Berichte über Flugzeugabsturz: Assad soll tot sein

Reuters gibt an, dass Baschar al-Assad wahrscheinlich nach dem Absturz eines Flugzeugs, mit dem er flog, tot ist.

Die Nachrichtenagentur gibt an, dass das Flugzeug, mit dem er reiste, den Flughafen Damaskus verlassen haben musste. Danach verschwand es vom Radar.

Reuters verweist auf zwei syrische Quellen, die behaupten, der Diktator sei tot.

Die Rebellen haben Damaskus umzingelt, es gibt massenhaft Videos von Assad-Soldaten, die ihre Uniformen ausziehen oder einfach ihre Posten verlassen.

Die Rebellen haben den Regierungspalast eingenommen.

Noch hält das Stadtzentrum, aber das ist wahrscheinlich nur noch eine Frage von Stunden

Pro-Assad Panzer Rollen Richtung Regierungspalast. Sieht so aus, als ob die letzten Assad-Loyalisten einen letzten Ausbruchsversuch oder Verteidigungsversuch aus/von Damaskus starten

Homs ist übrigens gefallen.

Die Hizbollah zieht hunderte Kämpfer aus Syrien ab

Syrische Truppen geben die Latakia-Berge auf und bewegen sich Richtung Küste

Sieht allerdings nicht so aus, als ob Assad Kampflos aufgeben möchte, Assad gibt den letzten funktionierenden Flughafen auf und hat die Truppen dort Richtung Damaskus geschickt

Es ist unklar, wo Assad ist. Er befand sich offenbar nicht im Regierungspalast, das Militärhauptquatier wurde bereits evakuiert. Ein Privatflugzeug hat gestern Damaskus verlassen, es gibt Gerüchte, er sei in Russland untergetaucht. Rebellengruppen geben an, Damaskus nach Assad zu durchsuchen

Der HTS-Anführer hat in einem Statement seinen Kämpfern die Anweisung gegeben, Desertierende Soldaten gehen zu lassen

Der Militärrat Minbic (Manbidsch) hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Nacht die Infiltration eines Dorfes durch türkische Proxys verhindert.

Wie der Mitgliedsverband der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) mitteilte, wurde gegen zwei Uhr nachts der Versuch vereitelt, in das Dorf Til Eswed im Süden des Kantons Minbic einzudringen. Es kam zu einem kurzen Gefecht, woraufhin die Söldner geflüchtet seien.

Darüber hinaus teilte der Militärrat in der Nacht mit, dass der türkische Staat und seine Proxys seit Freitagmorgen den Norden, Osten und Süden bombardieren. Zudem sei eine Kamikaze-Drohne eingesetzt worden.

Das Dorf Qerea sei zweimal von türkischen Kampfdrohnen bombardiert worden. Der Militärrat habe im Rahmen des Rechts auf Selbstverteidigung feindliche Stellungen in der Umgebung von al-Bab angegriffen, dabei seien Söldner getötet und verwundet worden. Drei Kämpfer:innen des Militärrats seien bei den feindlichen Angriffen gefallen.

Der Militärrat dementierte außerdem Berichte über das Vorrücken der SNA-Truppen bis nach Minbic und sprach von einem „medialen Krieg“. Die von Nachrichtenseiten der Söldner veröffentlichten Aufnahmen seien alt und entsprächen nicht dem aktuellen Stand.

Die Rebellen im Süden kontrollieren quasi ganz Südsyrien und belagern Damaskus.

Das Hauptquartier des Generalstabs in Damaskus wurde evakuiert

Ein Privatflugzeug hat Damaskus verlassen

Die syrische Armee zieht ihre Truppen aus dem Umland von Damaskus in der Stadt zusammen

Syrische Soldaten verlassen Checkpoints

Am Stadtrand von Damaskus wurde eine Assad-Statue umgestürzt

Die Rebellen der FSA marschieren von Osten Richtung Damaskus

Der M5 Highway ist mutmaßlich unter Kontrolle der Rebellen

Assads Truppen geben Städte Südöstlich von Homs auf

Die Hizbollah sendet 2000 Soldaten an die Grenze zu Syrien

Syrische Truppen in Homs scheitern an Versuchen, Drohnen abzuschießen

Es gibt Kämpfe nahe des Stadtzentrums von Homs

Der Norden von Homs wird seit Gestern permanent von der syrischen Armee bombardiert

Syrisches Militär gibt T4 Flughafen östlich von Homs auf

FSA-Rebellen verkünden Eroberung des Gharab-Berges in der syrischen Wüste

Mutmaßlich ist der Großteil der syrischen Wüste unter Kontrolle der Rebellen

Laut dem Irak haben 1500 Deserteure der syrischen Armee das Land erreicht

SNA-Rebellen haben die Manbij-Provinz von Rojava angegriffen und 2 Dörfer erobert

Die Türkei bombardiert weiterhin Rojava

Die SDF verteidigt das Dorf Hanaya erfolgreich entlang der Tabqa-Aleppo-Straße gegen Rebellen, Kämpfe im Umland des Dorfes gehen weiter

Die Rebellen behaupteten vor 7 Stunden, sie hätten die Stadt Maadan erobert, trotzdem wurde sie einige Stunden nach der Meldung in Rojavas Farbe eingefärbt

3 Dörfer und Kleinstädte an der südlichen Grenze zu Rojava wurden durch Rebellen erobert

Die SDF hat Leuchtraketen in der Kharita-Region nordwestlich von Deir Ezzor gezündet

Laut Israel gibt es Angriffe auf die Grenze zwischen Syrien und den besetzten Golanhöhen

In einem Statement, erklärt die IDF, sie verstärke ihre Präsenz auf den Golanhöhen und bereite sich auf „mögliche Szenarien“ vor

Der Jordanische König berät sich mit seinem Sicherheitsrat zur Lage in Syrien

Iranische, türkische und russische Vertreter beraten sich in Katar über die Lage in Syrien

Russland gibt bekannt, dass es keine großen militärischen Maßnahmen in Syrien treffen wird und sagt, dass es möglich ist, dass Homs bereits gefallen sein könnte

Trump erklärt, er würde sich nicht in Syrien einmischen

https://syria.liveuamap.com/en/2024/7-december-14-qatari-foreign-ministry-doha-is-working-to

Die Rebellen haben Hama eingenommen und stehen kurz vor Homs. Ohms ist die letzte Großstadt auf dem Weg nach Damaskus.

Die syrische Regierung blockiert den Internetzugang in den Provinzen Hama und Homs.

Die SNA bombardiert SDF Stellungen und sammelt Panzer an der Grenze zum SDF-Gebiet.

Die Sheikh Maqsood-Nachbarschaft in Aleppo ist nach wie vor unter Kontrolle der SDF. Es sieht so aus, als ob es da einen Nichtangriffspakt gibt.

Die Rebellen stoßen in die Syrische Wüste und nach Süden weiter vor.

Laut Israelischen Medien sendet die Hizbollah Kämpfer nach Syrien, um Assad zu unterstützen.

Syrische Truppen bauen Befestigungen im Norden von Damaskus auf.

Rebellengruppen haben die Kontrolle über Drusische Gebiete im Süden Syriens erobert und es gibt Kämpfe mit dem Syrischen Militär.

Rebellen haben Jasim in Südsyrien erobert..

Der IS erobert kleinere Orte und Wüstengebiete.

Rojava hat begonnen Wüstengebiete und Ortschaften im Osten Syriens übernommen, laut SDF-Angaben um die Ausbreitung des IS zu verhindern. Das Syrische Militär hat seine Truppen aus den meisten dieser Gebiete zuvor zurückgezogen.

Der Iran sendet Drohnen an Assad.

Die Türkei sagt, dass sie nicht möchten, dass „die PKK die Instabilität in Syrien ausnutzt“. Gemeint ist mutmaßlich Rojava.

Das syrische Militär hat die Stadt Deir Ezzor an die SDF übergeben.

https://syria.liveuamap.com/en/2024/5-december-20-shelling-or-airstrikes-on-northeast-latakia

Manuel Ostermann hält mit seiner Meinung nicht hinterm Berg. Neulich erst, nach einer propalästinensischen Demonstration in Berlin, schrieb der 34-jährige Bundespolizist und Vize-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) auf X: "Es ist genau richtig, Diensthunde bei Versammlungen einzusetzen. Ich gehe noch einen Schritt weiter und sage – nicht selten wäre die Abnahme des Maulkorbs angemessen.

Allerdings provoziere Ostermann "in sozialen Medien mit offen rassistischen Aussagen und Begriffen". Damit verstoße er gegen "das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot, die Neutralitätspflicht, die Wohlverhaltenspflicht und das Verhältnismäßigkeitsprinzip". Mit seinen "menschenverachtenden Aussagen" fördere Ostermann "Diskriminierung, Rassismus und Polizeigewalt", schreibt Amnesty auf Facebook.

"Formlos, fristlos, fruchtlos" ist die spöttelnde Beschreibung für diese Art behördlicher Eingaben. Amnesty hofft in diesem Fall dennoch, dass Ostermanns "Aussagen untersucht und Disziplinarmaßnahmen eingeleitet werden".

Fast täglich äußert sich der Gewerkschaftsvize auf X, Facebook und Instagram, manchmal mehrmals am Tag. Klima-Aktivisten sind für ihn Terroristen in spe: "Die #LetzteGeneration ist eine kriminelle Organisation", schrieb er einmal. "Leider sind es keine Aktivisten, sondern Menschen mit ungehemmter krimineller Energie." Ostermanns Prognose: "Heute Klimaextreme und morgen Terroristen."

Die Kriminalität von Migranten ist eines seiner bevorzugten Themen. "Die Migrationskrise ist in allererster Linie eine Kriminalitätskrise. Es reisen mit Masse (sic) Kriminelle ein. Jetzt gibt es die bittere Quittung für eine katastrophale Sicherheitspolitik." Dass Menschen vor dem Krieg fliehen, bezweifelt der Gewerkschafter. "Die meisten jungen Männer fliehen nicht vor Gewalt, sondern wandern in großzügige soziale Sicherungssysteme ein. Diese Migranten nutzen unsere sozialen Sicherungssysteme aus und verachten unseren Rechtsstaat", schreibt er.

Ostermann ist anderer Meinung: "Deutschland ist kein sicheres Land mehr. Freiheitsverlust, Angsträume und eine fragwürdige politische Korrektheit sind toxische Mischungen und spalten die Gesellschaft." Vor allem Frauen könnten sich nicht mehr sicher fühlen: "Gedankenspiel: Eine Bande Rechtsradikaler würde permanent Frauen mit Migrationshintergründen belästigen, schlagen oder vergewaltigen. Deutschland würde sich zu recht überschlagen. Genau das passiert im Übrigen beinahe täglich, nur dass die Täter meist Migranten sind."

Ostermann ist CDU-Mitglied und – wenig überraschend – der Meinung, die Regierung habe versagt: "Die Bundesregierung kann es nicht nur nicht. Nein, schlimmer. Sie will es auch nicht. Die Menschen in Deutschland haben ein Recht auf Sicherheit und dieses Recht wird konsequent ignoriert. Ein innenpolitischer Totalausfall. Es reicht." Migration, Terror, Kriminalität – all das ist für Ostermann untrennbar miteinander verbunden: "Der Terror in Deutschland begründet sich maßgeblich über die Migrationskrise", warnte er am 25. August. "Die größte Gefahr für Leib und Leben sind Islamisten und niemand anders."

Der Direktlink zum Bericht:
https://www.amnesty.de/sites/default/files/2024-12/Amnesty-Bericht-Gaza-Genozid-Voelkermord-Palaestinenser-innen-Israel-Dezember-2024.pdf

Laut FAZ lehnt die israelische Sektion von Amnesty die Einordnung als Genozid ab. Es wird auch von "jüdischen Mitgliedern" gesprochen, die der Einordnung widersprächen. Wer das konkret sein soll wird nicht weiter benannt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/liveticker-zum-krieg-in-nahost-amnesty-israel-distanziert-sich-von-genozid-vorwurf-19972506.html

Die Rebellengruppen (grün) sind auf das Territorium Rojavas (gelb) vorgedrungen.

Rojava beschuldigt die Türkei, hinter der Offensive der Rebellengruppen zu stecken, um ihren Einfluss auszuweiten.

Die Rebellengruppen rücken im Süden gegen Assad und im Ostwn gegen Rojava weiter vor. Im Süden marschieren sie auf Taiba Imam, Rochtung Hama.

Rojava hat begonnen Orte westlich des Grenzflusses zu evakuieren.

Rojava hat Stellungen und einen Militärflugplatz übernommen, nachdem sich Assads Truppen aus dem Gebiet zurückgezogen haben.

Tausende Hashd ash Shaabi-Truppen sind über den Irak nach Syrien eingereist, um Assad im Kampf zu unterstützen. Hashd ash Shaabi ist ein Bündnis von 40 schiitischen Milizen, dass von Irak gefördert wird.

Der Irak und der Iran hatten ein Telefongespräch und beschuldigten Israel, durch seine Aktionen im Libanon die Stabilität der Region zu gefährden. Es gab auch ein Gespräch zwischen Jordanien und dem Irak.

Oppositionsgruppen haben Verwaltungen in den Drusischen Gebieten im Süden Syriens gestürmt.

Der Iranische Außenminister ist nach Damaskus gereist und erklärt, der Iran werde Assad „mit allen Mitteln“ unterstützen.

Ganz Aleppo ist an die Rebellengruppen gefallen. Ganz Aleppo? Nein! Einige von Rojavas Truppen halten eine Nachbarschaft! Es gibt allerdings ein Abkommen, nachdem die Truppen das Gebiet jetzt evakuieren. Pro Assad Truppen halten noch einige Militärgebäude in Aleppo.

https://syria.liveuamap.com/en/2024/1-december-08-the-locations-and-areas-controlled-by-the-opposition

Kurz: „Die neuste Offensive der Rebellengruppen in Nordwestsyrien ist Teil einer neuen Operation der Türkei, um ihre Macht in Syrien auszuweiten, junge Menschen werden dazu aufgerufen, sich freiwillig beim Militär zu melden.“

Thema: Die Haftbefehle des IStGH und Deutschlands Rolle mit

• Prof. Dr. Christine Binzel, Professorin für VWL: Wirtschaft und Gesellschaft des Nahen Ostens, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
• Prof. Dr. Michael Barenboim, Musiker und Professor an der Barenboim-Said Akademie
• Prof. Hanna Kienzler, Ph.D., Professor of Global Health, Department of Global Health and Social Medicine, King’s College London
• Wolfgang Kaleck, European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)