Deutschland

969 readers

176 users here now

About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach@feddit.org , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.

Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:

Städte / Landkreise
-!bonn
-!magdeburg
-!braunschweig
-!bochum
-!duisburg
-!heidelberg
-!chemnitz
-!stuttgart
-!cologne
-!augsburg
-!wuppertal
-!dresden
-!Ostwestfalen-Lippe

Bundesländer
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg

Regeln Seid nett zueinander. Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt

Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt.

founded 5 months ago

MODERATORS

Der_aus_Aux

Seven

Vorstoß zur Reform der Schuldenbremse: Grüne wollen „Deutschland-Investitionsfonds“ (www.rnd.de)

submitted 1 month ago by SapphireSphinx to c/deutschland

21 comments fedilink hide all child comments

[...]

„Das Land wurde jahrelang auf Verschleiß gefahren“, heißt es darin. „Die Schuldenbremse hat uns neue Schulden in Form maroder Brücken und Gleise hinterlassen.“ Nötig seien Investitionen in Verwaltung, Bildung, Mobilität, Wirtschaft und Wohnen.

[...]

Ziel sei unter anderem, im großen Stil Anreize für private Investitionen in Zukunftstechnologien zu schaffen, zum Beispiel für nationale Produktionskapazitäten von Schlüsseltechnologien wie Solar, Wind, Wasserstoff oder Batterien und in energieeffizientere und digitale Prozesse.

[...]

Neben dem Deutschland-Investitionsfonds plädiert die grüne Bundestagsfraktion zudem für die Schaffung einer „Deutschland-App“ für einen vereinfachten Zugang zu allen Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen sowie eine Erhöhung der Zahl der Deutschlandtickets von jetzt gut dreizehn auf 16 Millionen.

[...]

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] federalreverse 14 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Transparenterweise: Das kriegt man bis zur Wahl nicht durch, richtig. Da braucht man mindestens die CxU dafür (wegen 2/3-Mehrheit) und die wird dieser Regierung nichts schenken, schon gar kein Eingeständnis, dass 16 Jahre Austerität vielleicht doch nicht so heilsbringend ist. Und die FDP wird dem auch nicht zustimmen.

Aber besser sich vor der Wahl noch an der Schuldenbremse abarbeiten, um zu versuchen, Merz weichzuklopfen, als nichts.

Bröckelnde Infrastruktur war übrigens auch schon zuvor Thema der Grünen, als es um das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz ging, das auch im Koalitionsvertrag festgehalten war. Da wollte aber die FDP unbedingt auch Autobahn-Neubauten drin haben.

[–] pulsey 6 points 1 month ago

In einer CDU-Regierung wird dann die Schuldenbremse reformiert und dann danken alle der CDU, na toll...