Nahost

73 readers

15 users here now

Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago

MODERATORS

Saleh

Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel (www.br.de)

submitted 3 months ago by Saleh to c/nahost

1 comments fedilink hide all child comments

Viele Menschen in Deutschland sind dagegen, dass die Bundeswehr Israel bei seiner Verteidigung militärisch hilft – etwa mit Eurofightern zur Drohnenabwehr. Das zeigt der aktuelle ARD-DeutschlandTrend. Demnach fänden es 68 Prozent der Befragten nicht richtig, wenn Deutschland Israel bei der Verteidigung militärisch unterstützt. 19 Prozent sind dafür.

Ein genauerer Blick auf die verschiedenen Parteianhänger macht deutlich: Bei allen überwiegt eine ablehnende Haltung. 62 Prozent der Grünen-Anhänger sind gegen eine militärische Unterstützung Israels durch Deutschland im Nahost-Konflikt, 27 Prozent sind dafür. Bei den AfD-Anhängern hielten 80 Prozent eine solche Militärhilfe für falsch, 12 Prozent für richtig. Die Zustimmungswerte bei Anhängern der anderen Parteien liegen dazwischen.

Bei Iran-Angriff: Debatte über Bundeswehr-Einsatz in Israel

Aktuell wird in der deutschen Politik hitzig diskutiert, ob die Bundeswehr Israel im Falle eines großen iranischen Angriffs militärisch aktiv unterstützen soll. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), sagte dazu: "Die Bundeswehr in Israel wurde nicht angefragt und könnte wenig helfen." Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter forderte dagegen, die Bundesregierung sollte angesichts der drohenden iranischen Attacke Israel militärischen Beistand zur Abwehr anbieten.

Schon jetzt unterstützt Deutschland Israel mit Waffen und Munition in erheblichem Umfang. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte direkt nach dem Hamas-Massaker in Israel im Oktober bei einem Besuch klargestellt, dass Deutschland an der Seite Israels stehe. Deutschland liegt bei der militärischen Unterstützung Israels hinter den USA auf Platz 2 – und hat seit Oktober 2023 bereits mehrere Kriegswaffen-Exporte nach Israel genehmigt.

DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Israels Attacken kritisch

Der DeutschlandTrend zeigt: Die militärische Reaktion Israels auf die Terroranschläge der Hamas geht hierzulande 57 Prozent der Befragten zu weit. 21 Prozent halten das Vorgehen Israels im Gazastreifen für angemessen. Im März hatten 28 Prozent der Befragten das israelische Vorgehen als angemessen bezeichnet, schon damals ging es der Hälfte der Befragten zu weit. Die Zahl der Menschen in Deutschland, die Israels Vorgehen kritisch sieht, steigt seit vergangenem November konstant.

Gefragt wurde im aktuellen ARD-DeutschlandTrend auch, ob militärische Aktionen Israels gegen die Hamas gerechtfertigt seien, wenn die palästinensische Zivilbevölkerung mit betroffen sei. Hier fällt die Antwort noch klarer aus: 68 Prozent halten israelische Angriffe in diesem Fall für nicht gerechtfertigt, Lediglich 18 Prozent bewerten sie als gerechtfertigt.

Israel geht seit dem Terrorangriff der Hamas massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang rund 40.000 Menschen getötet.

[..] Der Rest dreht sich um US-Wahl

top 1 comments

sorted by: hot top controversial new old

[–] Saleh 1 points 3 months ago* (last edited 3 months ago)

Für mich gibt es eine strategische Parallele zwischen den Aussagen Kiesewetters, und denen von Donald Trump.

Trump behauptete gestern Harris sei schlecht für Israel und Juden im Allgemeinen. https://www.youtube.com/watch?v=ZnJCjINss-s Das er dabei meint, alle Juden seien verrückt, die nicht für ihn wählen, hat auch starke Antisemitismus-Vibes.

Die strategische Parallele aus meiner Sicht ist, dass jeweils die "konservative" Opposition weiß, dass man mit dem Thema die Anhänger der "progressiven" Regierungen spalten kann. Das solche Angriffe möglich sind, ist das Resultat der argumentativen Sackgasse der Staatsräson und dem langen Herunterspielen von glaubwürdigen Berichten über Verbrechen gegen die Palästinenser. Dabei hat die Opposition den Vorteil, dass sie sich aus der Verantwortung winden kann, selbst wenn sie zuvor dazu angestachelt hat.

Für mich reiht sich die Forderung Kiesewetters nach deutscher Beteiligung im Falle eines direkten Kriegs zwischen Israel und Iran damit in die hohe Zahl populistischer Forderungen aus der Merz-CDU ein. Leider mit der Gefahr, dass sich die Ampel auch bei diesem Thema treiben lässt, wie etwa schon beim Bürgergeld und Asylrecht.

EDIT: Der Vergleich bezieht sich auf die Gemeinsamkeit in der dahinter stehenden Strategie. Ich möchte die Aussagen Kiesewetters inhaltlich nicht mit denen von Trump vergleichen, insb. nicht mit den Antisemitismus-Vibes bei Trump.