this post was submitted on 11 Jan 2024
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Wehrhafte Demokratie

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Schlag gegen die AfD geplant – dieser Mann will Björn Höcke die Grundrechte entziehen (www.merkur.de)
submitted 10 months ago by Random_German_Name@feddit.de to c/wehrhaftedemokratie@feddit.de
5 comments fedilink hide all child comments
 

geteilt von: https://feddit.de/post/7693116

Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.

[...]

top 5 comments
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[–] Undertaker@feddit.de 0 points 10 months ago (2 children)

Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.

[–] solidstate@feddit.de 0 points 10 months ago (1 children)

Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?

[–] Kornblumenratte@feddit.de 0 points 10 months ago

Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.

[–] ebikefolder@feddit.de 0 points 10 months ago

Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung

Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.

[–] Kornblumenratte@feddit.de 0 points 10 months ago

Ohne paralleles AfD-Verbot wäre das Öl ins Feuer – von wegen Verfolgung aufrechter Teutscher und Märtyrertum und so.

In der Folge eines AfD-Verbots Art 18 GG auf die ganzen Protagonisten anzuwenden wäre echt sinnvoll.