this post was submitted on 08 Oct 2023
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In einer Demokratie Parteien zu verbieten sehe ich als sehr kritisch…
wenn es sich gegen eine Partei richtet die die Demokratie abbauen will und rechtsextremen freie Fahrt gewähren will stattdessen ...
Wir haben schon mehrere Parteien verboten. Und eine Partei zu verbieten deren geistige Vordenker den Holocaust durchgeführt haben finde ich jetzt nicht so verkehrt…..
Eine Demokratie muss sich gegen die wehren, die sie von innen zersetzen und zerstören wollen. Diese Lektion sollten wir nach 1933 eigentlich alle nicht mehr lernen müssen.
Auch dann kritisch wenn jene Parteien die Demokratie abschaffen wollen?
Für so Politiknieten wie mich: Gibt es irgendwo eine Sammlung von Aussagen/Indizien/etc, dass sie die "Demokratie abschaffen" wollen?
Ich höre genug menschenverachtenden Kram von denen, aber selten irgendwas Handfestes zum Thema Demokrietieabschaffung.
Die NPD wurde nur nicht verboten weil sie die Demokratie nicht bedroht aufgrund von Irrelevanz. Legt also nahe, dass die AfD verboten gehört. Zeitnah.
Vor allem wandern die Naziwähler dann eben zur nächsten Nazipartei
Wenn auf Verlangen des Volkes, sprich demokratisch darüber bestimmt wird das vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen ist das doch der Kerngedanke der Demokratie. Ist ja nicht so das hier irgendein Autokrat im Alleingang die Opposition verbieten will wie in anderen Ländern, oder wie das die AfD künftig wahrscheinlich versuchen würde lol.