this post was submitted on 11 Jan 2024
0 points (NaN% liked)

Wehrhafte Demokratie

826 readers
1 users here now

Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.

Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie

Schwestercommunities:

!antifayoutube@feddit.de

!wehrhaftesaustria@feddit.de

founded 1 year ago
MODERATORS
Random_German_Name@feddit.de
0
Schlag gegen die AfD geplant – dieser Mann will Björn Höcke die Grundrechte entziehen (www.merkur.de)
submitted 8 months ago by Random_German_Name@feddit.de to c/wehrhaftedemokratie@feddit.de
5 comments fedilink hide all child comments
 

geteilt von: https://feddit.de/post/7693116

Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.

[...]

top 5 comments
sorted by: hot top controversial new old
[–] Undertaker@feddit.de 0 points 8 months ago (2 children)

Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.

[–] solidstate@feddit.de 0 points 8 months ago (1 children)

Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?

[–] Kornblumenratte@feddit.de 0 points 8 months ago

Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.

[–] ebikefolder@feddit.de 0 points 8 months ago

Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung

Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.

[–] Kornblumenratte@feddit.de 0 points 8 months ago

Ohne paralleles AfD-Verbot wäre das Öl ins Feuer – von wegen Verfolgung aufrechter Teutscher und Märtyrertum und so.

In der Folge eines AfD-Verbots Art 18 GG auf die ganzen Protagonisten anzuwenden wäre echt sinnvoll.