Cokes

joined 4 months ago
MODERATOR OF
 

Das ist im Kontext dieser Einreichung ziemlich grotesk...

 

geteilt von: https://feddit.org/post/3719812

Archiv-Link ohne Bezahlschranke:

https://archive.ph/fQmhP

[–] Cokes 17 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (2 children)

Der Bundesjustizminister und die Bundesinnenministerin« hätten der Union »den Vorschlag von effektiven und rechtssicheren Zurückweisungen« unterbreitet, »trotz der allgemein anerkannten rechtlichen Unsicherheit«. Die Außenministerin erwähnte Dürr jedoch nicht.

Vllt kann das ja als Hoffnungsschimmer dienen? Die Grünen scheinen sich nicht so gern oder so leicht von den rechten Demagogen treiben zu lassen.

[–] Cokes 7 points 2 months ago

(x) Zweifel

Mit gefühlt 50 Steuerfahndern in Gesamtdeutschland sind wir weit davon entfernt, dass alle Steuersünder gefunden oder gar bestraft werden. Vor allem bei den großen Unternehmen.

[–] Cokes 3 points 2 months ago

Alles gut - hab das als nicht schlimm oder als Angriff empfunden sondern finde es im Gegenteil immer wichtig, sich selbst zu reflektieren. Der Artikel ist Mist und ich bin ihm auf den Leim gegangen. :)

Danke für die Tipps.

[–] Cokes 7 points 2 months ago (2 children)

Guter Punkt. Als Vater bin ich da wohl direkt in dieselbe Falle getappt. Danke fürs Kopf waschen. :)

Die Downvotes für den Post halte ich also echt gerechtfertigt - lasse ihn aber auf jeden Fall stehen, allein um deinen Kommentar zu highlighten!

[–] Cokes 8 points 2 months ago

Die EU hat hier schon größeres Gewicht als Deutschland alleine. Den europäischen Markt zu verlieren spürt jedes Unternehmen.

[–] Cokes 2 points 2 months ago (1 children)

...und deswegen dann direkt gleich Tiktok mit verbieten? Sorry, das ergibt für mich keinen Sinn. Du verschiebst deine Torpfosten zu schnell für mich.

[–] Cokes 10 points 2 months ago (2 children)

Ja, bestimmt eher unwahrscheinlich, aber es ist wichtig, klarzustellen, dass es möglich sein muss. Die ultimative Konsequenz der Zersetzung einer Gesellschaft muss der Ausschluss aus dieser sein.

Und Brasilien hat diesen Schritt ja auch schon gewagt - komplett abgehoben ist es also nicht.

[–] Cokes 9 points 2 months ago (3 children)

? Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?

Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.

[–] Cokes 18 points 2 months ago (6 children)

Ich verstehe es so, dass eine Sperre nur das letzte Mittel sein sollte. Da stimme ich zu - davor sollte es - in schöner EU-Tradition - saftige Bußgelder, Auflagen, weitere saftige Bußgelder bemessen am Wert des Unternehmens...und am Ende eine Sperre geben.

Ich denke, dass das auch die einzige Variante sein wird, die mehrheitlich unterstützt werden würde.

[–] Cokes 12 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (5 children)

Ich finde die Forderung und Klarheit erstmal gut. Mehr und besser geht vermutlich immer, aber der erste Schritt ist der wichtigste. Das würde einen Präzedenzfall schaffen.

Wieso muss man immer jede nicht perfekte Lösung direkt diskreditieren?

[–] Cokes 2 points 2 months ago

Danke, habs im Post ergänzt.

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