this post was submitted on 15 Jul 2024
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Verkehrswende

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In dieser deutschsprachigen Community dreht sich alles um das Thema Verkehrswende. Welche Entwicklungen gibt es in diesem Bereich? Wo hängt es?

In this German-speaking community, everything revolves around the topic Mobility transition. What developments are there in this area? Where are the problems?

Den begleitender Chat zur Community findet man entweder über diesen Link oder direkt in Matrix unter #anarchismus:matrix.org.

founded 5 months ago
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[–] daw 11 points 4 months ago (2 children)

Warum das kein Ding in D ist Frage ich mich bis heute, da wir ja bei anderen Strafen auch mit Tagessätzen hantieren....

[–] Flipper 7 points 4 months ago

Rasen muss ein Privileg bleiben.

Ihre FDP

[–] Successful_Try543 7 points 4 months ago* (last edited 4 months ago) (3 children)

Es gibt einen Unterschied zwischen einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit und einer Geldstrafe, die für eine Straftat von einem Gericht verhängt wird.

Bußgelder vom Einkommen abhängig zu machen, ist in Deutschland insoweit schwierig, da das Ordnungsamt nicht weiß, bzw. nicht wissen darf, wieviel jemand verdient.

Edit: In Finnland, Schweden und anderen Ländern ist das Einkommen jedes Einzelnen öffentlich einsehbar.

[–] einkorn 4 points 4 months ago

Das lässt sich problemlos lösen:

Sehr geehrter Herr Raser,
hiermit überstellen wir Ihnen Ihr Knöllchen mit einem Bußgeld über vier Tagessätze. Sie erhalten innerhalb der nächsten Tage ein Schreiben des für Sie zuständigen Finanzamtes, welches die Höhe der Tagessätze anhand Ihres Einkommens bestimmt.

GaLiGrü
Ordnungsamt Buxtehude

Das setzt natürlich voraus, dass Behörden miteinander kommunizieren können, ohne dass dafür LKW-weise Papierakten ausgetauscht werden müssen.

[–] horse 1 points 4 months ago

Man könnte auch jedes mal die Maximalstrafe verhängen und den Leuten ermöglichen gegen einen freiwilligen Gehaltsnachweis die Strafe reduzieren zu lassen.