this post was submitted on 07 Aug 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Du bist sehr hart in deiner Haltung, dass parlamentarische Opposition komplette Irrelevanz bedeutet. Tut es nun mal nicht—parlamentarische Opposition bietet jede Menge Möglichkeiten mitzuwirken, auch medial und auch, wenn man nicht oft entscheiden kann. Sobald man aus dem Parlament ist, wird sinnvolle Mitwirkung bedeutend schwieriger und jeglicher medialer Fokus ist weg. Und parlamentarische Opposition ist bei Umfragewerten jeweils zwischen 5 und 8% für SPD und Grüne extrem realistisch.
Dir mag Sachsen (und Brandenburg und Thüringen) weitgehend egal sein, aber das hat natürlich Auswirkungen auf den Rest Deutschlands.
Tut mir leid dir deine Illusion nehmen zu müssen, aber der Anspruch war nicht, den faschistoiden von bsw und AFD das feld zu überlassen um dan in der Opposition nichts zu reißen. Opposition ist nicht Regierung und wenn die Regierung eines Bundeslandes an Faschisten/faschistoide fällt ist das einfach scheiße
Und das sowohl SPD als auch Grüne knapp die Grenze zu sonstiges verpassen werden schrammt einfach an Bedeutungslosigkeit und irrelevanz, zumindest im Parlament, da kannst du dich drüber aufregen wie du möchtest, es ist einfach so.
Mir ist Sachsen und der Osten keineswegs egal, genau Desshalb kann ich diesen utopismuss den du hier an den Tag legst nicht verstehen und nicht leiden. Das ist ein teil von Deutschland wie jedes andere Bundesland und dieser Trend setzt sich ja nicht nur im Osten durch, auch Bayern fängt schon so an, die Gefahr kleinreden und alles beschönigen bringt nichts, insbesondere weil die CDU/CSU mittlerweile mit der AFD auf Tuchfühlung geht.
Ja blöd, linke Kräfte fallen aller Wahrscheinlichkeit nach hinter den Anspruch zurück.
Aber deine Reaktion darauf scheint zu sein, schon bevor die tatsächliche Entscheidung gefallen ist, Sand in den Kopf zu stecken, oder noch besser: Afd/Bsw Schützenhilfe zu geben, indem man alle demokratischen Kräfte außer der CDU für irrelevant erklärt.
Ich bin total realistisch. Ich bin nur überhaupt nicht glücklich, wenn du Blödsinn erzählst. "Opposition ist Mist", aber Opposition gibt immer noch die Möglichkeit zur parlamentarischen Repräsentation. Eine Opposition zu haben, heißt auch, das bestimmte demokratische Regeln noch gelten. Es heißt, dass Untersuchungsausschüsse eingesetzt werden können, etc.
Nicht zuletzt, wenn SPD und Grüne beide knapp aufgrund der 5%-Hürde aus dem Landtag rausfielen, dann verlören knapp 10% der Wählys ihre gewählte parlamentarische Repräsentation. Diese knapp 10% würden durch eine extrem rechts-russophile, eine nationalistisch-russophile und eine konservativ-russophile Partei aufgefüllt. Macht das die Lage irgendwie besser?
Hier, in diesem Forum, und offenbar auch in deinem realen Leben, triffst du Menschen, die in Sachsen und Thüringen und Brandenburg wählen können. Denen jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl das Gefühl zu geben, dass alle Schlachten verloren wären, ist einfach nur kontraproduktiv.