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Wehrhafte Demokratie

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Ein 19 Jahre alter Mann aus Limburg soll einen Anschlag vorbereitet haben – aus antisemitischen und rassistischen Motiven. Sein Ziel sei die Tötung von Juden und Migranten gewesen, so die Strafverfolger.

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 19 Jahre alten Mann erhoben, der aus rechtsextremistischen Motiven einen Anschlag vorbereitet haben soll. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, werden dem Deutschen aus dem Kreis Limburg-Weilburg die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Verstöße gegen das Waffengesetz und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.

Laut den Ermittlungen soll der Angeschuldigte auf Grundlage einer verfestigten antisemitischen und rassistische Einstellung seit spätestens Ende 2021 den Umsturz der demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland unter Einsatz von Gewalt geplant und vorbereitet haben.

Er soll eine „Volksgemeinschaft auf einem nationalsozialistischen Fundament angestrebt haben, unter Ausschluss von Menschen, die sich nicht in sein nationalsozialistisches Bild fügten“. Gemeint seien damit insbesondere Juden und Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Pläne hätten auch den Aufbau einer „Schutzstaffel“ und die Tötung von Menschen vorgesehen. Die Gewalt sollte sich auch gegen Polizisten „als Teil der vermeintlichen aktuellen staatlichen Willkürherrschaft“ richten.

Der Angeschuldigte soll zudem beabsichtigt haben, Bunker anzulegen, um dort Waffen zu produzieren, wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilt. Er habe sich einen 3D-Drucker beschafft, mit dem er Teile einer automatischen Maschinenpistole gedruckt habe. In der Wohnung des Neunzehnjährigen entdeckten die Beamten eine Gaspistole, deren Lauf so verändert war, dass mit ihr Geschosse abgefeuert werden konnten.

Darüber hinaus wird dem Mann vorgeworfen, im Februar vergangenen Jahres auf einem Telegramkanal ein Video eingestellt zu haben, das den Nationalsozialismus verherrlicht. Festgenommen wurde der Neunzehnjährige am 15. November 2023, seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft.

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