this post was submitted on 01 Nov 2024
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Ich finde das aus 2 Gründen dumm:
Der Doppelstandard. Niemand würde sagen „Die kapitalistische Regierung unter Olaf Scholz enteignet Menschen zum Braunkohleabbau.“.
Wie sich ein Land nennt ist scheiß egal. Erfüllt es die Bedingungen für eine Kommunistische Gesellschaft? Also eine Gesellschaft ohne soziale Klassen? Nein? Dann ist das kein Kommunismus. Davon abgesehen haben viele Staaten, die wir heute als „kommunistisch“ bezeichnen sich selbst nichtmal so genannt. Die Sowjetunion z.B. bezeichnete sich selbst als „sozialistisch“.
Deutschland bezeichnet sich selbst nicht explizit als kapitalistische. China ist explizit selbstdeklariert kommunistisch.
Um genau zu sein, der Staat heißt Volksrepublik China. Der wird regiert von der kommunistischen Partei Chinas, die kommunistische Ideen anstrebt. Ich glaub die sind selber vorsichtig wenn es darum geht den Staat kommunistisch zu nennen.
Die kapitalistische Regierung (eher "sozial-marktwirtschaftliche Regierung") unter Olaf Scholz ist keine Diktatur. Zudem verfügen auch Demokratien ohne Ausnahme über das Instrument der Enteignung, was auch im Gesetzestext tatsächlich so genannt wird. Drittens wurden die allermeisten Betroffenen des Braunkohleabbaus nicht enteignet, sondern entschädigt, was unabhängig davon wie sinnvoll der Braunkohleabbau selbst ist (bin wirklich kein Freund davon) und auch unabhängig davon in welchem Maße eine finanzielle Entschädigung und unterstützte Umsiedlung den Verlust des Heimatortes ausgeleichen kann nicht das Gleiche ist.
Zu 2: Kommunismus und Sozialismus wurden und werden im Gebrauch beider Seiten meist austauschbar verwendet. Kleinteilige Begriffsklauberei darüber wird fast nur von Tankies und ähnlichen Leuten durchgeführt.
Habe ich ja auch nie behauptet. Abgesehen davon: Es interessiert mich nicht, ob das deiner theoretischen Fantasieidee von Kapitalismus entspricht. Auch die „soziale Marktwirtschaft“ ist eine Form des Kapitalismus (ich würde infrage stellen, ob man die noch „sozial“ nennen kann, aber das ist eine andere Diskussion).
True. Ich finde wir sollten das öfter nutzen. Ich habe übrigens nie behauptet, dass Enteignungen und Demokratien sich wiedersprechen. Mittel- und Unterschicht werden in liberalen Demokratien dauernd enteignet.
Definition Enteignung: „Als Enteignung bezeichnet man juristisch den Entzug des Eigentums an einer unbeweglichen oder beweglichen Sache durch den Staat, im Rahmen der Gesetze und gegen eine Entschädigung.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Enteignung
Eine Entschädigung ist nach dem deutschen Recht eine Grundvorraussetzung für eine juristisch legitime Enteignung
Doch tatsächlich schon. Auch eine Enteignung mit Entschädigung ist noch eine Enteignung.
Ich stimme teilweise zu. Ich stimme zu, dass es auf beiden Seiten viele Menschen gibt, die die Begriffe aus Unwissen oder absichtlich vertauschen. Allerdings finde ich trotzdem das es Sinn macht zu differenzieren.
Wenn mir jemand sagt, dass er Sozialist/Kommunist ist, sagt mir das noch nicht viel über seine politische Ausrichtung. Ich weiß dann nur, dass er von sich selbst behauptet, dass er eine klassenlose Gesellschaft als Ziel hat.
Wie diese Gesellschaft erreicht wird und ob diese Gesellschaft erreicht werden kann werden verschiedene Sozialisten/Kommunisten anders beantworten.
Kommt drauf an, wen du mit „ähnlichen Leuten“ meinst. Klar, die meisten Leute, die Wert darauf legen, dass Begriffe wie „Sozialismus“ und „Kommunismus“ richtig verwendet werden, sind Sozialisten.
Aber viele Sozialisten sind Tankies sehr unähnlich.