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founded 1 year ago

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Die AfD versuchte heute einen kleinen "Putsch" im Bundestag - Volksverpetzer (www.volksverpetzer.de)

submitted 7 months ago by Sibbo@sopuli.xyz to c/dach@feddit.de

10 comments fedilink hide all child comments

top 10 comments

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[–] tryptaminev@feddit.de 0 points 7 months ago (1 children)

Wir sind jetzt 2 Monate nach den Enthüllungen um die Deportationskonferenz. 2 Monate in denen das Einleiten eines AfD Verbotsverfahrens besonders laut gefordert wird, und besonders leise von der Regierung ignoriert wird. Ebenso wie die regelmäßigen Berichte über rechtsextreme Umtriebe bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz ignoriert werden, während man geriatrische ex-RAFler zu einer neuen Linksextremen Gefahr herbeifantasiert.

Empörung und Ältestenrat schön und gut, aber die Ampelparteien müssen endliche ihre Regierung zum Handeln gegen die AfD zwingen, wenn die Regierung es von selbst schon nicht tut. Jetzt wurden 2 wichtige Monate verloren, und die Kommunalwahlen in Ländern wie Thüringen und Sachsen sind in 3 Monaten, und die Landtagswahlen sind in 6 Monaten.

Die AfD braucht keine Mehrheit. Sie braucht keine Regierung zu bilden. Sie muss nur stark genug sein, und die Exekutive weit genug unterwandert haben, um sich selbst zu ermächtigen.

[–] zaphod@feddit.de 0 points 7 months ago

Die Ampelparteien können auch ohne Regierung einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren im Bundestag zur Abstimmung bringen und dann dafür stimmen.

[–] neshura@bookwormstory.social 0 points 7 months ago (1 children)

Auf der einen Seite bin ich froh, dass deren Maske jetzt so langsam komplett abrutscht, auf der andern Seite habe ich die Befürchtung, dass es vielen egal wäre wenn die AfD putschen würde (siehe Umfragewerte trotz immer öffentlicher Verfassungs- und Demokratiefeindlichkeit).

[–] Loki@feddit.de 0 points 7 months ago

Ich habe Angst, dass es Leute gibt, die das sogar gutheißen würden und die AfD jetzt erst Recht wählen. Mit der Demokratie können es deren Wähler so oder so nicht so genau nehmen, wenn sie denn eh schon AfD wählen.

[–] aaaaaaaaargh@feddit.de 0 points 7 months ago (1 children)

Ok, spielen wir das Spiel weiter.

In der letzten Bundestagssitzung hat die AfD nicht widersprochen, dass sie eine erbärmliche dreckige Nazipartei ist und wird deshalb einstimmig aus dem Parlament verbannt und verboten.

Ganz ehrlich, diese verdammten Faschos gehen mir einfach nur noch auf den Wecker.

[–] trollercoaster@feddit.de 0 points 7 months ago

Was mir noch viel mehr auf den Wecker geht, sind die ganzen willfährigen Steigbügelhalter, die deren affige Aktionen überhaupt erst möglich machen.

[–] Sodis@feddit.de 0 points 7 months ago

Zumindest liefern sie mit solchen Aktionen mehr Material für ein Verbotsverfahren...

[–] ChrislyBear@lemmy.world 0 points 7 months ago (1 children)

Bin kein AfDler oder so, aber der Artikel hat nicht dargelegt WARUM die Argumentation der AfD falsch war.

Muss zugeben ich kenne mich bei den Ausschuss-Prozessen nicht aus. Es hört sich an, als ob es um eine Feinheit geht bzgl. des "bestimmens" eines Vorsitzenden, der jedoch immer (geheim) gewählt wird, was lt. AfD-Ansicht falsch sein soll?!

Kennt sich da wer aus? Warum genau liegen die braunen falsch?

[–] EddyBot@feddit.de 0 points 7 months ago* (last edited 7 months ago)

laut dpa

Üblicherweise wird der Vorsitz in den Ausschüssen nach einem bestimmten Mechanismus vergeben: Die größte Fraktion darf sich zuerst einen Ausschuss aussuchen und dort den Chefposten besetzen, dann die zweitgrößte, die drittgrößte und so weiter. Das geht über mehrere Runden, bis die Vorsitze der Ausschüsse verteilt sind. Die AfD ging dabei leer aus. In den Ausschüssen, die sie betrafen, wurde über die Besetzung des Vorsitzes abgestimmt, wobei die AfD-Kandidaten aber durchfielen.

Kappert-Gonther sagte, der Gesundheitsausschuss habe vielfach geheime, demokratische Wahlen über den Vorsitz durchgeführt. Kein Kandidat der AfD habe eine Mehrheit bekommen. Die AfD-Fraktion sieht unter anderem ihr Recht auf Gleichbehandlung als Fraktion verletzt.

soweit ich das verstanden habe ist die Wahl in den Ausschüssen nicht formal genau deklariert
wahrscheinlich hat das einfach bislang immer funktioniert aber den Demokratiefeindlichen Faschos wollte man wohl keinen Ausschuss (berechtigterweise) geben

Das Kalkül der AFD warum ausgerechnet unbedingt das bei dem Gesundsheitsausschuss versucht wurde ist wohl um Verschwörungsfantasien von der "Coronalüge" und "Impfschäden" verbreiten zu können welche bei AFD Anhänger in 2024 immer noch verfangen (man lese mal den verlinkten Twitter Thread im Artikel, völlig Banane die Typen)

[–] DerTobi_NerdsWire_de@feddit.de 0 points 7 months ago

Jetzt kriege ich Angst. Passt alle auf euch auf und haltet Kontakt zu einander.