this post was submitted on 02 Sep 2024
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Wehrhafte Demokratie

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Angesichts der hohen Ergebnisse der AfD müsse man mit ihr reden, sagt Martina Schweinsburg von der Thüringer CDU. Die Abgeordnete gehört zum Expertenteam von Mario Voigt.

Das hat echt nicht lange gedauert

Nach Sicht der neu gewählten CDU-Abgeordneten Martina Schweinsburg sollte die Thüringer CDU nicht nur mit der Linkspartei, sondern auch der AfD in Sondierungsgespräche gehen.

"Über 30 Prozent der Thüringer haben AfD gewählt. Und das ist ein Respekt vor dem Wähler, mit denen, die sie gewählt haben, auch zu reden", sagte die Präsidentin des Thüringer Landkreistages.

Ich scheiß auf AfD-Wähler

CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hatte Schweinsburg vor der Wahl in ein Expertenteam für ein 100-Tage-Regierungsprogramm gerufen. Dieses galt als eine Art Schattenkabinett.

"Diese Pippi-Langstrumpf-Politik, in der man sagt: 'Die AfD ist ein böses Kind, mit dem darfst du nicht spielen', ist gescheitert", sagte sie.

Eine Regierung ist kein Spiel, komisches Politikverständnis

Sie gehe davon aus, dass die Partei sich in ernsthaften Sondierungsgesprächen "entzaubern" lasse.

In ein paar Monaten haben sie Höcke in die Ecke gedrängt, dass er quietscht

Schweinsburg plädierte weiter dafür, mit allen Parteien ins Gespräch zu gehen, auch mit der Linken. "Es kann dann auch durchaus sein, dass man keine Schnittmengen findet."

Sie wolle sich aber an keinen Spekulationen zu möglichen Konstellationen oder Tolerierungsmodellen beteiligen. "Das ist nicht meine Entscheidung. Ich habe mich in eine Truppe einzufügen, und das mache ich auch."

Die frühere Landrätin von Greiz wurde per Direktmandat erstmals in den Landtag gewählt. Sie wolle sich dort vor allem für die kommunale Selbstverwaltung einsetzen, sagte sie. "Wenn ich den Einfluss habe und wenn ich den bekomme, möchte ich gerne Pragmatik in die Politik bringen."

Viel Spaß damit ,mehr Demokratie und Dezentralisierung unter einer AfD-Regierung zu erreichen

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[–] Darukhnarn 23 points 2 months ago

Man geht nicht bei rot über die Ampel, man quält keine Tiere, man schlägt keine Kinder und man redet nicht mit der AfD. Es ist falsch und moralisch verwerflich.