this post was submitted on 07 Feb 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Nicht nur das: Irgendwie habe ich persönlich das Gefühl, dass die Grünen auch die einzige Partei ist, die wirklich einen halbwegs langfristigen und validen Plan für unser Land hat. Da gibt es das Problem Klimawandel und dann gibt es eine Idee, wie wir den abwenden können.
Bei anderen Parteien sehe ich da überhaupt keine Vision, kein gar nichts, an dem man sich irgendwie orientieren könnte. Wo ist denn der Plan der CDU für das Land in 10 Jahren? Gibt es konkrete Überlegungen der AfD, wie das Land dann funktionieren soll, wenn alle Ausländer abgeschoben sind? Oder hat die FDP eine wirklich übergreifende Idee? Oder haben Linkspartei & BSW wirklich jenseits aller romantischen Sozialismusträume eine konkrete, realistische Umsetzungsidee dafür in der Schublade?
Soweit ich mich an das Linkenprogramm zur Bundestagswahl erinnere, hatten die einen soliden Plan für die Dekarbonisierung.
Ein nach wissenschaftlicher Betrachtung trotzdem nicht ausreichender Plan, aber wesentlich besser als die Pläne aller anderen großen Parteien. Aber das ist natürlich das Wahlprogramm gewesen, also Verhandlungsmasse und geschrieben vor dem Eintritt in eine Koalition und vor dem Krieg in der Ukraine und bevor wir alle wussten, wie krass die FDP über die Stränge schlägt, wenn es darum geht, Regierungsopposition zu sein.
Ich habe auch das Gefühl dass die Grünen auch versuchen Bürokratie abzubauen, bzw. nicht weiter aufzubauen, ohne die Kraft der Gesetze zu schwächen. Ein Beispiel ist die Förderung von Photovoltaikanlagen mit dem Wegfall der MWSt. oder dass selbstverbrauchter Strom nicht mehr versteuert werden muss.
Oder der Praxischeck von Gesetzen, den Habeck für sein Ministerium eingeführt hat und der bei den Unternehmen gut ankommt.