this post was submitted on 07 Aug 2024
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago
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[–] Saleh 3 points 3 months ago

Englischsprachige Alternative:

https://www.haaretz.com/israel-news/2024-08-05/ty-article/israeli-finance-minister-starving-gazans-to-death-may-be-moral-but-world-wont-let-us/00000191-22e1-dd23-a7dd-2aed4b050000

Stand von heute, im Liveticker der Berliner Morgenpost (Welt wollte ich nicht verlinken)

https://www.morgenpost.de/politik/article406926162/nahost-israel-news-aktuell-fluege-lufthansa-irak-iran.html

14.56 Uhr: Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat mit einer Aussage über die mögliche Befreiung der Hamas-Geiseln für Empörung gesorgt. Laut israelischen Medien habe sich der rechtsextreme Politiker zur internationalen Situation seines Landes geäußert und eine Blockade der Hilfsgüter bis zur Freilassung aller Geiseln als moralisch und gerechtfertigt bezeichnet, selbst wenn dies den Hungertod von zwei Millionen Menschen im Gazastreifen bedeute. „Aber die internationale Gemeinschaft wird dies nicht zulassen“, so Smotrich.

Das Auswärtige Amt hat die Äußerungen inzwischen verurteilt. „Es sind völlig inakzeptable und empörende Äußerungen des israelischen Finanzministers. Wir weisen sie auf das Allerschärfste zurück“, sagte ein Sprecher in Berlin. Auf die Frage, ob die Bundesregierung daran eine Völkermordabsicht („genocidal intent“) erkenne oder diese Äußerungen so bewerte, sagte der Außenamtssprecher, er sei sicher, „dass die Äußerungen auch in Den Haag sehr aufmerksam verfolgt werden, wo ja gerade über diese Art von Fragen beraten wird“.

Dazu ist zu sagen, dass die Bundesregierung weiterhin Israel im Verfahren wegen des Vorwurfs des Völkermordes von Südafrika vor dem IGH beistehen will, und beim IStGH gegen den Haftbefehl gegen Netanyahu und Gallant Einspruch eingelegt hat.