this post was submitted on 07 Aug 2024
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Die CDU hat bereits angekündigt das sie mit der BSW durchaus Koalitiren würden außerdem steht rein logisch leider auch BSW+AFD im raum, zusätzlich haben Umfragen in Sachsen in den letzten Jahren immer eine relativ zu anderen Bundesländern große tolleranz, 5% ist knapp über der Hürde.
Auch sollte man mal schauen ob das rein rechnerisch überhaupt noch klappen kann, CDU SPD und Grüne kommen gesamt auf ca 41% das ist eine Minderheitsregierung. Wobei BSW und afd auf 46% kommen, Tendenz steigend.
Es ist hart aber die Grünen sind so oder so irrelevant, regierungstechnisch haben sie jetzt shon kaum macht und das wird sich bei der nächsten Wahl verstärken.
(selbst wenn man rein hypothetisch auch noch FDP und Linke zu CDU SPD und Grüne packen würde kämen die nur auf 47% wobei diese nicht mal in den Landtag kommen würden 5% Hürde und so)
(ich hab die Berechnungen mit Wähler stimmen nicht Sitzplatz stimmen gemacht, dumme Aktion von mir, die Aussage ist trotzdem richtig, siehe Quelle)
Quelle: https://dawum.de/Sachsen/
Selbst außerhalb der Regierung wären Grüne und SPD als Opposition relevant. Und wenn eine dieser beiden Parteien im Parlament wegfiele, hieße das automatisch mehr Sitze und mehr Mitsprache für eine konservative, nationalistische oder rechtsextreme Partei.
Das ist ja logisch, aber rein logisch ist auch, dass eine Partei die knapp an der Grenze zu "Sonstiges" steht von der irrelevanz zumindest stak bedroht ist, bzw an der irrelevanz schabt. Das gleiche gilt wie gesagt auch für die SPD.
Diese Sorte Defätismus (nicht Realismus!), die du hier an den Tag legst, hilft drei Wochen vor der Wahl absolut gar niemandem sondern macht nur schlechte Laune. Das schreckt im schlechtesten Fall noch mehr Leute davon ab, links der Mitte zu wählen.
Es ist kein Defätismus einfach mal zahlen durchgerechnet zu haben, und zu sagen das die Grünen leider Richtung Bedeutungslosigkeit ziehen auch nicht, genauso wenig wie zu sagen, dass eine Schwarz Rot Grüne Koalition keine Mehrheit mehr bekommen kann. Ich wohne nicht in Sachsen, aber einige meiner Freunde, und diese Freunde sind gerade größtenteils dabei auszuwandern (teils aus Deutschland, teils nur aus dem Osten)
Ich finde es arrogant zu sagen, dass zahlen einfach mal durchgerechnet zu haben und realistische Chancen einzuordnen Defätismus sein soll, die afd wird laut Umfragen stärkste Kraft und eine coalition zwischen afd und BSW ist wie gesagt rechnerisch und politisch möglich. Und das man in Sachen zum regieren rein rechnerisch nur 3 Möglichkeiten hat, ist auch klar, Minderheitsregierung (was ja in Thüringen schon nicht geklappt hat) CDU+BSW oder AFD (wobei letzteres politischer Selbstmord wäre und das zu Recht) oder BSW+AFD alles andere ist Utopistisch und verschließt die Augen vor der Realität.
Du bist sehr hart in deiner Haltung, dass parlamentarische Opposition komplette Irrelevanz bedeutet. Tut es nun mal nicht—parlamentarische Opposition bietet jede Menge Möglichkeiten mitzuwirken, auch medial und auch, wenn man nicht oft entscheiden kann. Sobald man aus dem Parlament ist, wird sinnvolle Mitwirkung bedeutend schwieriger und jeglicher medialer Fokus ist weg. Und parlamentarische Opposition ist bei Umfragewerten jeweils zwischen 5 und 8% für SPD und Grüne extrem realistisch.
Dir mag Sachsen (und Brandenburg und Thüringen) weitgehend egal sein, aber das hat natürlich Auswirkungen auf den Rest Deutschlands.
Tut mir leid dir deine Illusion nehmen zu müssen, aber der Anspruch war nicht, den faschistoiden von bsw und AFD das feld zu überlassen um dan in der Opposition nichts zu reißen. Opposition ist nicht Regierung und wenn die Regierung eines Bundeslandes an Faschisten/faschistoide fällt ist das einfach scheiße
Und das sowohl SPD als auch Grüne knapp die Grenze zu sonstiges verpassen werden schrammt einfach an Bedeutungslosigkeit und irrelevanz, zumindest im Parlament, da kannst du dich drüber aufregen wie du möchtest, es ist einfach so.
Mir ist Sachsen und der Osten keineswegs egal, genau Desshalb kann ich diesen utopismuss den du hier an den Tag legst nicht verstehen und nicht leiden. Das ist ein teil von Deutschland wie jedes andere Bundesland und dieser Trend setzt sich ja nicht nur im Osten durch, auch Bayern fängt schon so an, die Gefahr kleinreden und alles beschönigen bringt nichts, insbesondere weil die CDU/CSU mittlerweile mit der AFD auf Tuchfühlung geht.
Ja blöd, linke Kräfte fallen aller Wahrscheinlichkeit nach hinter den Anspruch zurück.
Aber deine Reaktion darauf scheint zu sein, schon bevor die tatsächliche Entscheidung gefallen ist, Sand in den Kopf zu stecken, oder noch besser: Afd/Bsw Schützenhilfe zu geben, indem man alle demokratischen Kräfte außer der CDU für irrelevant erklärt.
Ich bin total realistisch. Ich bin nur überhaupt nicht glücklich, wenn du Blödsinn erzählst. "Opposition ist Mist", aber Opposition gibt immer noch die Möglichkeit zur parlamentarischen Repräsentation. Eine Opposition zu haben, heißt auch, das bestimmte demokratische Regeln noch gelten. Es heißt, dass Untersuchungsausschüsse eingesetzt werden können, etc.
Nicht zuletzt, wenn SPD und Grüne beide knapp aufgrund der 5%-Hürde aus dem Landtag rausfielen, dann verlören knapp 10% der Wählys ihre gewählte parlamentarische Repräsentation. Diese knapp 10% würden durch eine extrem rechts-russophile, eine nationalistisch-russophile und eine konservativ-russophile Partei aufgefüllt. Macht das die Lage irgendwie besser?
Hier, in diesem Forum, und offenbar auch in deinem realen Leben, triffst du Menschen, die in Sachsen und Thüringen und Brandenburg wählen können. Denen jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl das Gefühl zu geben, dass alle Schlachten verloren wären, ist einfach nur kontraproduktiv.