this post was submitted on 22 Nov 2024
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago
MODERATORS
 

Ich kann nur empfehlen sich das mal lim Original anzuschauen. Die Bundesregierung weigert wich zu sagen, ob sie sich an Recht und Gesetz halten will und ob man die Entscheidung des IStGH einen Haftbefehl gegen Netanyahu und Gallant auszusprechen respektieren wird. Man wolle nun "gewissenhaft prüfen". Die Entscheidung des IStGH sei aus Sicht der Bundesregierung "nicht unumstritten" und die Regierung wisse noch nicht, ob die Entscheidung "einschlägig" sei.

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[–] Undertaker 6 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

"Wir prüfen noch, ob für uns Recht und Gesetz gelten soll, weil lame und so"