this post was submitted on 27 Aug 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Na dann setze ich mich mal in die Nesseln:
mal davon ab, dass real die rechte Torte natürlich nicht so aussieht, fehlt eigentlich die entscheidende dritte Torte: "Themen, die den Wähler bewegen".
Dass die rechte Torte so ausschaut, hat nämlich mehr mit dem Wähler als mit irgendwelchen Todesopfern zu tun. Stumpf gesagt macht Politik, was der Wähler möchte und versucht nicht, bspw. Todesopfer zu minimieren. Die Wahrnehmung von Asylpolitik als Problem beschränkt sich ja auch nicht nur auf Todesopfer durch islamistischen Terror.
Natürlich wäre es angesichts dieser Torten rationaler vom Wähler, sich um Problem Orange zu kümmern als um Problem Blau. Und wir können uns jetzt gerne streiten, dass der Wähler blöd ist, sich darauf zu konzentrieren und dass er lieber dieses/jenes/solches machen sollte. Am Ende wird der Wähler jedoch einfach zu der Partei wandern, die ihm die Lösung* der für ihn wichtigen Probleme verspricht. Ob wir das in dieser eher progressiven Blase nachvollziehen können oder nicht.
Das ist für mich die ernüchternde Erkenntnis der letzten Jahre. Insofern wundert mich die rechte Torte nicht wirklich, die letzte BT-Wahl war stark von Klimathemen geprägt (siehe starke Grüne), momentan ist es definitiv das Thema Asyl, und Solingen hat da nicht wirklich geholfen. Klar reagieren da auch die Politiker drauf, denn am Ende gehts um die Macht.
*zumindest hier wissen wir wohl alle, dass diese Partei nicht nur keine Lösung hat, sondern uns noch immens viele, schwerwiegende, neue Probleme bringen wird.
Die Themen Asyl und Migration bewegen das Wahlvolk, weil die Politik davon immer und immer und immer wieder spricht.
Es wäre die Aufgabe der Politik diesen Scheindiskussionen etwas entgegen zu setzen und sich stattdessen um den Schutz unserer Lebensgrundlagen sowie die soziale Gerechtigkeit zu kümmern. Und zwar auf eine Art, die die Menschen mitreißt. Stattdessen machen sie diese Diskussionen an vorderster Front mit.
"Die Politik" sind eben auch Parteien wie die AfD oder BSW. Die werden sicherlich nicht auf den Populismus verzichten wollen, der hier so fröhliche Urständ feiert. Nach 16 Jahren Merkel, die stets eher rational und nüchtern agiert hat, dabei aber für Stillstand gesorgt hat, und nun Scholz, der irgendwie das gleiche probieren möchte, und generell einer immer komplizierteren Welt, sehnen sich nicht wenige Leute nach einfachen Antworten von "Macher-Typen". Also Leuten, die mal laut auf den Tisch hauen und "Basta!" schreien. Die nicht rational sondern emotional argumentieren. Fatal ist, dass diese Leute erst merken, dass das auch keine Lösung ist, wenn es zu spät ist.
Naja, in dem Fall wird die Debatte eben ganz massiv von der Ampel mitgetragen. Und wird dadurch der rassistische Rand leiser? Nein, er ist nur noch Lauter geworden.
Es gab hundertausende Demonstrierende auf den Straßen Ende Januar Anfang Februar. Die Ampel hatte das Moment und die Chance, die Debatte als das zu entlarven was sie ist. Stattdessen wurde Asylrecht verschärft mit krassen Grundrechtseinschränkungen und es gab nur ein paar Foto-OPs von Politikern.
Zur Realität gehört, dass Rassismus bei (A)FDP, SPD und z.T. auch den Grünen gut ankommt.
Du hast Recht, dass emotionale Argumente ziehen. Das müssen die progressiven Parteien endlich auch erkennen. Ich hab ja den Zusatz gemacht, dass man die Leute mitreißen muss.
Das kann ein sich wegduckender Scholz natürlich nicht, er versucht es ja nicht Mal. Sein einziges Angebot ist, kein Merz zu sein. Seine Personalie ist die fleischgewordene Angst vor einem Neuanfang, das Gegenteil von Gestaltung und frischen Ideen.
Und auf wen schimpfen die Deutschen lautstark? Natürlich nicht auf sich selbst und ihre dummen Nachbarn, die ganz bewusst das so durch ihre Wahlentscheidung bestimmt haben, sondern auf Olaf Scholz, der sich exakt null verändert hat (und von dem auch alle jetzt ständig breitgetrampelten Skandale lange bekannt waren...).
Detuschland bekommt halt, was es will und somit auch, was es verdient.