DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Hofreiter will gegen Onlinedienst X vorgehen – "und notfalls sperren" (www.t-online.de)

submitted 2 months ago by Cokes to c/dach

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[–] Cokes 12 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (1 children)

Ich finde die Forderung und Klarheit erstmal gut. Mehr und besser geht vermutlich immer, aber der erste Schritt ist der wichtigste. Das würde einen Präzedenzfall schaffen.

Wieso muss man immer jede nicht perfekte Lösung direkt diskreditieren?

[–] YourPrivatHater@ani.social -5 points 2 months ago (1 children)

Weil sich jede "Lösung" am worst case messen lassen muss in der Politik, bedeutet also, Kann ein Gesetz, Gesetzes Vorschlag oder eine Verordnung ausgenutzt werden um Grundrechte einzuschränken. Und in diesem fall ist es eindeutig Ja.

[–] Cokes 9 points 2 months ago (1 children)

? Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?

Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.

[–] YourPrivatHater@ani.social -2 points 2 months ago (1 children)

Ja die vorderung schränkt Grundrechte ein, Kann problemlos ausgenutzt werden und wirft die frage auf wo man anfängt und wo aufhört bei solchen sachen.

[–] Cokes 2 points 2 months ago (1 children)

...und deswegen dann direkt gleich Tiktok mit verbieten? Sorry, das ergibt für mich keinen Sinn. Du verschiebst deine Torpfosten zu schnell für mich.

[–] YourPrivatHater@ani.social 1 points 2 months ago

Es war eine Analogie, welche darauf abzielt, das bei solchen Vorhaben immer das "wo anfangen und wo aufhören" fehlt.