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founded 6 months ago

MODERATORS

Der_aus_Aux

Seven

AfD im Bundestag: Taktik rund um die Vertrauensfrage (www.tagesschau.de)

submitted 1 month ago by jagermo to c/deutschland

6 comments fedilink hide all child comments

Theoretisch könnte die AfD Scholz das Vertrauen aussprechen und die Neuwahlen blockieren.

Wäre natürlich Chaos - aber irgendwie auch ein Popcornmoment

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[–] fuzzy_feeling@programming.dev 9 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Eine wichtige Frage ist: Wie wird abgestimmt? Kanzler Scholz möchte Neuwahlen, er muss die Vertrauensfrage verlieren. Das heißt also, er muss die sogenannte Kanzlermehrheit verfehlen. Die liegt bei 367 Stimmen.

Die rot-grüne Minderheitsregierung verfügt über 324 Abgeordnete. Das bedeutet, es geht um 43 Stimmen. Es müsste also mehr als die Hälfte der AfD-Fraktion für Scholz stimmen, damit das passiert, was er eigentlich nicht will - dass Scholz das Vertrauen ausgesprochen bekommt. Das gilt im Moment als eher unwahrscheinlich.

aber müssen die abgeordneten von spd und grüne dafür stimmen? kann ich mir irgendwie nicht vorstellen.

edit: fuck... wollte auf op antworten, sry...

[–] foopac@discuss.tchncs.de 3 points 1 month ago

Wenn die Kanzlerpartei gegen ihren Kanzler stimmt sieht das ja voll doof aus und wird dann von der Opposition für den Wahlkampf benutzt.

Relativ einfach Lösung wäre, die Grünen stimmen dagegen, oder nur zur Hälfte dafür (ein Grund wird sich schon finden. Im Zweifel die Kriegsgegner)