Wehrhafte Demokratie

Michigan ist für Joe Biden bei der US-Wahl wichtig. Immer mehr De­mo­kra­t:in­nen wenden sich von ihm ab. Dass er nicht Trump ist, reicht nicht aus.

Was eine zweite Präsidentschaft Donald Trumps bedeuten würde, sei ihr bewusst, sagt Mara Matta. Sie habe die vier Jahre unter seiner Regierung schließlich erlebt. „Ich verachte alles, wofür Trump steht. Er ist ein Rassist, ein Frauenfeind, ein Hyperkapitalist.“

Im November will die 27-Jährige statt Joe Biden dennoch eine aussichtslose linke Kandidatin wählen, wenngleich das Trumps Chancen erhöht. „Ich kann Bidens Mitschuld an einem Genozid einfach nicht belohnen“, sagt Matta. Sie klingt nicht trotzig, sondern bedrückt.

Matta sitzt in einem Diner in der Kleinstadt Ferndale westlich von Detroit. Ein paar Kilometer entfernt, in Dearborn, ist sie aufgewachsen. Nirgendwo anders in den USA ist der Bevölkerungsanteil von Menschen mit arabischen Wurzeln größer als dort. Vor Matta steht ein Teller mit Omelette und Kartoffelschnitzen, daneben eine Tasse Kaffee, die sie so zügig wegtrinkt, dass die Kellnerin kaum mit Nachfüllen hinterherkommt.

Matta denke fast ununterbrochen an Gaza, wo die israelische Armee seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober über 35.000 Menschen getötet hat, darunter viele Frauen und Kinder. Sie sorgt sich, dass der Krieg den Libanon erreichen könnte, wo sie Familie hat. Sie spricht von ihren Depressionen und dass ihr das politische Organisieren aus dem Loch geholfen habe.

Anfang des Jahres schloss sich Matta der Initiative „Listen to Michigan“ an, die so viele Leute wie möglich dazu bringen wollte, bei den demokratischen Vorwahlen nicht für Biden zu stimmen, sondern „uncommitted“ (unentschlossen) anzukreuzen.

Angetrieben wurde die Gruppe von der Wut darüber, dass die US-Regierung den Krieg Israels unterstützt und ermöglicht – finanziell, militärisch, symbolisch. Ziel war es, Biden unter Druck zu setzen, eine Botschaft zu senden: Wenn kein Kurswechsel erfolgt, wendet sich die Basis ab.

Matta, die im Gesundheitswesen arbeitet, wurde zur Leiterin der Telefonkampagne. Drei Wochen lang brachte sie anderen Leuten bei, wie man das Anliegen in wenigen Sätzen transportiert. Als am Abend des 27. Februar die Ergebnisse der Vorwahlen öffentlich wurden, waren selbst die Überzeugtesten im Team von ihrer Wirkung überrascht.

101.623 De­mo­kra­t:in­nen machten in Michigan ihr Kreuz bei „uncommitted“, 13 Prozent der Wahlbeteiligten.

„Die Solidarität hat mich völlig umgehauen“, sagt Matta. Bei den Vorwahlen in Minnesota eine Woche später stimmten dann sogar 19 Prozent der demokratischen Basis gegen Biden. Spätestens seit diesem Moment ist klar, dass die Opposition zur US-Nahostpolitik ein Gewicht hat, das die Wahl entscheiden könnte.

Aus „Listen to Michigan“ ist mittlerweile eine landesweite Bewegung, das Uncommitted National Movement, erwachsen. Matta und ihre Mit­strei­te­r:in­nen haben Aufmerksamkeit gewonnen. Im November scheinen sie dennoch nur verlieren zu können. „Wir wollen nicht Trump. Wir wollen aber auch nicht mit unseren Steuergeldern diesen Krieg finanzieren“, sagt der 29-jährige Ali Hallal, der ebenfalls in der Bewegung aktiv ist. „Viele von uns haben schon länger das Gefühl, nicht mehr wirklich in einer Demokratie zu leben.“

Es gehört zur Ironie des langen, zähen Präsidentschaftswahlkampfs in den USA, dass am Ende nur wenige Orte wirklich wichtig sind. In diesem Jahr sind es sieben Bundesstaaten, die entsprechend ihrer Bevölkerungsgröße Gewicht haben und zugleich im Ausgang offen sind, die „Swing States“: Nevada, Arizona, Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Wisconsin und Michigan.

Michigan steht besonders im Fokus. 2016 konnte Trump den Staat im Mittleren Westen mit gerade mal 10.000 Stimmen Vorsprung (0,23 Prozent) gewinnen; es war das knappste Ergebnis aller Bundesstaaten. Vor vier Jahren holte sich dann Biden den Staat und damit auch den Gesamtsieg. In aktuellen Umfragen führt Trump nun wieder knapp.

Doch Michigan ist nicht nur zahlenmäßig von enormer Bedeutung, sondern auch, weil sich hier wesentliche Probleme und Herausforderungen der Demokratischen Partei verdichten. Zum einen wenden sich zunehmend viele Menschen mit Migrations­hintergrund und nun sogar junge Linke von ihr ab, wie etwa Mara Matta.

Zum anderen muss die Partei dringend in suburbanen Regionen überzeugen, die überwiegend weiß, konservativ und „working class“ sind, dort also, wo die De­mo­kra­t:in­nen bereits seit Jahrzehnten einen enormen Wäh­le­r:in­nen­schwund verzeichnen.

Joe Biden braucht Michigan, vor allem die Vorstädte. In den Vorstädten, wo über die Hälfte der US-amerikanischen Bevölkerung lebt, entscheidet sich diese Wahl.

Dearborn ist nicht irgendeine Vorstadt. In Dearborn wurde 1863 Henry Ford geboren, der mit seinem Autounternehmen eine Episode des modernen Kapitalismus in Gang setzte, die sich zwar längst im Niedergang befindet, aber die USA ökonomisch und kulturell immer noch prägt: den Fordismus.

Ford ließ in seiner Heimat in den 1920er Jahren die damals größte Fabrik der Welt, den Ford River Rouge Complex, bauen. 120.000 Ar­bei­te­r:in­nen waren hier zu Spitzenzeiten beschäftigt. Die Fließbandfertigung machte Ford zu einem der weltweit reichsten Männer. Im Rouge Complex wird bis heute produziert, wenn auch deutlich weniger.

Doch Fordismus meinte nie nur die Massenherstellung von Fahrzeugen, sondern immer auch eine Art von Gesellschaft, die bestimmte Normen, Sehnsüchte und Qualen manifestiert: Massenkonsum, den Traum vom Vorstadtleben mit Garage und Garten, das Primat der Kernfamilie, eine klare Trennung von häuslicher Sphäre und Arbeitsplatz: „middle class dreams“.

Die rasant wachsende Zahl von Fabrikjobs war auch der Grund, warum ab den Zwanzigern mehr und mehr arabische Im­mi­gran­t:in­nen nach Dearborn zogen. Zunächst aus dem Libanon, später aus dem Irak, dem Jemen und Palästina. Heute haben 55 Prozent der rund 110.000 Ein­woh­ne­r:in­nen arabische Wurzeln. Im Norden der Stadt ragt das Islamic Center of America, die größte Moschee der USA, heraus.

Dearborn sei ein Ort mit „riesiger Gastfreundschaft“, erzählt Mara Matta. Gleichzeitig will sie ihre Heimat nicht glorifizieren, spricht von einer „sozial konservativen“ Stadt. Seit sie ihrer christlich-orthodoxen Familie vor einigen Jahren sagte, dass sie queer sei, ist der Kontakt stark reduziert. „Heute ist orthodoxes Ostern“, erzählt sie. „Früher waren wir da immer alle zusammen.“

Für viele Menschen in Dearborn ist der Krieg in Gaza nichts Fernes, sondern wegen der Angst um Familienmitglieder und einer Identifizierung mit der palästinensischen Bevölkerung eine nahe Katastrophe. So beschreibt es auch Adam Abusalah, 23 Jahre alt, der aus einer palästinensischen Familie kommt und die Segregation im Westjordanland von eigenen Besuchen kennt.

Während Abusalah 2020 noch für Biden Straßenwahlkampf machte, als „Hardcore-Demokrat“, wie er selbst sagt, will er im November seine Stimme keinem der beiden Spitzenkandidaten geben. „Ich werde niemanden wählen, der den Genozid an meinen Leuten finanziert“, so Abusalah. Es sei eine Gewissensentscheidung.

„Es geht um Gaza, nicht um uns“, sagt die 19-jährige Assmaa E., die ebenfalls in Dearborn geboren wurde und Biden nicht wählen wird. Sie studiert an der University of Michigan in Ann Arbor, wo sie seit Ende April Teil eines Protestcamps war, das von der Polizei geräumt wurde.

Die Stu­den­t:in­nen fordern, dass ihre Uni die Geschäfte mit Firmen und Institutionen abbricht, die von Israels Krieg profitieren. Assmaa E. sagt, dass sie in der aktuellen Bewegung Gehör bekomme, was für sie als „linke Muslima“ keine Selbstverständlichkeit sei. Ihren vollen Namen möchte sie aus Angst vor Repressionen nicht nennen.

Republikanische Po­li­ti­ke­r:in­nen und rechte Medien wie Fox News haben sich in den letzten Monaten geradezu obsessiv auf die Proteste eingeschossen, sprechen von einer „Pro-Hamas-Bewegung“ und werfen Zehntausenden De­mons­tran­t:in­nen pauschal „Judenhass“ vor.

Während es durchaus Fälle antisemitischer Äußerungen von Stu­den­t:in­nen gibt, ist die reaktionäre Kampagne, die hier am Werk ist, unübersehbar. Selten wurde in den vergangenen Jahrzehnten eine soziale Bewegung in den USA so massiv bekämpft. Verantwortung für dieses Klima tragen auch Kräfte der politischen Mitte.

„Sie wissen nicht viel über die Geschichte des Nahen Ostens oder, offen gesagt, über die Geschichte in vielen Regionen der Welt, auch in unserem eigenen Land“, sagte die ehemalige Außenministerin und frühere Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton kürzlich über die „jungen Leute“.

Es sind solche Aussagen, die deutlich machen, dass derzeit nicht nur verschiedene Haltungen zu einem Thema aufeinanderstoßen, sondern zwei grundverschiedene Sichtweisen der politischen Gegenwart. Im Clash zwischen Palästinabewegung und Establishment zeigt sich ein Generationenkonflikt, der lange Zeit verdrängt wurde.

Auf der einen Seite steht jemand wie Clinton, die 2002 als US-Senatorin ihre Zustimmung zum Irakkrieg gab, der mit vermeintlichen irakischen Massenvernichtungswaffen begründet wurde, die es nicht gab, und der eine halbe Million Menschen das Leben kostete und den Nahen Osten ins Chaos stürzte; eine 76-jährige Berufspolitikerin, die 2016 auch wegen ihres ignoranten, abgehobenen Wahlkampfs gegen einen Reality-TV-Star verlor und die nun einer ganzen Generation Ahnungslosigkeit unterstellt.

Auf der anderen Seite ist da jemand wie Mara Matta, die zu jung ist, um sich an die Terroranschläge vom 11. September 2001 zu erinnern, aber weiß, dass ihre Eltern in Dearborn damals aufhörten, in der Öffentlichkeit Arabisch zu sprechen. Von der „privilegierten Position“, die linken Ak­ti­vis­t:in­nen oft unterstellt wird, hat Matta als queere, arabisch-amerikanische Frau ohne finanziellen Rückhalt ihr Leben lang nichts gespürt. Wenn sich Leute wie sie nun von der Demokratischen Partei abwenden, kann man das auch als generelle Abrechnung mit dem politischen System in den USA verstehen.

So wie nach dem 11. September 2001 werden muslimische und arabische Ame­ri­ka­ne­r:in­nen derzeit wieder unter Generalverdacht gestellt. Das Wall Street Journal bezeichnete Dearborn im Februar als „Amerikas Hauptstadt des Dschihad“, was dazu führte, dass Moscheen und Schulen ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärfen mussten.

Dem demokratischen Bürgermeister Abdullah Hammoud zufolge kam es zu einer „alarmierenden Zunahme von bigotter und islamfeindlicher Rhetorik im Internet“. In einem Gastbeitrag für die New York Times schrieb Hammoud, dass sich seine Stadt von der US-Regierung betrogen fühle. Während Biden die Unterstützung der arabisch-amerikanischen Bevölkerung einfordere, „verkauft er gleichzeitig genau die Bomben, die Benjamin Netanjahus Militär auf unsere Familien und Freunde abwirft“.

Joe Bidens Politik hat sich in den vergangenen Monaten substanziell kaum verändert; die politische Stimmung in den USA schon. Hammoud und die Einwohner:in­nen Dearborns sind mit ihren Forderungen nicht mehr allein. Laut aktuellen Umfragen will ein Großteil der US-amerikanischen Bevölkerung eine permanente Waffenruhe in Gaza und dass die US-Regierung entsprechend umschwenkt.

Wie viele Menschen Biden im November aus diesem Grund tatsächlich ihre Stimme versagen werden, ist unklar. Bei manchen De­mo­kra­t:in­nen scheint die Schuldfrage allerdings schon beantwortet. US-Senator John Fetterman sagte neulich, dass Progressive, die bei der Wahl zu Hause blieben, Verantwortung für die „Tragödie“ einer zweiten Amtszeit Trumps trügen. Das erinnert an Hillary Clinton, die nach ihrer Niederlage 2016 allen die Schuld gab, nur nicht sich selbst.

Man kann die Entscheidung Linker, Biden nicht zu wählen, für falsch und kontraproduktiv halten. Man kann sich wundern, dass die Unterschiede zu Trump, was etwa Gewerkschaftsrechte, Klimaschutz und Demokratieverständnis betrifft, nicht als wesentlich genug betrachtet werden. Man könnte allerdings auch fragen, wie es überhaupt sein kann, dass dieses Rennen offen ist, angesichts dessen, dass Trump, ­gegen den diverse Gerichtsverfahren laufen, in so vieler Hinsicht ein schwacher Kandidat ist. Was sagt das über Biden und die De­mo­kra­t:in­nen aus? Und wie wollen sie verhindern, dass Trump ins Weiße Haus zurückkehrt?

Carl Marlinga sollte ein paar Antworten haben. Der 77-jährige Demokrat möchte für den zehnten Wahlbezirk von Michigan ins US-Repräsentantenhaus einziehen. Er muss dafür im November Amtsinhaber John James schlagen, einen jungen Schwarzen Republikaner, der Trump unterstützt.

Anders als die Ak­ti­vis­t:in­nen in Dearborn ist Marlinga optimistisch, dass es eine erfolgreiche Wahl wird – für Biden, die Partei und ihn selbst. „Trump zerfällt vor unseren Augen“, sagt er. Biden dagegen habe bei der Rede zur Lage der Nation im März bewiesen, dass er „voller Energie“ sei. Marlinga, der zwei Jahrzehnte lang als Staatsanwalt arbeitete und zuletzt Bezirksrichter war, glaubt, dass sich die Leute am Ende für die Demokratie und gegen den Extremismus der Re­pu­bli­ka­ne­r:in­nen entscheiden werden.

Ein Donnerstagvormittag Anfang Mai. Marlinga hat eine Runde von demokratischen Lokalpolitikerinnen und Parteiunterstützern versammelt, um über die politische Lage zu diskutieren. Sie sitzen im Pizzarestaurant Buddy’s, zwanzig Kilometer nördlich von Detroit. Ringsherum breite Straßen mit oberirdischen Stromleitungen, Fastfoodfilialen und Tankstellen. Ziemlich genau so, wie man sich das suburbane Amerika vorstellt.

Zu Beginn stellt Marlinga sein Programm vor: Abtreibungsrechte, Klimamaßnahmen, neue grüne Jobs und der Schutz der Demokratie seien die Prioritäten. Doch es geht schnell um andere Fragen, Grundsätzlicheres, darum, wie man Menschen überhaupt erreicht und in die politischen Prozesse holt.

„Ich erlebe die Leute zurzeit als politisch enorm engagiert“, sagt Michael Radtke, der im Gemeinderat der nahe gelegenen Stadt Sterling Heights sitzt. Den schlechten Umfragewerten für Biden und die De­mo­kra­t:in­nen will Radtke nicht viel Bedeutung zuschreiben. Ähnlich zuversichtlich ist auch Neil Oza, ein junger Community-Organizer, der betont, dass die De­mo­kra­t:in­nen der republikanischen Panikmache eine „positive Erzählung“ gegenüberstellen sollten.

Der Einzige an diesem Tisch, der mahnt, ist Ed Bruley, langjähriger Regionalvorsitzender der Demokratischen Partei. „Selbst Leute, denen es finanziell gut geht, sind verunsichert“, so Bruley. Inflation und Pandemie hätten ihre Spuren hinterlassen. Abstiegsängste der Mittelschicht könnten ein entscheidender Wahlfaktor sein, womöglich zugunsten Trumps.

Was auch immer in diesem Teil von Michigan im November passieren wird, wird bei den Spitzen der beiden Parteien Beachtung finden. Die Region nordöstlich von Detroit, Macomb County, gilt seit einigen Jahrzehnten als eine Art Indikator für strukturelle Verschiebungen, die das ganze Land betreffen.

Macomb County war im 20. Jahrhundert über lange Zeit in demokratischer Hand. Im Jahr 1964 gewann der Präsidentschaftskandidat Lyndon B. Johnson hier mit herausragenden 74 Prozent. Die demokratische Basis bildeten damals die weißen Arbeiter:innen, von denen viele ihr Geld in der Autoindustrie verdienten.

Nur acht Jahre nach Johnsons Sieg wählte die Mehrheit in Macomb County allerdings den Republikaner Richard Nixon, später auch Ronald Reagan. Beiden war es gelungen, rassistische Ressentiments infolge der Schwarzen Bürgerrechtsbewegung und den Frust über ökonomische Instabilität im Zuge der Deindustrialisierung für sich zu nutzen. Der demokratische Wahlkampfstratege Alan Greenberg prägte dafür den Begriff der „Reagan Democrats“.

In diesem Jahrhundert gingen die Wahlen in Macomb County oft knapp aus. Nachdem Barack Obama in den Jahren 2008 und 2012 gewonnen hatte, ging Trump 2016 und 2020 als Sieger hervor. Sollten sich die De­mo­kra­t:in­nen in diesem Jahr Macomb County zurückholen, wäre das ein enormer Erfolg, womöglich sogar Indiz für einen neuen blauen Aufschwung in den Vorstädten. Die Frage ist, ob Marlinga, ein Mann tief im Rentenalter, der bei seiner ersten Kandidatur für den US-Kongress vor zwei Jahren scheiterte, dafür der richtige Kandidat ist.

Wenn Carl Marlinga über sich und Politik spricht, dann erinnert das immer wieder an Biden: der Glaube an das gute Amerika. Die Betonung von Stabilität. Auch das Gefühl, berufen zu sein. „Ich möchte nicht, dass das Land von Rechtsextremen übernommen wird“, sagt Marlinga. „Ich spüre eine moralische Verpflichtung, zu kandidieren.“ Hat er Verständnis für die Leute in Dearborn, für die Bewegung gegen Bidens Nahostpolitik? „Ich verstehe die Skepsis und das Zögern“, sagt Marlinga. Geholfen wäre damit aber vor allem Trump, bekanntlich ein Gegner von Immigration. „Ich hoffe, dass unsere muslimischen Brüder und Schwestern verstehen, dass dieser Typ ihr Feind und ein Feind der Vereinigten Staaten ist.“

Es sind gut gemeinte Worte. Und Carl Marlinga und die überzeugten De­mo­kra­t:in­nen haben auch recht: Es gibt nun einmal nur diese zwei Kandidaten. Doch das ist immer mehr Wäh­le­r:in­nen nicht genug.