this post was submitted on 07 Nov 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] Microw@lemm.ee 2 points 2 weeks ago (8 children)

Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.

[–] aard@kyu.de 3 points 2 weeks ago (4 children)

Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.

Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig?

Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.

[–] Microw@lemm.ee 2 points 2 weeks ago (2 children)

Yes Österreicher, ich hatte mir das mal vor Jahren angeschaut und offenbar falsch gemerkt was der Unterschied bei unseren beiden Systemen ist

Aber voll interessant von dem Schmidt zu Kohl wusste ich tatsächlich noch nichts

[–] j4yt33 1 points 2 weeks ago (1 children)

Jo, dann in 2005 von Schröder (SPD) zu Merkel (CDU) und wenn man dem Muster folgt, dann bald von Scholz (SPD) zu Merz (CDU)

[–] kossa@pleroma.kollar.cloud 2 points 1 week ago

@j4yt33
Ne, Schröder war eine Vertrauensfrage (Kanzler fragt selbst nach Mehrheit), Schmidt zu Kohl war ein konstruktives Misstrauensvotum (Abgeordnete schlagen neuen Kanzler, in dem Fall Kohl, zur Wahl vor).

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