tux0r

joined 4 months ago
[–] tux0r -4 points 2 months ago

Dem Votum der Wähler entgegen der eigenen Überzeugungen zu folgen ist das exakte Gegenteil von Rückgrat zeigen.

Die eigenen Überzeugungen derer, die die Wahl verloren haben, sind in der parlamentarischen Demokratie jetzt nicht so besonders von Belang. Das finde ich auch schade, ich hätte gern weniger Parteien- und mehr Bürgerbeteiligung, aber so ist es momentan nun mal.

Was genau macht denn die AfD “machtlos” in einer Regierungskoalition mit der CDU?

Du hast mich missverstanden. Die CDU wird nicht mal in Thüringen so beknackt sein, mit der AfD zusammen regieren zu wollen. Da könnte sie nur verlieren. Eine AfD, in der Ministerpräsident Höcke keinen Koalitionspartner hat, sondern quasi als Minderheitsregent allein gegen das restliche Parlament "regieren" muss, wäre ein Gewinn. Die AfD kann sich nicht darauf berufen, dass die anderen Parteien die Demokratie nicht anerkennen, und die restlichen Parteien machen die AfD damit unschädlich.

Was spricht dagegen?

[–] tux0r 1 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (5 children)

Nun, ich sehe mich hier in einem argumentativen Zwiespalt. Einerseits finde ich eine AfD-Regierung vermutlich nicht allzu überragend, andererseits ist es meine feste Überzeugung als Demokrat, dass man die Demokratie nicht retten kann, indem man sie unterhöhlt. Das Wahlergebnis schmeckt vielen nicht, auch ich finde es ~~nicht überragend~~ unschön (und ich wohne nicht mal dort!), aber es zählt m.E. auch schon zur Abschaffung der Demokratie, sich als in der Wahl Unterlegene darüber hinwegzusetzen.

Man kann Demokratiefeindlichkeit nicht mit Demokratieüberwindung besiegen.

[–] tux0r -1 points 2 months ago (1 children)

2 und 3 sind gute Gedanken.

Es geht mir und hoffentlich den meisten anderen ja nicht darum, das Symptom zu verbieten. Die AfD ist nicht plötzlich über Nacht groß geworden, die Missachtung der gesellschaftlichen Probleme gerade „im Osten“ hat sie erst groß gemacht.

Danke.

[–] tux0r 1 points 2 months ago (7 children)

Ja, ich bin der Ansicht, die Wähler in Thüringen würden sich von allen anderen Parteien nur noch verhöhnt fühlen, wenn der Kernpfeiler der Demokratie, nämlich, dass die Mehrheit der Wähler anstelle einer Parteienoligarchie den Ton angibt, missachtet wird.

Was, glaubst du, werden die Wähler dann nächstes Mal machen? Oder ist dir das egal, weil eh noch eine Weile hin?

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