this post was submitted on 24 Jun 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Wenn ausländische Einflussnahme ein Problem ist, was sie ist, dann müssen alle Akteure benannt und deren Einfluss minimiert werden.
Es geht auch nicht um Systeme oder Ideale. Russland, die USA, China sind kapitalistische Systeme mit unterschiedlich stark ausgeprägter Oligarchie, aber in der Hinsicht sehr ähnlich. Was "Ideale" angeht behandeln die USA ihre Bevölkerung vergleichsweise besser in manchen Bereichen. Nach außen sind sie alle skrupellose Mächte, die andere Länder überfallen, wenn es passt und auch sonst ihre Macht in jeder erdenklichen unethischen Weise konsolidieren und projizieren. Ob nun durch (Wirtschafts-)spionage, Desinformation, unlauteren Wettbewerb...
Ich denke, es ist hier eher das Problem, dass es um ausländische Einflussnahme geht, die gezielt die Destabilisierung zum Ziel hat, demokratische Strukturen und damit uns als ganzes schwächen soll. Eben weil diese Länder mit demokratischen Prinzipien und den darin innewohnenden Freiheiten vorsichtig gesagt nichts anfangen können.
Nun, nur in einem Land davon kann man als Opposition an die Macht kommen und wird nicht entweder ausgehungert oder gleich direkt umgebracht. Bei aller mitunter berechtigter Amerika-Kritik kann man diesen qualitativen Unterschied schon machen. Ein Trump wäre in China oder Russland längst tot. In Amerika wird er bei unserem Glück im Herbst wieder Präsident.