Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago

MODERATORS

Saleh

Israels Finanzminister nennt mögliche Hungertode in Gaza „gerechtfertigt“ (www.fr.de)

submitted 3 months ago by Saleh to c/nahost

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[–] Saleh 3 points 3 months ago

Englischsprachige Alternative:

https://www.haaretz.com/israel-news/2024-08-05/ty-article/israeli-finance-minister-starving-gazans-to-death-may-be-moral-but-world-wont-let-us/00000191-22e1-dd23-a7dd-2aed4b050000

Stand von heute, im Liveticker der Berliner Morgenpost (Welt wollte ich nicht verlinken)

https://www.morgenpost.de/politik/article406926162/nahost-israel-news-aktuell-fluege-lufthansa-irak-iran.html

14.56 Uhr: Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat mit einer Aussage über die mögliche Befreiung der Hamas-Geiseln für Empörung gesorgt. Laut israelischen Medien habe sich der rechtsextreme Politiker zur internationalen Situation seines Landes geäußert und eine Blockade der Hilfsgüter bis zur Freilassung aller Geiseln als moralisch und gerechtfertigt bezeichnet, selbst wenn dies den Hungertod von zwei Millionen Menschen im Gazastreifen bedeute. „Aber die internationale Gemeinschaft wird dies nicht zulassen“, so Smotrich.

Das Auswärtige Amt hat die Äußerungen inzwischen verurteilt. „Es sind völlig inakzeptable und empörende Äußerungen des israelischen Finanzministers. Wir weisen sie auf das Allerschärfste zurück“, sagte ein Sprecher in Berlin. Auf die Frage, ob die Bundesregierung daran eine Völkermordabsicht („genocidal intent“) erkenne oder diese Äußerungen so bewerte, sagte der Außenamtssprecher, er sei sicher, „dass die Äußerungen auch in Den Haag sehr aufmerksam verfolgt werden, wo ja gerade über diese Art von Fragen beraten wird“.

Dazu ist zu sagen, dass die Bundesregierung weiterhin Israel im Verfahren wegen des Vorwurfs des Völkermordes von Südafrika vor dem IGH beistehen will, und beim IStGH gegen den Haftbefehl gegen Netanyahu und Gallant Einspruch eingelegt hat.