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Einen wunderschönen guten Morgen und einen guten Start in die Woche für euch!

Letzte Woche hab ich umgeräumt und dabei ein paar Sachen aussortiert. Das gleiche Programm haben wir mit den Sachen meines Vaters gemacht. Die vernünftigen Sachen werden erstmal im Bekanntenkreis angeboten und was dann noch da ist, geht an die Kleiderkammer. Das war aber nur ein Anfang und ich muss da noch mal ran.

Gestern hatte Hundi beim Spielen im Garten noch neue Freunde entdeckt. Beim Nachbarn waren Hühner ausgebüchst und mit denen wollte er spielen. Zum Glück ist er ein freundlicher Wuffi und beißt nicht zu und kommt auf Zuruf. Erschrocken haben sich die Hühner und wir trotzdem.

Was gibt es bei euch so?

... dort gibt es alte Geschichten aus der Sendung mit der Maus mit Armin Maiwald. Und nicht nur die verlinkte Geschichte mit dem Spargel sondern auch Klassiker wie das Stangenei oder die Löcher im Käse.

Die Bundesländer haben einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags am Freitag nicht zugestimmt. Das ist nach SZ-Informationen das Ergebnis des Treffens der Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenz in Leipzig. Im Dezember soll demnach noch einmal über die Rundfunkfinanzierung gesprochen werden. Dass es dabei zu einem Beschluss für eine zeitnahe Beitragserhöhung kommt, ist so gut wie ausgeschlossen.

Jedoch könnte im Dezember über eine Reform des Beitragsverfahrens gesprochen werden. Damit haben sich die Unionsländer mit ihrer Position durchgesetzt. Beschlossen wurde nach übereinstimmenden Informationen aus Kreisen von SPD und Union jedoch die geplante Reform bei ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Von 3 auf 2 zurückgedreht

Nachdem Teile der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag am Freitagmittag für den AfD-Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt haben, reagiert die SPD Sachsen verärgert. Sie hat die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung am Freitag unterbrochen. "Nach dem heutigen Plenum besteht interner Klärungsbedarf", sagte ein Sprecher auf Nachfrage von MDR SACHSEN. Die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, sagten zum Abstimmungsverhalten im Landtag: "Der heutige Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche. Die SPD wird deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen."

Die SPD stößt sich daran, dass die BSW-Fraktion aus ihrer Sicht auch "zu einer inhaltlichen Unterstützung eines populistischen Antrags einer gesichert rechtsextremen Partei entschieden" habe. "Das ist fatal", sagten Michel und Homann.

CDU und SPD wollen anderen Weg der Corona-Aufarbeitung

CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einen anderen Weg gehen. Statt eines nichtöffentlichen Untersuchungsausschusses wollen die beiden Verhandlungspartner in den Sondierungen einen Antrag für eine Enquete-Kommission stellen. Eine Enquete-Kommission könne Wissenschaftler und Bürger einbeziehen, weitere sich ergebende Themen bearbeiten und ihre Arbeit öffentlich machen, argumentierte die SPD am Freitag. Über den Antrag zur Enquete-Kommission wird der Landtag aber erst später beraten.

BSW ruft SPD zurück an den Verhandlungstisch

Der BSW-Landes- und Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Sabine Zimmermann, kritisierte die Unterbrechung. "Wir wollten uns gerade in der Arbeitsgruppe zu Gesundheit und Soziales mit den Vertretern der CDU und SPD treffen, um für Sachsens Gesundheitssystem die richtigen Weichen zu stellen, da erklärte die SPD die Sondierungsgespräche auf einmal für unterbrochen." Sie forderte die SPD dazu auf, "schleunigst an den Verhandlungstisch zurückzukehren".

Sondierungen begannen diese Woche

Die Sondierungsgspräche hatten in dieser Woche am Dienstag begonnen. Zuvor trafen sich CDU, SPD und BSW zu mehreren Kennenlerngesprächen auf dem Weg zur sogenannten Brombeer-Koalition gemacht.

Die Ministerpräsidenten haben zum Thema Migration beraten. Nach Auffassung des Migrationsforschers Knaus bringe es nichts, das deutsche Recht zu ändern. Vielmehr müssten Drittstaatenlösungen im Vordergrund stehen.

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