this post was submitted on 08 Jan 2024
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

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Wie kann es sein das es diese Webseite noch gibt (de.wikipedia.org)
submitted 9 months ago by Roflmasterbigpimp@lemmy.world to c/deutschland@feddit.de
7 comments fedilink hide all child comments
 

PI-News verbreitet seit Jahren Hass und Hetze und hat mindestens eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. Aber es passiert einfach nichts! Diese Seite verstößt ohne Strafe gegen geltendes Recht und nichts passiert. Kein Impressum, veröffentlicht Adressen und nichts passiert. Es wird "beobachtet". Auf was wird gewartet? Was beobachtet man?

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[–] Random_German_Name@feddit.de 0 points 9 months ago (1 children)

Man beobachtet, wie viele Morde die noch anstacheln können, bevor der öffentliche Druck zu groß wird

[–] trollercoaster@feddit.de 0 points 9 months ago (1 children)

Welcher öffentliche Druck?

[–] Crass_Spektakel@lemmy.world 0 points 9 months ago (1 children)

Du kannst ja mal eine Anzeige bei der Polzei aufgeben, dabei solltest Du mal gezielt besonders schräge Beiträge raussuchen. Vermutlich wird das wegen "Betreiber nicht ermittelbar" eingestellt. Ist halt ne ".net" Domain ohne Impressum.

[–] WallEx@feddit.de 0 points 9 months ago* (last edited 9 months ago)

Komisch, bei anderen Seiten geht's doch auch (illegale streaming Seiten, Warez, und und und)

[–] Random_German_Name@feddit.de 0 points 9 months ago

„Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen“

  • Esther Bejarano, KZ-Überlebende, 2015
[–] DerTobi_NerdsWire_de@feddit.de 0 points 9 months ago* (last edited 9 months ago)

https://www.openpetition.de/petition/blog/pi-news-net-stoppen#petition-main

Zitat: "Aufgrund der vermehrten Anfeindungen persönlicher Art ist es mir nicht länger möglich, die Petition fortzuführen."

Sie sind aber schon vom Verfassungsschutz eingestuft https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/der-bericht/vsb-rechtsextremismus/2021-vsb-rechtsextremismus_artikel.html

Um also nicht der Impressumspflicht zu unterliegen, darf man keine .de Domain betreiben, muss seinen Hauptwohnsitz im Ausland haben und braucht ein Webhosting außerhalb des deutschen Rechtsgebietes. Und selbst dann können natürlich Inhalte, die nach deutschem Recht illegal sind, gesperrt oder gelöscht werden.