this post was submitted on 07 Nov 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] ardorhb@discuss.tchncs.de 38 points 2 weeks ago (9 children)

Der Bundestag könnte sehr wohl einfach ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen. Nur müsste in dem Fall (aus berechtigten historischen Gründen) mit der Abwahl eines Kanzlers direkt ein neuer gewählt werden. Dafür gibt es aktuell keine Mehrheiten.

[–] Microw@lemm.ee 2 points 2 weeks ago (8 children)

Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.

[–] aard@kyu.de 3 points 2 weeks ago (4 children)

Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.

Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig?

Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.

[–] Lemmchen 3 points 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago)

Man lernt sehr viel und vergisst daraufhin noch mehr.

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