Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Ich glaube nicht, dass es eine neue Chance geben kann, ohne dass die israelischen Offensivfähigkeiten durch ein Waffenembargo begrenzt werden.
Israel hat am Freitag seine "Offensive" im Norden Gazas ausgeweitet und Ärzte vor Ort widersprechen den Darstellungen über die Wiederaufnahme von Hilfslieferungen.
Netanyahu konnte wie im Artikel beschrieben seine Beliebtheit wieder steigern, indem die IDF hochrangige Hamas und Hezbollah Kader tötete. Die Siedlerterroristen in der Westbank haben sich im Verlauf des letzten Jahres zunehmend enthemmt und attackieren und vertreiben Palästinenser stärker denn je. Israel ist wirtschaftlich geschwächt und der dominante rechtsextreme Teil der Bevölkerung wird einem Wiederaufbau und einer politischen Lösung für Gaza nicht zustimmen. Wenn kein Krieg mehr geführt wird, stellt sich die Frage ob Netanyahu nicht endlich für seine Korruptionsverbrechen vor Gericht landet und verurteilt wird. Wenn Israel nicht mehr einfordern kann, dass es bedingungslos unterstützt werden müsse, weil es in existentieller Gefahr ist, könnte ein Aufarbeitungsprozess starten, der die Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverbrechen wie die Folterlager untersucht und Konsequenzen fordert.
Der einzige Weg "vorwärts" für die Regierung Netanyahu ist dauerhafte Landgewinne zu erzielen, um den Rückhalt der Bevölkerung zu stärken und sich mit noch mehr Krieg vor internationalen Konsequenzen zu schützen. Deswegen erfolgt auch die Eskalation in Libanon. Deswegen werden UN Stellungen angegriffen, um die UN zum Rückzug zu bewegen und der IDF die Kontrolle über den Süden Libanons zu geben. Deswegen soll der Norden Gazas ethnisch gesäubert werden.
Es gibt keinen Grund für die Regierung Netanyahu aufzuhören, wenn sie nicht dazu gezwungen wird. Also es gibt viele Gründe, wenn man Menschenleben Bedeutung zumisst, aber das ist nicht Teil von Netanyahus Überlegungen oder den Überlegungen seiner faschistischen Regierungspartner.