten.“

Der Brandstifter, der laut Zeugen einen Kanister Benzin bei sich gehabt haben soll, sei der Nachtwache schnell aufgefallen. Er sei im Camp bereits bekannt, da er schon öfter aggressives und respektloses Verhalten gegenüber den Camp-Bewohnern gezeigt habe. Über seine Identität oder die Gründe seines Verhaltens sei ihnen aber nichts bekannt, so Schulze. Der Mann habe auf die wiederholten Aufforderungen zu gehen nicht reagiert, schließlich sein Feuerzeug gezückt und den Brand entfacht. Den Camp-Bewohnern sei es gelungen, noch vor Eintreffen der Feuerwehr die Flammen mit einem Feuerlöscher zu löschen. Einige Plakate und Flaggen wurden jedoch zerstört. „Unter den Dingen, die in Flammen aufgegangen sind, war auch eine kleine Gedenkstätte für die toten Kinder in Gaza“, erklärte Schulze.

Die Camp-Bewohner hoffen nun, dass der Polizeischutz nach dem Brandanschlag wieder erhöht wird. „Der Hass, der uns hier entgegenschlägt, macht uns große Angst. Wir fühlen uns nicht mehr ausreichend geschützt.“ Mit dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) habe man bereits Kontakt aufgenommen, um die Gefahrenlage neu bewerten zu lassen. Aktuell hat das KVR das Camp bis zum 21. August genehmigt. Eine Polizeisprecherin sagte, die aktuelle Lage werde regelmäßig überprüft. Ob die Polizei nun wieder verstärkt Präsenz zeigen wird, sei noch unklar.

Die Linke im Münchner Stadtrat reagiert schockiert über den „abscheulichen Brandanschlag“. Die „Zunahme der Gewalttaten gegen Palästinenser“ und diejenigen, die sich mit ihnen solidarisieren, „ist zutiefst beunruhigend“, teilte Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel mit. Der Brandanschlag sei auch eine Folge der „rechten, antipalästinensischen Hetze“, die Politik habe jetzt die Aufgabe, sich solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen. Die linke Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke fordert, die Stadt müsse jetzt „dringend öffentliche und geschützte Räume“ schaffen „für die Trauer über und das Gedenken an alle Opfer dieses Krieges, auch für die palästinensischen Opfer“.

cross-posted from: https://feddit.org/post/1516905

Tinariwen ist eine Tuareg Band, die seit 1982 besteht.

Englische Übersetzung des Songtextes:

What has become of the Ténéré

The Ténéré* has become an upland of thorns Where elephants fight each other Crushing tender grass under foot.

The gazelles have found refuge high in the mountains The birds no longer return to their nests at night The camps have all fled.

You can read the bitterness on the faces of the innocents During this difficult and bruising time In which all solidarity has gone.

The strongest impose their will And leave the weakest behind Many have died battling for twisted ends. And joy has abandoned us Exhausted by all this duplicity.

• Ténéré is a Tamashek word meaning empty land or desert. The plural of the word is tinariwen.

Tinariwen ist eine Tuareg Band, die seit 1982 besteht.

Englische Übersetzung des Songtextes:

What has become of the Ténéré

The Ténéré* has become an upland of thorns Where elephants fight each other Crushing tender grass under foot.

The gazelles have found refuge high in the mountains The birds no longer return to their nests at night The camps have all fled.

You can read the bitterness on the faces of the innocents During this difficult and bruising time In which all solidarity has gone.

The strongest impose their will And leave the weakest behind Many have died battling for twisted ends. And joy has abandoned us Exhausted by all this duplicity.

• Ténéré is a Tamashek word meaning empty land or desert. The plural of the word is tinariwen.