Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago

MODERATORS

Saleh

"Free Gaza" - Anne-Frank-Statue in Amsterdam mit roter Farbe beschmiert (www.spiegel.de)

submitted 3 months ago by muelltonne to c/nahost

5 comments fedilink hide all child comments

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[–] Wrufieotnak 4 points 3 months ago

Zumindest wenn ich mich richtig an meine Schulzeit erinnere, kann man Anne Frank nun wirklich gar nichts in dieser Richtung vorwerfen. In dem Tagebuch steht nicht ein bisschen was menschenfeindliches oder zionistisches. Die Täter hätten ihre eigene Sache in einem wesentlich besseren Licht dargestellt, wenn sie versucht hätten, Anne Frank für ihre Seite zu beanspruchen ala "sie wurde auch von einem genozidalen Unrechtsstaat verfolgt und ermordet" oder so. Jetzt wird hier im Gegenteil wieder gezeigt, dass nicht unterschieden wird zwischen Juden und Zionisten.

[+] CJOtheReal@ani.social 0 points 3 months ago (1 children)

[removed by mod]

[–] Saleh 1 points 3 months ago (1 children)

Staatsbürgerschaft entziehen ist ein autokratisches Instrument. Damit werden Menschen im schlimmsten Fall staatenlos und damit faktisch rechtelos. Eine "Reintegration" ist damit auch völlig ausgeschlossen, da dann jeder Weg fehlt, um irgendwie positiv an der Gesellschaft teilnehmen zu können.

Auch die jetzt in der Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland mögliche Entziehung, wenn jemand dadurch nicht staatenlos würde, ist hochproblematisch. Damit bleiben Doppelstaatler, oder Menschen aus Ländern wie Iran, die das Ablegen der Staatsbürgerschaft nicht anerkennen immer Bürger zweiter Klasse.

Das normale Strafrecht bietet ausreichende Strafmöglichkeiten, gerade in Deutschland, wo Hassrede und Beleidigung klar strafbar sind.

[–] CJOtheReal@ani.social -2 points 3 months ago (1 children)

Staatsbürgerschaft entziehen ist gerade für neubürger, welche Straftaten im Bereich der gesetzlichen ächtung ausüben ein großartiges Instrument, die Staatsbürgerschaft eines Menschens mit nur einer Staatsbürgerschaft zu entziehen ist überall sehr schwierig, und rechtlos bist du auch ohne Staatsbürgerschaft nirgendwo, die Menschenrechte gelten grundsätzlich. Unser Grundgesetz unterscheidet zwischen Menschen und Bürgerrechten (wobei Bürgerrechte dinge wie Versammlungsfreiheit beinhalten) das entziehen der Staatsbürgerschaft bedeutet den Verlust der Bürgerrechte, nicht der Menschenrechte.

Dieses Instrument ist außerordentlich sinnvoll gerade gegen Verbrecher welche Volksverhetzung und derartige Delikte (wobei Volksverhetzung nur in schweren Fällen, beispielsweise Holocaust Leugnung, gutheißung oder relativierung derartige strafen nach sich ziehen sollte, da Volksverhetzung im einfachen Rahmen schnell begangen ist)

Die Bürgerschaft in einem land ist ein Privileg, und dieses sollte nur jenen gegeben werden die es zu schätzen wissen, wir lassen nicht Staatsbürgern bereits sehr viele eigentliche Bürgerrechte wahrnehmen, siehe Demos pro "Palestinia" die Bürgerschaft ist kein Recht.

[–] Saleh 2 points 3 months ago* (last edited 3 months ago) (1 children)

Das Versammlungsrecht ist ein Menschenrecht. Es ist kein Privileg.

https://www.bundestag.de/resource/blob/573410/f29bbbe26976b23f666f0ddb2608e9be/WD-3-302-18-pdf-data.pdf

[+] CJOtheReal@ani.social 0 points 3 months ago (1 children)

[removed by mod]

[–] Saleh 2 points 3 months ago (1 children)

https://www.bundestag.de/resource/blob/573410/f29bbbe26976b23f666f0ddb2608e9be/WD-3-302-18-pdf-data.pdf

Auch auf völkerrechtlicher Ebene ist die Versammlungsfreiheit anerkannt. Zu nennen sind Art. 20 Nr. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR),5 Art. 21 des Internationa- len Paktes für bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt)6 und Art. 11 der Europäischen Men- schenrechtskonvention (EMRK).7 Sie alle verstehen die Versammlungsfreiheit als Menschen- recht. Im letztgenannten Artikel heißt es: „Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln […]“.8 Dabei kommt den Bestimmungen EMRK eine herausgehobene Rolle zu. Zwar gilt auch sie – wie andere völkerrechtliche Verträge (vgl. Art. 59 GG) – formal nur im Range eines einfachen Geset- zes. Allerdings leitet das Bundesverfassungsgericht aus der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes ab, dass die gesamte deutsche Rechtsordnung einschließlich der Grundrechte im Lichte der EMRK auszulegen ist, soweit der Wortlaut dies zulässt.9 Hierdurch erlangt die EMRK einen gewissen „Zwischenrang“ zwischen einfachem Gesetz und Verfassungsrecht.10