this post was submitted on 19 Oct 2024
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago
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[–] Saleh 3 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Ich glaube nicht, dass es eine neue Chance geben kann, ohne dass die israelischen Offensivfähigkeiten durch ein Waffenembargo begrenzt werden.

Israel hat am Freitag seine "Offensive" im Norden Gazas ausgeweitet und Ärzte vor Ort widersprechen den Darstellungen über die Wiederaufnahme von Hilfslieferungen.

Netanyahu konnte wie im Artikel beschrieben seine Beliebtheit wieder steigern, indem die IDF hochrangige Hamas und Hezbollah Kader tötete. Die Siedlerterroristen in der Westbank haben sich im Verlauf des letzten Jahres zunehmend enthemmt und attackieren und vertreiben Palästinenser stärker denn je. Israel ist wirtschaftlich geschwächt und der dominante rechtsextreme Teil der Bevölkerung wird einem Wiederaufbau und einer politischen Lösung für Gaza nicht zustimmen. Wenn kein Krieg mehr geführt wird, stellt sich die Frage ob Netanyahu nicht endlich für seine Korruptionsverbrechen vor Gericht landet und verurteilt wird. Wenn Israel nicht mehr einfordern kann, dass es bedingungslos unterstützt werden müsse, weil es in existentieller Gefahr ist, könnte ein Aufarbeitungsprozess starten, der die Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverbrechen wie die Folterlager untersucht und Konsequenzen fordert.

Der einzige Weg "vorwärts" für die Regierung Netanyahu ist dauerhafte Landgewinne zu erzielen, um den Rückhalt der Bevölkerung zu stärken und sich mit noch mehr Krieg vor internationalen Konsequenzen zu schützen. Deswegen erfolgt auch die Eskalation in Libanon. Deswegen werden UN Stellungen angegriffen, um die UN zum Rückzug zu bewegen und der IDF die Kontrolle über den Süden Libanons zu geben. Deswegen soll der Norden Gazas ethnisch gesäubert werden.

Es gibt keinen Grund für die Regierung Netanyahu aufzuhören, wenn sie nicht dazu gezwungen wird. Also es gibt viele Gründe, wenn man Menschenleben Bedeutung zumisst, aber das ist nicht Teil von Netanyahus Überlegungen oder den Überlegungen seiner faschistischen Regierungspartner.