Deutschland

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About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

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founded 3 months ago
MODERATORS
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Dem Rekordgeschäft steht nichts mehr im Wege: Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn und der Bund haben den Verkauf der Logistiktochter DB Schenker mit knappen 10 zu 9 Stimmen abgesegnet. Der Deal mit dem dänischen Unternehmen DSV bringt der Bahn bis zu 14,8 Milliarden Euro – mehr als jeder andere Firmenverkauf in der DB-Geschichte. Ob er die Verkehrswende vorantreibt, ist allerdings höchst fraglich. Schenker ist einer der größten Logistikdienstleister weltweit.

Das Geschäft mit Großwarenlagern und Warentransporten lief gut. Vor allem in den letzten Jahren, als Schenker zu Hochzeiten der Coronapandemie Masken und Impfstoffe sicher ans Ziel brachte, verbuchte das Unternehmen Milliardengewinne. Zuletzt wurden die Profite zwar wieder kleiner. Trotzdem blieb Schenker stets Stützpfeiler der gesamten Bahnbilanz, in seinen anderen Sparten macht der Staatskonzern Verluste. Bundesverkehrsminister Volker Wissing und Bahnchef Richard Lutz feiern den Verkauf.

Endlich könne sich die Bahn auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und den Schienenverkehr in Deutschland besser machen. Schenker hat rund 72.700 Beschäftigte an mehr als 1.850 Standorten in über 130 Ländern weltweit. Diesen Ballast ist die Bahn nun los. An sich ist das eine gute Sache. Allerdings fließt das Geld, das die dänische Konkurrenz zahlt, nicht direkt in den deutschen Schienenverkehr, sondern komplett in die Tilgung von Schulden der Deutschen Bahn AG. Die lagen im ersten Halbjahr 2024 bei 33 Milliarden Euro.

Laut Wissing und Lutz bringt das der DB erst mal finanzielle Stabilität, im zweiten Schritt dann pünktlichere Züge, moderne Gleise und funk­tio­nierende Stellwerke. Klar wird damit, dass für die beiden immer noch die Konzernfinanzen an erster Stelle stehen – und nicht das Angebot auf der Schiene. Wissing kommt der Verkauf gelegen, weil er der Bahn dann etwas weniger Geld aus Bundestöpfen liefern muss. Wenn sich an dieser Denkweise nichts ändert, verspricht der Schenker-Verkauf nur kurzfristig Linderung, vor allem auf dem Papier.

Dass DSV den Zuschlag bekommen hat, fordert weitere Opfer. Die Logistikfirma aus Dänemark gibt zwar für zwei Jahre eine Beschäftigungs­garantie. Dann aber sollen bis zu 1.900 Jobs wegfallen. DSV wird die bisherigen Schenker-Strukturen voraussichtlich zerschlagen, den Namen Schenker verschwinden lassen und sich den Konzern einverleiben – auf Kosten der Beschäftigten.

Wissing und Lutz hatten keinen Ehrgeiz mehr, darüber nachzudenken, wie sie DB Schenker selbst langfristig für die Verkehrswende im Güterverkehr nutzen können. Jetzt sollten sie wenigstens überlegen, wie sich der Verkaufserlös langfristig bezahlt machen könnte. Zum Beispiel als direkte Investition in die Schieneninfrastruktur. Oder als Startkapital für einen Schienenfonds, der über mehrere Jahre hinweg Geld für die Schiene bereithält, wie in Österreich oder der Schweiz.

Andernfalls entpuppt sich der Schenker-Deal als das, wovor Ver­kaufs­kri­ti­ke­r:in­nen schon seit Monaten warnen: als Verscherbeln von Tafelsilber, ohne Mehrwert für die Verkehrswende.

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Die Aussage des Vorgesetzten im Schützenzelt schien sich zu bewahrheiten: Die beiden Polizisten am Schalter der Wiesnwache schienen den Gast von vornherein nicht ernst zu nehmen, als er ihnen von dem Vorfall berichtete. Weder zeichneten sie seine Aussagen auf, noch protokollierten sie seinen Namen oder andere Daten zur Person; sie fragten auch gar nicht erst danach.

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Müller verließ die Wache, ohne Anzeige erstattet zu haben, und die Beamten ließen ihn wortlos gehen. Im Nachgang sagte der Mann zu t-online: "Das Verhalten der Polizisten hat meinen Glauben in den Rechtsstaat stark erschüttert."

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Man muss sich kurz vor Augen halten, dass der Mangel, von dem gerade viele sprechen, ein Mangel an Geld, Kompetenz und Zuversicht, etwas erstaunlich Neues ist. Wäre das 19. Jahrhundert so kleinmütig gewesen wie unsere Gegenwart, die Bahn wäre nie gebaut worden. Auch gäbe es keine Stromtrassen, Kläranlagen, Wasser- und Gasleitungen, fast die gesamte Infrastruktur, Straßenlaternen, Parkanlagen, Fußgängerbrücken, verdankt sich einem kollektiven Wollen und dem Glauben daran, dass man heute etwas erdenken, planen und errichten muss, damit morgen oder auch erst übermorgen die Welt anders ausschaut. Infrastruktur hört sich nach Technik an, gemeint ist aber Selbstlosigkeit: die allgemeine Bereitschaft, etwas ins Werk zu setzen, das sich erst für künftige Generationen rechnen wird.

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https://archive.ph/co9aI

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Erneut wirft ein Millionen-Geschäft während der Corona-Pandemie Fragen auf. Das Gesundheitsministerium ordert Beatmungsgerät, die es dann nicht braucht. Der Deal wird umgewandelt in eine Bestelloption. Diese wird nie gezogen, gezahlt wird dennoch. Ex-Minister Spahn gibt sich weitgehend ahnungslos.

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Laut RND-Informationen ist das nur die halbe Wahrheit, denn die Regierung wandelte den Auftrag an Dräger in eine Option um, die ihr das Recht einräumte, ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro beziehen zu können. Dafür wurde eine ungewöhnlich hohe Optionsprämie von 90 Millionen Euro überwiesen, die mit möglichen Bestellungen verrechnet worden wäre. Diese Bestellungen aber sind nie erfolgt, die 90 Millionen Euro sind nach RND-Informationen nahezu vollständig in den Gewinn der Lübecker Familienfirma gewandert.

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submitted 1 day ago* (last edited 1 day ago) by D_a_X to c/deutschland
 
 

3sat steht seit 40 Jahren für anspruchsvollen Journalismus. Kunst, Kultur und Wissenschaften haben hier ihre Heimat. 

Doch nun droht das schnelle Aus. Bei der angekündigten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist geplant, ausgerechnet 3sat einzustellen. Der Sender soll mit Arte zusammengelegt werden, was de facto das Aus für 3sat bedeutet. 

Lasst uns das nicht tatenlos hinnehmen. Wir brauchen 3sat als Plattform für kritische Debatten, als Bühne für kreative Vielfalt und als Stimme der europäischen Kultur. 

Ich bin nicht nur Fernsehjournalistin, langjährige freie Mitarbeiterin der 3sat - Kultursendung KULTURZEIT sondern auch regelmäßige Zuschauerin des Programms und fest davon überzeugt, dass Kultur, Kunst aber auch Bildung gerade in diesen Zeiten einen festen Platz in der deutschen Medienlandschaft haben müssen. Unsere Gesellschaft braucht Kunst,Theater, Kino, Literatur, Musik, Tanz, Comedy und all die vielen kreativen Menschen, die uns auf 3sat täglich bereichern, irritieren und nachdenken lassen.

Um 3sat zu retten, bleibt uns jedoch nicht viel Zeit, denn schon am 11.10.2024, also in nur wenigen Tagen, endet die förmliche öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf. Bis dahin zählt jede Stimme! Denn nicht mal zwei Wochen später, auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz vom 23.- 25.10.2024 in Leipzig könnte bereits das Aus des Senders beschlossen werden. 

Bitte unterschreibt diese Petition und setzt Euer Zeichen: für den Erhalt von 3sat und die Zukunft des freien Kulturjournalismus.

Gemeinsam können wir verhindern, dass dieser wichtige Sender verschwindet.---

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Die Grünenabgeordnete Tessa Ganserer, eine der bekanntesten trans Politikerinnen in Deutschland, will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. »Der menschenverachtende Hass, der mir nicht wegen meiner politischen Inhalte, sondern aufgrund meines Seins entgegengebracht wurde, ist mir gewaltig an die Nieren gegangen«, schrieb Ganserer in einer Erklärung. Für sie sei es »an der Zeit, meinem Leben noch mal eine andere Richtung zu geben, mir andere Aufgaben und Wirkstätten zu suchen«.

Ihre Entscheidung sei aber »kein Weglaufen vor denen, die mich seit Jahren verspotten, beleidigen und bedrohen«, betonte Ganserer. Die Arbeit als Abgeordnete habe sie »menschlich enorm bereichert«. Weiter schrieb Ganserer: »Ich kann gar nicht mehr zählen, wie viele mir gesagt haben, dass ich ihnen mit meiner politischen Arbeit Mut mache.« Eine »höhere Anerkennung« für ihre Arbeit könne sie sich nicht vorstellen.

Ganserer war 2021 in den Bundestag eingezogen. Damit war sie – gemeinsam mit der ebenfalls 2021 gewählten Nyke Slawik – die erste trans Politikerin im Bundestag. Zuvor saß Ganserer seit 2013 im Bayerischen Landtag. 2018 war sie noch unter ihrem ursprünglichen Vornamen ein zweites Mal in den Landtag eingezogen. Anfang 2019 outete sie sich und wurde seitdem auch im Parlament als Tessa Ganserer angesprochen.

Im Plenum des Bundestags wurde sie häufig zum Ziel abfälliger Bemerkungen aus der AfD-Fraktion. Wegen solcher Äußerungen verhängte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Juni ein Ordnungsgeld gegen die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch.

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Schon im Frühjahr kursierten in Berlin Gerüchte, Finanzminister Christian Lindner könnte die Ampelkoalition vorzeitig platzen lassen. Er selbst hat nun wieder betont, dass er ein vorzeitiges Ende der Koalition nicht ausschließen will.

»Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein«, sagte der FDP-Chef im Podcast des Nachrichtenportals »Table.Briefings«. »Eine Regierung muss sich immer die Frage stellen, ob sie den Anforderungen der Zeit genügt.«

Ähnlich hatte sich Lindner schon nach dem Desaster seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen geäußert. Zu Spekulationen aus der FDP über einen möglichen Ausstieg aus der Ampel um Weihnachten herum sagte er am Tag nach der Brandenburg-Wahl, jetzt werde von allen Mut verlangt: Mut, auch in einer kontroversen Koalition Arbeit zu leisten, wenn Gutes fürs Land bewegt werden könne, oder aber Mut, Konsequenzen zu ziehen, wenn man die Grenzen des Möglichen erreiche. »Dann ist Mut, eine neue Dynamik zu entfachen«, so der FDP-Chef am 23. September.

Einen Grund zum Rücktritt nach den Wahlniederlagen sieht Lindner nicht. Die schlechten Umfragewerte für die FDP hätten mit der Ampelkoalition zu tun, nicht mit eigenen Fehlern, so der FDP-Chef in dem Podcast. »Wir stehen als Blockierer da. Aber unsere Wähler sagen mir: Ihr macht zu viel Rot-Grün. Das Programm und die Werte der FDP sind nicht das Problem.«

Lindner kündigte an, dass er als Spitzenkandidat der FDP in die Bundestagswahl 2025 gehen will. »Ich traue mir weiterhin zu, meine Partei zu führen und bei der Bundestagswahl zu einem guten Wahlergebnis zu führen.«

In der Haushaltspolitik werde er weiter die Schuldenbremse und die europäischen Schuldenregeln einhalten. Es gebe ausreichend Potenzial, im Haushalt umzuschichten: »Wenn ich sehe, wie viele Milliarden Euro wir aufwenden müssen für die Folgen der irregulären Einwanderung in den Sozialstaat, oder die Kosten des Bürgergelds, oder dass wir bis weit in die Mittelschicht Wohngeld zahlen, das sind Milliarden.«

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Politische Gefangene sollen in Belarus auf Feldern des sächsischen AfD-Politikers Jörg Dornau gearbeitet haben. Dessen Firma baut dort Zwiebeln an. MDR-Recherchen zeigen nun: Häftlinge könnten auch inhaftiert worden sein, um billige Arbeitskräfte zu bekommen. Die Vorgänge beschäftigen nun auch die deutsche Justiz.

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Eine Person, die an den Geschäften von Jörg Dornaus Firma selbst beteiligt war, erklärte im Gespräch mit dem MDR:

"Das ist belarussische Politik, kostenlose Arbeitskräfte für die eigenen Interessen zu nutzen. Ich weiß nicht wie viele. Ich weiß nur, als Arbeitskräfte gebraucht wurden, haben sie angefangen, massenhaft Menschen zu verhaften. So viele wie nirgendwo sonst im Land. Und so wurden die normale Bevölkerung, die Arbeiter massenhaft, auch aus den Fabriken, verhaftet, damit Jörg Dornaus Firma Arbeitskräfte bekommt."

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"Ich gehe nicht davon aus, dass Herr Dornau nicht wusste, wer dort auf seinen Feldern arbeitet. Denn laut Gesetz ist es so: Wer bei sich Insassen von Haftanstalten arbeiten lässt, schließt einen Vertrag mit dieser Haftanstalt ab - und ist laut Gesetz selbst verpflichtet, Aufsicht über die Arbeitsbedingungen zu übernehmen."

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Die Kandidatin für den Grünenvorsitz, Franziska Brantner, will die Partei attraktiv für breite Wählerschichten machen. Ihr Anspruch sei es, "die Wünsche der Vielen ernst zu nehmen – und nicht nur für eine kleine Nische Politik zu machen", sagte Brantner dem Spiegel. "Ich möchte, dass wir auch für diejenigen wählbar werden, bei denen wir momentan noch unter Ideologieverdacht stehen."

Am bisherigen Kurs der Partei äußerte Brantner Kritik. Die Grünen hätten die "leise Mehrheit der Verantwortlichen und Vernünftigen zu selten direkt angesprochen". Beim Klimaschutz habe es die Partei in der Regierung versäumt, breite Bündnisse zu schmieden und die Bürger mitzunehmen.

Brantner arbeitet als parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck und gilt als dessen Vertraute. Im linken Parteiflügel gibt es auch deshalb Vorbehalte gegen sie. Dem Spiegel sagte Brantner, sie sei "nicht das Sprachrohr von Robert Habeck" und habe nicht vor, sich "zu verleugnen".

Die neue Grünenspitze wird auf dem Parteitag Mitte November gewählt. Für den Co-Vorsitz neben Brantner bewirbt sich der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Der derzeitige Grünenvorstand hatte in der vergangenen Woche geschlossen seinen Rücktritt erklärt. Grund waren die deutlichen Niederlagen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

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Rund 400 Millionen Euro nimmt Hamburg pro Jahr durch die Erbschaftssteuer ein. Es könnte aber noch deutlich mehr sein, wenn es bei großen Erbschaften nicht zahlreiche Ausnahmen geben würde, hieß es am Mittwoch in der Bürgerschaft.

SPD und Grüne forderten eine Reform der Erbschaftssteuer auf Bundesebene - und bekamen dabei auch aus der Opposition Unterstützung. Je größer das Erbe, umso geringer der Steueranteil, rechnete David Stoop von der Linken vor. Nach einer aktuellen Studie seien dank Sonderregeln fast 97 Prozent der Erbschaften über 250 Millionen Euro sogar steuerfrei. Stoop: "Das, verehrte Damen und Herren, ist ein Skandal." Hamburg würden so pro Jahr etwa 150 Millionen Euro an Erbschafts- und Schenkungssteuer verloren gehen, sagte Stoop.

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Die AfD will dagegen die Erbschaftssteuer ersatzlos abschaffen.

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Offenbar mal wieder etwas, was die Ampel besser macht als die CDU-geführten Regierungen vorher.

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