this post was submitted on 29 Jun 2024
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Wehrhafte Demokratie

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Der Putschversuch fällt für Bolivien in eine wirtschaftlich angespannte Zeit.

Nach welcher Metrik?

BiP pro Kopf Entwicklung sieht gut aus

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/373907/umfrage/bruttoinlandsprodukt-bip-pro-kopf-in-bolivien/

BiP Entwicklung insgesamt sieht gut aus

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/373883/umfrage/bruttoinlandsprodukt-bip-von-bolivien/

Extreme Armut ist leicht zurückgegangen

https://www.humanium.org/de/bolivien/#:~:text=Bolivien%2520z%C3%A4hlt%2520zu%2520den%2520%C3%A4rmsten,noch%252011%252C1%2525%2520betrug.

Die Armut hat sich seit dem Amtsantritt des demokratischen Sozialisten und indigenen Gewerkschafters Morales halbiert, die Lebenserwartung ist um 4 Jahre gestiegen

https://kontrast.at/bolivien-armut/

Inflation sieht auch nicht schlecht aus

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/373971/umfrage/inflationsrate-in-bolivien/

Die einzigen, die jetzt wirtschaftlich schlechter dastehen sind ausländische Unternehmen und die größtenteils weiße Oberschicht, weil Morales und Arce ihnen die Rohstoffförderung (vor allem Lithium) wegnationalisiert haben

Das Land gehört nach Einschätzung des Bundesentwicklungsministeriums zu den strukturschwächsten in Lateinamerika.

Ja, aber das ist nichts neues.

Bolivien hat rund 12 Millionen Einwohner und ist etwa dreimal so groß wie Deutschland. Wir stellen wichtige Informationen zur Krise in dem südamerikanischen Land zusammen.

Als führende Kraft wurde der Heereschef, General Zúñiga, in La Paz, dem Regierungssitz des Anden-Landes, festgesetzt. Das berichteten örtliche Medien übereinstimmend. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete Ermittlungen gegen den Offizier und seine Mitverschwörer wegen Terrorismus und bewaffneten Aufstands gegen die Sicherheit und Souveränität des Staates ein. Zúñiga hatte Soldaten den zentralen Platz von La Paz besetzen und die Türen des Regierungspalastes mit Militärfahrzeugen rammen lassen.

Präsident Arce enthob den Heereschef seines Amtes und tauschte die gesamte Führungsriege der Streitkräfte aus. Die neuen Chefs der Teilstreitkräfte ordneten daraufhin den Rückzug der Truppen aus der Innenstadt von La Paz an.

Der versuchte Staatsstreich richtete sich offenbar gegen eine erneute Präsidentschaftskandidatur des ehemaligen Staatschefs Morales, der 2019 zurückgetreten war. Zuvor hatten die Opposition und internationale Wahlbeobachter ihm Betrug bei der Wahl vorgeworfen.

Die Datenlage ist nicht so eindeutig, wie hier dargestellt wird.

Die „Internationalen Wahlbeobachter“ ist die Organisation amerikanischer Staaten, eine Organisation die als Ziel hat „Freihandel“ in Süd- und Nordamerika zu fördern, von dem vor allem die USA profitiert, die Südamerikaische Bodenschätze aufkauft. Das Morales da nicht so beliebt ist, ist denke ich eindeutig

https://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_Amerikanischer_Staaten

https://amerika21.de/2020/12/246302/bolivien-ermittlungen-wahlbetrug-morales

Der OAS-Bericht ist allerdings auch sehr umstritten

https://amerika21.de/2019/12/235149/bolivien-oas-wahlen-bericht-wahlbetrug

https://amerika21.de/2020/03/237814/mit-zu-oas-bericht-ueber-wahlen-bolivien

https://www.derstandard.de/story/2000115249632/us-universitaet-kein-wahlbetrug-in-bolivien

Der OAS-Bericht gab rechten Kräften in Bolivien übrigens die Legitimität, um Morales mithilfe des Militärs zum Rücktritt zu zwingen

Man muss aber auch sagen, dass Morales definitiv die Verfassung gebrochen hat, weil er für eine neue Amtszeit kandidierte, obwohl es in Bolivien eine Beschränkung der Amtszeit gibt, die Morales erreicht hatte

In einer Stellungnahme vor Medien legte Zúñiga nahe, dass der Putsch mit Präsident Arce abgestimmt gewesen sei. „Der Präsident hat mir gesagt, dass die Situation sehr schlecht ist. Es sei notwendig, etwas vorzubereiten, um seine Popularität zu steigern“, sagte Zúñiga vor seiner Festnahme im Fernsehen.

Zúñigas Behauptung kurzgefasst: „Präsident Arce hat schlechte Zustimmungswerte und Angst vor Morales, also hat er mich beauftragt einen Putsch zu fälschen, damit er sich als Retter der Demokratie inszenieren kann.“

Morales war Boliviens erster indigener Präsident. Nach einer Reihe von Gerichtsentscheidungen darf er eigentlich nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren.

Der frühere Koka-Bauer will bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr trotzdem antreten.

Wollte nur kurz anmerken, dass „Koka-Bauer“ nicht heißt, dass er Milliarden mit Kokainhandel gemacht hat. Morales kommt aus einer extrem armen Familie, die gezwungen war Kokapflanzen anzubauen, um zu überleben

https://de.wikipedia.org/wiki/Evo_Morales#Privates

Die einstigen Verbündeten Morales und Arce haben sich inzwischen überworfen und kämpfen um die Führungsrolle in ihrer Partei, der sozialistischen MAS.

Der derzeitige Staatschef Arce gilt als traditioneller Linker, als Pragmatiker in Wirtschaftsfragen, sich selbst beschreibt er gerne als Gegner des Neoliberalismus. Er studierte Wirtschaftswissenschaften in London, war unter Ex-Präsident Morales Wirtschaftsminister und ist seit November 2020 Präsident des Landes. In seiner Zeit als Wirtschaftsminister war Arce für das sogenannte „Bolivianische Wunder“ verantwortlich, als nach Verstaatlichungen üppige Einnahmen aus Gasexporten in die Staatskasse flossen.

Nach dem wirtschaftlichen Aufschwung ging es ab 2014 wieder bergab, die Einkommen wurden geringer.

Quelle?

Nach allem, was ich gefunden habe, stieg das monatliche Einkommen auch 2014 weiter an

https://www.ceicdata.com/de/indicator/bolivia/monthly-earnings#:~:text=Boliviens%2520Monatliches%2520Einkommen%2520belief%2520sich,US%2520Dollar%2520f%C3%BCr%25202022%2520dar.

Spätestens mit der Wahl von 2019 vertieften sich die politischen Gräben im Land. Damals gewann Morales, doch die Opposition warf seinem Lager Wahlbetrug vor.

Bei Unruhen kamen in der Folge 36 Menschen ums Leben. Morales trat auf Druck des Militärs schließlich zurück.

Länder in Lateinamerika haben in der Vergangenheit viele Putschversuche oder militärische Umstürze erlebt. Vor allem in den 1970er- und 1980er-Jahren wurden zahlreiche Staaten der Region von Militärjuntas regiert. In Argentinien, Chile und Brasilien fielen ihrer Gewaltherrschaft Zehntausende Menschen zum Opfer.

Fast alle übrigens von der USA organisiert und/oder unterstützt

Die Vereinten Nationen zeigten sich besorgt über die aktuellen Ereignisse in Bolivien. „Wir rufen die bolivianische Gesellschaft, einschließlich der Streitkräfte, dazu auf, sich verantwortungsvoll zu verhalten und die demokratischen Werte hochzuhalten“, hieß es in einer Mitteilung der UNO.

Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kritisierte den Putschversuch in Bolivien scharf. „Ich verurteile entschieden die Versuche, die demokratisch gewählte Regierung Boliviens zu stürzen“, schrieb von der Leyen auf der Plattform X. Die Europäische Union stehe an der Seite der Demokratien.

Mehrere lateinamerikanische Präsidenten wiesen den Vorstoß des Militärs ebenfalls zurück. „Wir verurteilen jede Form des Staatsstreichs in Bolivien und bekräftigen unser Engagement für das Volk und die Demokratie in unserem Bruderland“, erklärte Brasiliens Präsident Lula. Chiles Präsident Boric schrieb auf der Onlineplattform X: „Wir können keinen Verstoß gegen die rechtmäßige verfassungsmäßige Ordnung in Bolivien oder anderswo tolerieren.“

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