Hätte niemand mit rechnen können.
this post was submitted on 26 Sep 2024
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Deutschland
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founded 5 months ago
MODERATORS
Antidemokraten machen Antidemokratendinge.
Ich verstehe total, dass die Afd das so macht. Die allermeisten anderen Parteien würden sich auch nicht einfach die Pfründe wegnehmen lassen.
Das Problem hätte man in der Vergangenheit lösen müssen — da hat aber die CDU blockiert, aus denselben eigennützigen Beweggründen wie jetzt die Afd.
da hat aber die CDU blockiert, aus denselben eigennützigen Beweggründen wie jetzt die Afd
Antidemokraten machen Antidemokratendinge.
Die allermeisten anderen Parteien würden sich auch nicht einfach die Pfründe wegnehmen lassen.
Ich höre jetzt zum ersten Mal davon, dass sich eine Partei bei der Machtübergabe derart sträubt. Es gab schon viele Wechsel und manchmal geht nicht alles glatt, aber so schlimm war es noch nie.
Es geht doch allen anderen Parteien darum, keine Afd-Kandidatys in verantwortungsvollen Positionen zu haben. Das ist vollkommen verständlich — aber sie können wohl kaum erwarten, dass ihnen die so ausgegrenzte Partei dabei hilft, die Geschäftsordnung so zu verändern, dass sie sich selbst massiv benachteiligt.
Das hätte man echt im alten Landtag regeln müssen, wo noch kein Afd-Alterspräsident in einer (theoretisch vorübergehenden) Machtposition war. Die CDU hat Thüringen gefickt. Die Afd macht jetzt nur das, was alle von ihr erwartet haben — ihre Macht ausnutzen (und zwar aktuell begrenzt auf einen Rahmen, wie ich das auch mindestens von CDU oder FDP in dieser Position erwarten würde).
Tja, haben sie versclafen.
Ich hoffe ihr habt alle Popcorn mitgebracht. Jeder prügelt auf Treutler ein und ein Ende ist nicht in Sicht.
Katja Mitteldorf (Linke) wirft daraufhin Treutler wegen seiner Weigerung, Geschäftsordnungsanträge abstimmen zu lassen, verfassungswidriges Handeln vor. Merz (SPD) bezeichnet die bisherigen drei Stunden als Farce. Sie betont das Recht des Parlaments, sich zunächst eine Geschäftsordnung zu geben. Sie wirft Treutler rechtswidriges Verhalten vor.
Tilo Kummer (BSW) wirft Treutler vor, gegen das Selbstorganisationsrecht der Abgeordneten zu verstoßen, weil er das Parlament für unmündig erkläre, bis nach einem von ihm vorgesehenen Verfahren ein Präsident gewählt sei.
Andreas Bühl (CDU) wirft Treutler vor, seine Funktion als Alterspräsident deutlich überhöht und damit dem Parlament geschadet zu haben. Diese Verstöße seien massiv.
Torben Braga (AfD) betont die Auffassung seiner Fraktion, dass der Landtag sich erst eine neue Geschäftsordnung gebe dürfe, nachdem der Präsident gwählt sei.
EDIT: Jetzt soll es der Thüringer Verfassungsgerichtshof richten.
Im Interesse der Geschlechtergerechtigkeit wird es mal wieder Zeit bei einem männlichen Politiker komplett alle Inhalte zu ignorieren und statt dessen nur über Äußerlichkeiten zu lästern:
Was ist das denn für ein unglaublich hässlicher Bart? Wirklich grauenhaft unattraktiv. Hat der Typ keinen Spiegel zu Hause?