Nahost

73 readers

20 users here now

Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago

MODERATORS

Saleh

Details zum Angriff auf die FU: Aktivisten bedrohten Mitarbeiter mit Äxten und Knüppeln (www.tagesspiegel.de)

submitted 17 hours ago by muelltonne to c/nahost

6 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] muelltonne 1 points 5 hours ago (1 children)

Es ist nicht "nur" ein "CDU-Staatssekretär", sondern eine Parlamentarische Anfrage mit Antwrot aus der Verwaltung:

Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse hervor,

Diese Anfrage wird dann von der zuständigen Stelle beantwortet.

Auch finde ich die Formulierung “physisch und psychisch bedroht” seltsam. Was soll “psychisch bedroht heißen”?

Physisch bedroht = ich halte dir eine Waffe ins Gesicht Psychisch bedroht = ich sag dir, dass ich dich umbringen werde oder dass ich dich verprügeln werde, wenn...

Die parlamentarischen Anfragen werden (zumindestens im Bundestag) veröffentlicht, daher kannst du gerne mal beim Berliner Senat nachgucken oder nachfragen, ob du die genaue Antwort findest.

Ich finde an der Aktion absolut nichts großartig. Da wird eine Univerwaltung gestürmt, Leute bedroht, 100.000€ Schaden angerichtet und irgendwie ... hat das überhaupt nichts mit Gaza zu tun? Es ist halt eine Univerwaltung und nicht irgendwie das israelische Konsulat oder das lokale Hamas-Café. Das wäre genauso random als wenn irgendwer meinen Arbeitgeber besetzt wegen des Völkermordes im Sudan.

[–] Saleh 1 points 4 hours ago* (last edited 4 hours ago)

Die FU hat vorher wie gesagt gewaltsam friedliche Protestcamps räumen lassen. Das war dann auch Auslöser des offenen Briefes zum Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, den dann die Bild zum Anlass genommen hat, Unterzeichnende mit Namen und Porträt als "Universitäter" zu diffamieren.

Die FU unterhält Beziehungen zu Universitäten in Israel, u.a. enge Beziehungen der IDF nahen Tel Aviv University inkl. Austauschprogrammen. Die Tel Aviv University forscht u.a. an Waffensystemen wie den KI Mordsystemen "Gospel", "Lavender" und "where is Daddy".

Das ist deutlich mehr als "irgendeine zufällige Univerwaltung". Es geht konkret darum, dass die FU hier schwerste Kriegsverbrechen, plausibel Völkermord, mindestens politisch unterstützt. Aufgrund det engen Kooperation ist quch anzunehmen, dass FU Forschung und Personal direkt zur Entwicklung von israelischen Waffensystemen und Strategien eingesetz werden.