this post was submitted on 10 Jul 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ist ein Glitch der spätestens seit Marx bekannt ist und sich aus der Kombination von Privatbesitz und der Tatsache, dass Kapital zur Gewinnung von mehr Kapital auf Kosten der Arbeitenden genutzt werden kann ergibt.
Man kann gegensteuern, aber die Tendenz geht immer in die Richtung zu mehr Konsolidierung und Akkumulation, die größeren Fische essen die kleineren und gewinnen mehr und mehr Mittel, dies noch weiter zu tun. Und da jede Regierung versucht diese Dynamik aufrecht zu erhalten und nur anders zu verwalten - da sie grundlegend ja "notwendig" ist, damit das System funktioniert (Wirtschaftszusammenbruch trifft ansonsten ja jeden, es ist ein materieller Faktor) - ist es schwer, im Status Quo dagegen vorzugehen. Dazu kommt natürlich auch die ganz normale, alltägliche Korruption - manchmal sogar nicht mal durch Geldsummen, sondern mehr dadurch, dass sich die Politiker als Teil einer "höheren" Gesellschaft sehen können, und mit deren Interessen identifizieren.
Und dazu kommt auch der reale Effekt, dass allzu starke Gegenmaßnahmen tendentiell abgestraft werden. Hohe Besteuerung führt zu Phänomenen wie Steuerflucht und -hinterziehung, und generell "ungewollte" Politik auch zu Dingen wie Abzug von Intestitionen und Kapital aus dem Wirtschaftsraum, bis hin zu Boykott und Isolation durch andere Staaten, in denen die Besitzenden ihren Einfluss stärker geltend machen können.
Deshalb sehe ich persönlich auch einen "Fix" innerhalb des Kapitalismus pessimistisch, und ich bleibe dabei, dass ein System ohne Privatbesitz von Kapital notwendig sein wird.
Die haben wir auch so. Und selbst wenn wir nur einen Steuersatz von 1 % hätten, würden die Reichen ihr Geld an dem Ort unterbringen, der nur 0,5 verlangt.
Es gibt übrigens sehr hohe Steuern darauf, dass man sein Vermögen ins Ausland schafft.
Und gegen Steuerhinterziehung gibt es Steuerfahnder. Müsste man halt genug davon einstellen und denen freie Hand lassen. Die Stellen bezahlen sich selbst.
Solange es von einzelnen Bundesländern als Standortvorteil beworben wird, nur wenige Steuerfahnder zu haben, sehe ich da schwarz.
Deshalb also lieber nichts machen?
Das habe ich damit nicht sagen wollen. Vielmehr fehlt es der Politik, teils mit Absicht, am nötigen Willen bestehende Gesetze durchzusetzen.
Ja. Die Politik ist das Problem. Leider ziehen in der Hinsicht alle großen Parteien an einem Strang, denn da will niemand seinen großen Spendern weh tun.
Man denke nur an das Gezeter der CxU beim Ankauf der "Steuer-CDs" durch die damalige SPD-Regierung in NRW. NoWaBo war in der Hinsicht ein echter Lichtblick.
Vollkommen korrekt, ich bin auch nicht gegen diese Maßnahmen, allerdings muss man sich trotzdem im Kopf behalten, dass Klassenkampf von oben immer bedeuten wird, dass jedes politische Mittel eingesetzt werden wird, diese Maßnahmen zuerst zu verhindern und dann zu umgehen. Kritischer sind in meine Augen tatsächlich die Folgen von Kapitalflucht in Investitionen als Druckmittel, dem man nur durch Klassenkampf von unten begegnen kann, und was auch internationale Organisation erfordert.
Ein Standort wie Deutschland kann sich (noch) eine Menge an Sozialstaat im Verhältnis leisten, da hier etwa auch Know-How gesichert ist, welches sich sonst nur eingeschränkt findet. Dazu kommt - trotz langsamen Rückgang - eine verhältnismäßig gute gewerkschaftliche Organisation, nicht top, aber vorhanden. Außerdem kann das nationale Kapital einiges an wirtschaftlichem und politischem Druck international ausüben, sodass wir auch von internationalen Regelungen im Schnitt profitieren, was ermöglicht, die Arbeitenden hier besser zu behandeln als z.B. in Osteuropa oder Vietnam.
Aber ich fürchte, langfristig wird das System an den materiellen Entwicklungen weiter eingehen, gerade im Angesicht der Klimakatastrophe und weiterer, internationaler Kapitalkonsolidierung. Deshalb mache ich mir da nur sehr eingeschränkte Hoffnungen - gemacht werden sollte es trotzdem, aber aus meiner Sicht immer mit dem Hintergedanken und Ziel, die Produktionsmittel unter demokratischer Direktverwaltung in einem miteinander koordinierten Plan, ohne Warenform der Produktion, zu übernehmen.