Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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https://unifil.unmissions.org/unifil-mandate
UNIFIL Mandate
According to Security Council resolutions 425 (1978) and 426 (1978) of 19 March 1978, UNIFIL was established to:
According to Security Council resolution 1701 (2006) of 11 August 2006, UNIFIL, in addition to carrying out its mandate under resolutions 425 and 426, shall:
By this resolution, the Council also authorized UNIFIL to take all necessary action in areas of deployment of its forces and as it deems within its capabilities, to ensure that its area of operations is not utilized for hostile activities of any kind; to resist attempts by forceful means to prevent it from discharging its duties under the mandate of the Security Council; and to protect United Nations personnel, facilities, installations and equipment, ensure the security and freedom of movement of United Nations personnel, humanitarian workers and, without prejudice to the responsibility of the Government of Lebanon, to protect civilians under imminent threat of physical violence. In its resolution 1773 (2007), the Security Council acknowledged the role played by UNIFIL and the LAF in helping to establish a new strategic environment in southern Lebanon and looked forward to increased cooperation between the two forces in the discharge of UNIFIL’s mandate. In resolution 2373 (2017), the Security Council called for an “accelerated” and “durable” deployment of the LAF in southern Lebanon and the territorial waters of Lebanon, and increased support of and coordination with the LAF. It also asked for enhanced reporting to the Council on UNIFIL’s activities. In line with resolutions 2433 (2018) and 2485 (2019), LAF and UNIFIL efforts in the framework of the Strategic Dialogue are currently focused on the deployment of the LAF Model Regiment in UNIFIL’s area of operation and the development of a strategy for a phased transition of the responsibilities of Maritime Task Force to the Lebanese Navy.
At the request of the Government of Lebanon, the UNIFIL mandate is renewed annually by the Security Council.
Ich denke der wesentliche Punkt ist, dass UNFIL die libanesische Armee unterstützen sollte. Durch den Bürgerkrieg in Syrien und die anhaltende Wirtschafts und zuletzt Staatskrise war Libanon aber nie in der Lage, die eigenen Aktivitäten dafür durchzuführen.
Ansonsten ist UNFIL eben auch ein klassisches "Meathshield", unter der Annahme, dass die Weltgemeinschaft entsprechende Attacken auf UNFIL ahnden würde. Die Hisbollah hat m.W. UNFIL bisher nicht angegriffen. Die IDF fühlt sich offensichtlich sicher genug das zu tun.
Die Hisbollah braucht die UNFIL ja nicht anzugreifen - sie nutzt sie ja anscheinend sogar als menschliches Schutzschild und wenn die 15.000 Soldaten eh nichts gegen sie machen, dann muss man sie ehrlicherweise auch abziehen.
Die IDF behauptet UNFIL würde von der Hisbollah als menschliche Schutzschilde genutzt werden. Diese Behauptung kennen wir schon zur Genüge aus Gaza.
ich habe mir die Pressestatements auf der UNFIl website aus den letzten Monate angesehen. Dort wird kritisiert, dass die IDF sich direkt neben UNFIl aufgebaut hat, was als "nutzen als Schutzschild" gewertet werden kann/sollte. Ähnliche Vorwürfe an die Hisbollah konnte ich in den Statements nicht finden.
https://unifil.unmissions.org/unifil-statement-6-october-2024
Das letzte mal, dass UNFIL über Angriffe auf seine Positionen vor den jüngsten israelischen Angriffen berichtete war am 28/29. Oktober 2023. Ebenso ein Raketentreffer am 15. Oktober 2023. Für keine der Angriffe wurde der Angreifer attribuiert.
https://unifil.unmissions.org/unifil-statement-6
https://unifil.unmissions.org/unifil-statement-5
https://unifil.unmissions.org/unifil-statement-3