this post was submitted on 16 Sep 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Bundesländer:
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Kommunalisierung. Hear me out: die AfD ist besonders auf dem Land stark. Man fährt einfach eine populistische "die da oben in Berlin" Kampagnen und da ist ja was dran: Dass Flüchtlinge aufgenommen und wie sie verteilt werden, wird in Berlin entschieden. Für eine Politik, wo sich Kommunen von der Pflicht, Flüchtlinge aufzunehmen, mindestens freikaufen können, sollten sich breite Mehrheiten finden lassen. Man framet das ganze einfach Mehrheitsfähig als "die Leute vor Ort sollen entscheiden dürfen!". Man bringt dann auch politische Macht zurück in die Kommune und begleitet das ganze mit einer Reihe von Politiken, die ebenfalls unter dieses Ziel fallen und dazu die lokale Wertschöpfung erheblich stärker bei der Kommune belassen, statt sie nach oben (Bund, Bund-Land) zu schichten. Was das aber auch langfristig heißt: Die Wertschöpfung bleibt nicht nur politisch dort, wo sie entsteht, sondern auch geographisch: und zwar in den Städten. Städte können dann erheblich zielgerichteter auf die Wohnungsnot reagieren und werden insgesamt attraktiver, während die Peripherie durch eine Politik aushungert, die es selbst mitträgt. Durch die einsetzende Urbanisierung (Land-Stadt-Migration) werden die Menschen urbaner und weltoffener und durch die Urbanisierung (Verstädterung der Städte) braucht es weniger Autoinfrastruktur, was auch den Widerstand gegen die Verkehrs-/Wohnungsumgestaltung in den Städten bricht, was widerum das Land unattraktiver und Städte attraktiver macht.
Die Bundes- und Landesebene sind eine Form des politisch-wirtschaftlichen Gerrymanderings durch die die Gestaltungsfreiheit der Städte entscheident verhindert wird und die AfD ist ein Problem, das eng mit der Subventionierung des Landlebens zusammenhängt, die aus diesem Gerrymandering resultiert.
An sich eine interessante Idee. Das würde aber doch voraussetzen, dass es einen Zusammenhang zwischen den erfühlten Problemen der potentiellen AfD -Wähler und der Realität gibt? Schon jetzt gibt es in den Kommunen wo die AfD stark ist, deutlich weniger Migranten. Stört die Menschen nicht, die dennoch von Massenmigration reden.
Und: es sind ja gerade die Regionen, wo die Landflucht am stärksten ist, wo die AfD auftrumpfen kann. Dort bleiben die zurück, die nicht die Mittel haben, in einer urbanen Gesellschaft zu bestehen. Viele Alte, viele schlecht ausgebildete und ein deutlicher Überschuss an jungen Männern. Das ist genau der Nährboden, der faschistoide Strukturen wachsen lässt. Da sind sie trotzdem und dürfen wählen. Damit deine Idee funktioniert, müsste man ihre Stimme in der Politik niedriger gewichten. Und das lässt sich mit der Gleicheit der Wahl nicht vereinbaren und ist auch nicht wünschenswert. Da triebe man den Teufel mit dem Beelzebub aus.
Im Dorf sind Neuankömmlinge aber erheblich sichtbarer und auf dem Dorf wirkt sich die gleiche Quote wahrscheinlich einfach auch stärker auf die Unzufriedenheit aus. Die Unzufriedenheit mit der Lage im Dorf hängt ja auch nicht direkt damit zusammen, ob es in fernen Großstädten jetzt 10% oder 50% Migranten gibt. Andererseits hängt die Unzufriedenheit mit der Lage der Nation sehr wohl davon ab, wie viele Migranten nach Deutschland kommen und wie sie dabei versorgt werden: Nämlich dadurch, dass die Menschen in der Peripherie dann denken, dass sie die durchfüttern - weil sie nicht sehen, dass sie es selbst sind, die ebenfalls von Städten durchgefüttert werden. Diese Ansichten hängen also alle sehr wohl mit der Realität zusammen und unterscheiden sich eben nur in der Interpretation.
Was findest du falsch am Begriff der Massenmigration? Nur mal von der bpb
und speziell im Zusammenhang mit Asyl
Egal wie man es bewertet, die relativ niedrige Migrationsquote auf dem Land ist genauso Realität, wie die Tatsache, dass wir als Land Massenmigration erleben. Bereits bis Februar sind über 1 Mio Menschen allein aus der Ukraine zu uns gekommen.
Wenn die überlokalen Ebenen zurechtgestutzt wurden, ist das ja dann das Problem dieser national befreiten Zonen. Sollen sie in Stendal halt ihren Stasistaat aufbauen, aber Sozialhilfe aus der Stadt sollen sie nicht erwarten.
Wir gesagt, ich finde deinen Vorschlag ja an sich nicht falsch. Allerdings ist wohl nicht mit einer Umsetzung zu rechnen. Obwohl unser GG das durchaus hergäbe. Eine Stärkung des Föderalismus bis hinunter auf die kommunale Ebene ist ja durchaus ein Leitbild der Verfassung.
Der Begriff Massenmigration stört mich als sachliche Beschreibung genauso wie der Begriff "Türke" oder "Pole" oder "Moslem" an sich überhaupt nicht, sondern nur wenn er genau wie die von mir genannten Begriffe abwertend oder als Kampfbegriff benutzt wird.