Nahost

85 readers

21 users here now

Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 4 months ago

MODERATORS

Saleh

Scholz über Syrer in Deutschland: "Wer gut integriert ist, bleibt willkommen" (www.tagesschau.de)

submitted 1 week ago by fantawurstwasser to c/nahost

6 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] SapphireSphinx 11 points 1 week ago* (last edited 1 week ago) (1 children)

"Wer gut integriert ist, bleibt willkommen"

Das merkt man aber irgendwie in der Politik nicht wirklich.

[–] Saleh 10 points 1 week ago

Ich finde es auch interessant, dass die Änderung im Tonfall jetzt kommt und explizit auch auf die 5.000 syrischen Ärzte bezogen ist.

Diese Ärzte sollen vor knapp einem Jahr noch Deutschen die Arzttermine weggenommen haben.

Diese Ärzte und alle anderen Syrerinnen und Syrer waren damals genauso wichtig als Teil der Gesellschaft hier, wie sie es jetzt sind. Das war auch damals genauso klar, wie es heute ist. Doch erst jetzt, wo die Verlustangst eintritt, sieht man sich gezwungen das anzuerkennen.

Damit wird jedoch wieder deutlich gemacht, dass der Wert der Menschen von Leuten wie Merz nur nach ihrer momentanen Nützlichkeit bemessen wird, und ihre Rechte jederzeit zur Debatte stehen, wenn sie ihre Nützlichkeit verlieren. Das selbe Prinzip sieht man auch bei der Hetze gegen Menschen, die auf Bürgergeld angewiesen sind.