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founded 10 months ago
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cross-posted from: https://lemmy.sdf.org/post/33548109

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In Kürze:

  • Tägliche Direktflüge aus China bringen 100’000 oft ungenügend deklarierte Pakete nach Zürich-Kloten.
  • Wichtige Medikamente und Maschinenteile erreichen wegen der Paketflut ihre Empfänger hierzulande mit Verzögerung.
  • Schweizer Detailhandelsvertreter fordern einheitliche Regeln für alle Online-Marktplätze.

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Die Situation dürfte sich bald zusätzlich verschärfen, wenn hiesige Konsumenten bei einem weiteren Billiganbieter aus China online shoppen können und zwar über die Social-Media-App Tiktok. Der Tiktok-Shop soll in der Schweiz demnächst starten.

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Auch in der EU wächst der Widerstand gegen die Billigware «Made in China». Die Kommission plant eine komplette Aufhebung der Zollbefreiung für Waren unter 150 Euro sowie eine Zoll-Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein.

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Auf die Kritik, zu wenig gegen mangelhafte China-Ware zu unternehmen, erklärt das Seco [das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft ]: Wer Produkte einführe, sei verantwortlich dafür, dass sie den Vorschriften entsprechen. Es gebe stichprobenartige Kontrollen durch die Marktüberwachungsbehörden.

Wie viel mehr Ware es zu kontrollieren gebe, zeigt die Zunahme bei den Zollanmeldungen. Letztes Jahr verzeichnete das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (Bazg) rekordhohe 58 Millionen Anmeldungen. Der Anstieg dürfte laut einer Bazg-Sprecherin insbesondere auf die steigende Anzahl Sendungen im Onlinehandel aus Asien zurückzuführen sein.

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Für Sandro Küng vom Schweizer Spielwarenverband ist der kürzliche Start des Tiktok-Shops in Europa und der baldige Markteintritt in der Schweiz Anlass, den Druck auf den Bundesrat zu erhöhen. «Wir verlangen ein Importverbot von unsicheren Spielwaren. Die Spielzeugverordnung muss auch von Temu, Shein und Tiktok eingehalten werden», so Küng.

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cross-posted from: https://lemmy.sdf.org/post/33521571

"Ramadan Mubarak!" - "Einen gesegneten Ramadan": Was mit dem Gruß zum islamischen Fastenmonat beginnt, ist keine normale Nachricht, sondern ein Hackerangriff. Im Frühjahr 2025 erhielten Mitglieder des Weltkongresses der Uiguren (WUC) in München eine E-Mail. Wer auf den Link im Text klickte, ließ unbemerkt einen Trojaner auf sein Gerät, der Sicherheitseinstellungen aushebelt - und damit lokale Dateien, IP-Adressen und Identifikationsnummern an die Angreifer übermitteln konnte.

Das "Citizen Lab", eine renommierte Forschungsgruppe an der Universität Toronto, bestätigt: Der gesamte Angriff, einschließlich aller beobachteten Methoden und Taktiken, stimmt mit bekannten Attacken staatlicher chinesischer Hackergruppen überein.

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Auch westliche Geheimdienste schlagen Alarm. Anfang April warnen deutsche, US-amerikanische, britische, kanadische und australische Behörden vor gezielten Cyberangriffen aus China. Ziel sei laut Analyse: die digitale Überwachung chinesischer Minderheiten im Ausland - insbesondere Uiguren, Tibeter, Menschen aus Hongkong und Taiwan.

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Im Rahmen des internationalen Rechercheprojekts "China Targets", an dem auch das ZDF beteiligt ist, haben Reporter über 100 Fälle aus mehr als 20 Ländern dokumentiert, in denen China gezielt Uiguren, Tibeter, Menschen aus Hongkong und Taiwan, Kritikerinnen und Aktivisten im Ausland mit Morddrohungen, Nötigung und Cyberattacken angegriffen hat.

Allein in Deutschland haben ZDF-Reporter mehr als ein Dutzend dieser Fälle recherchiert. Die Betroffenen berichten von Morddrohungen und Online-Attacken - und davon, dass ihre Familien in China unter Druck gesetzt wurden.

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Trotz der wachsenden Bedrohung erfassen deutsche Behörden die Fälle nicht systematisch. Das Bundeskriminalamt (BKA) führt keine gesonderte Statistik zur Verfolgung chinesischer Dissidenten.

Der Verfassungsschutz bleibt zurückhaltend - teilt jedoch auf ZDF-Anfrage mit: "Alle Ausprägungen der Transnationalen Repression (TNR), von (digitaler) Einschüchterung bis hin zu Akten des Staatsterrorismus, verletzen grundlegende Menschenrechte und stellen einen Eingriff in die Souveränität und Sicherheit Deutschlands dar."

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Gleichzeitig pflegt die Bundesregierung ihre Beziehungen zu Peking: China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Sogar auf militärischer Ebene arbeiten die Staaten zusammen.

Laut als Verschlusssache eingestuften Bundestagsunterlagen, die dem ZDF vorliegen, fanden im Zeitraum 2014 bis 2024 insgesamt 122 Delegationsbesuche zwischen dem Verteidigungsministerium Deutschlands und chinesischen Streitkräften statt. 80 Angehörige der Streitkräfte wurden in Deutschland ausgebildet.

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Chinesische Akteure manipulieren gezielt UNO-Institutionen, indem sie mit staatsnahen Pseudo-NGOs die Arbeit der Dissidenten behindern und unterwandern.

[Ein internationales Recherche-Team] hat 106 chinesische Organisationen genauer unter die Lupe genommen, die bei der UNO akkreditiert sind. Mehr als die Hälfte davon sind von der chinesischen Regierung eingerichtet worden oder haben enge Verbindungen zur Führung. In 46 angeblichen NGOs sitzen sogar Mitglieder der Kommunistischen Partei oder der Regierung in einer leitenden Funktion. Laut UNO-Regeln dürfen sie gar nicht als NGOs gelten – doch sie sind akkreditiert und sprechen im Namen der Zivilgesellschaft.

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Inzwischen hat selbst der auf die Schweizer Handelsinteressen bedachte [Schweizer] Bundesrat klargestellt, dass «auch in der Schweiz Angehörige der tibetischen und uigurischen Gemeinschaften von Akteuren der Volksrepublik China überwacht, bedroht (...) und in Einzelfällen unter Druck gesetzt werden». Das steht in einem über 30-seitigen Bericht, mit dem der Bundesrat vor zwei Monaten das Vorgehen Chinas klar verurteilte.

Es gebe auch Berichte, wonach Fotos an Familienangehörige in der Volksrepublik China weitergeleitet worden seien, «damit diese von ihren hier lebenden Verwandten verlangen (...), ihren Aktivismus zu beenden», schreibt der Bundesrat in seiner Publikation vom Februar. Betroffene berichteten auch, dass Familienangehörige «aufgrund solcher Bilder aus der Schweiz zwei Tage nach der Demonstration verhaftet wurden und seither verschwunden sind». Solche Repressionsmethoden stellten «eine erhebliche Bedrohung der Souveränität der Schweiz dar» und griffen «zum Teil gravierend in die schweizerische Rechtsordnung» ein.

Die Folge ist eine Einschränkung der Grundrechte: «Es gibt viele Tibeterinnen, die nicht an Kundgebungen teilnehmen, weil sie ihre Familie nicht in Gefahr bringen wollen», sagt Jampa Samdho von der Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft.

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Die chinesische Botschaft in Bern liess eine Anfrage zu dieser Recherche unbeantwortet. Im Februar versicherte sie als Reaktion auf den Bericht des Bundesrats, dass «China niemals irgendeine Form der Bedrohung oder Überwachung chinesischer Staatsangehöriger im Ausland ausgeübt hat und auch niemals ausüben wird». Die anonymen Anrufe sind laut China lediglich «Spam».

Allerdings gibt es sogar ein offizielles Dokument, das die problematischen Aktivitäten Chinas in der Schweiz belegt. Darauf gestossen ist Ralph Weber, Professor am Europainstitut in Basel. Er hat einen Expertenbericht verfasst, der dem Bundesrat als Grundlage für seine Einschätzungen diente.

Darin beschreibt Weber den Inhalt des Dokuments, das von der Kommunistischen Partei Chinas verfasst wurde. Demnach hat bereits vor einigen Jahren ein in der Schweiz offiziell als Konsul akkreditierter Mann die tibetische Gemeinschaft erfolgreich infiltriert. Der Parteibericht lobt die «effektive Arbeit» des Beamten, der «die Tür für die Arbeit mit den Auslandtibetern in Europa» geöffnet und «eine solide Grundlage für die künftige Arbeit» gelegt habe.

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Im Fall des getöteten US-Versicherungschefs muss sich der mutmaßliche Täter Luigi Mangione auch auf Bundesebene verantworten. Auch dort plädierte er auf nicht schuldig.

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Offenbar steht der nordkoreanische Diktator vor einem Putsch durch hochrangige Gefolgsleute. Es wäre das Ende einer Familiendynastie. Sollte der Coup gelingen, hätte dies dramatische Auswirkungen auf das Bündnissystem in Ostasien.

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„Brandneu und geölt“ soll das Sturmgewehr aus China sein, das Kiews Soldaten angeblich in der Nähe von Toretsk im Osten der Ukraine sichergestellt haben. So schreibt es der estnische Blogger WarTranslated auf Bluesky. Er verweist auf einen ukrainischen YouTuber, der sich in Videos mit Waffen beschäftigt und offenbar auch eins über das Gewehr aufgenommen hat. Dabei soll es sich um den Typ 56-1 handeln, eine seit den 1950ern produzierte chinesische Kopie der sowjetischen Kalaschnikow.

China stellt sich als neutrale Partei in dem Konflikt dar und behauptet, weder Kiew noch Moskau mit Waffen zu beliefern. Doch die Wirtschaftsmacht, von der Russland ökonomisch abhängig ist, gilt schon lange als heimlicher Unterstützer der russischen Invasion in der Ukraine. Schickt das Land nun auch ganz offen Waffen an die russische Armee? Militärexperte Gustav Gressel hält einen Fund des chinesischen Sturmgewehres für plausibel, wie er dem Tagesspiegel mitteilte. Dass die Waffe direkt aus China kommt, sei jedoch nicht sicher.

„Die chinesische Kopie der Kalaschnikow ist weltweit extrem weit verbreitet und wurde in diverse Kriegsgebiete exportiert. Auch Nordkorea erhielt diese Waffe. Russland könnte sie also auch von dort, den Huthi oder anderen Verbündeten bezogen haben.“

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So bröckelt das Bild des neutralen Chinas mehr und mehr. Aus Angst vor westlichen Sanktionen war es bisher sehr bedacht darauf, die Unterstützung Russland zu verschleiern, so Gressel. Demnach wurden nur chemische Vorprodukte, Maschinen und Computerchips für die russische Waffenproduktion geschickt. In diesem Zusammenhang ist immer wieder von sogenannten Dual-Use-Gütern die Rede. Das sind Produkte wie eben Chips, die sowohl für zivile, als auch militärische Zwecke genutzt werden können. China gebe aber an, die Teile ausschließlich an zivile Firmen zu liefern, erklärt Gressel.

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Die Rechtsautoritären weltweit spekulieren auf eine Chance: Der nächste Papst könnte einer der ihren werden. Warum dabei viel von Afrika und den USA abhängt.

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Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist ein entschiedener Befürworter sogenannter natürlicher Geburten. Erst kürzlich sorgte eine Werbeaktion für jene Entbindungen für Aufruhr.

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Bei US-Luftangriffen auf einen Ölhafen im Jemen sind laut der Huthi-Miliz 80 Menschen getötet worden. Satellitenbilder zeigen, dass Öl ins Rote Meer ausgelaufen ist.

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submitted 1 week ago* (last edited 1 week ago) by Novocirab to c/nachrichten_int
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