DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Der_aus_Aux

AfD: Bundestag soll offenbar über AfD-Verbotsverfahren abstimmen (www.zeit.de)

submitted 2 months ago by fantawurstwasser to c/dach

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[–] Lemmchen 9 points 2 months ago (5 children)

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte Ende Mai, dass ein Parteiverbot der AfD derzeit kein Thema für ihn sei. Das sei "eine ganz schwierige Sache in einer Demokratie", für das es sehr hohe Hürden gebe. 2017 scheiterte zum zweiten Mal ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD. Anfang des Jahres strich das Bundesverfassungsgericht der Partei, die sich in Die Heimat umbenannt hat, allerdings die staatliche Parteienfinanzierung.

[–] homoludens 24 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (3 children)

Es regt mich so auf, wie unspezifisch er "argumentiert" und wie wenig da anscheinend nachgehakt wird, warum das in diesem Fall noch "schwierig" sein sollte. Und warum "schwierig" ein Argument ist, es gar nicht erst zu versuchen. Vielleicht sollte ich das bei meinem Chef nächstes mal auch probieren: "homoludens, hast du schon das dringende Feature XY fertig?" - "Nee, das ist derzeit kein Thema für mich, das ist eine ganz schwierige Sache."

[–] aaaaaaaaargh 4 points 1 month ago

Manchmal denke ich mir auch, dass Scholz, wenn er zur Bevölkerung spricht, gern den erklärenden Grundschullehrer mimt. Ziemlich unangemessen.

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