this post was submitted on 28 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ein "keine NATO Osterweiterung" wurde nie irgendwo schriftlich oder auch nur handschlaglich festgelegt oder vereinbart. Das ist einfach nur ein Märchen.
Abgesehen davon scheinst du nicht wirklich zu verstehen was die NATO ist, noch wie sie sich "erweitert".
NATO ist ein Verteidigungsbündnis, nichts sonst. Verteidigung gegen wen? wirst du jetzt sicher fragen, aber ein Blick gen Ukraine sollte dies wohl beantworten.
Das ist übrigens der gleich Grund aus dem so ziemlich fast alle Staaten östlich der Oder so schnell sie konnten Mitglied der NATO wurden.
Und wie wird man Mitglied? Indem ein Staat sich für die Mitgliedschaft bewirbt. Es gibt keinen anderen Weg.
Die NATO geht nicht einfach irgendwo hin und sagt "du gehörst jetzt zu uns". Es werden auch keine Einladungen verschickt oder sowas. Man bewirbt sich. Und wenn gewisse Grundvoraussetzungen erfüllt werden geht es zur Abstimmung aller bisherigen Mitglieder ob der neue aufgenommen wird. Und diese Abstimmung muss einstimmig sein. Das das nicht reibungslos abläuft sieht man ja an dem Hickhack das wegen Finnland und Schweden von Ungarn und Türkei veranstaltet wurde.
Was passiert wenn man kein Mitglied ist und einen Nachbarn wie Russland hat sieht man ganz gut an Georgien und Ukraine.
Was die Frage nach dem Aggressor, ob kurz- oder langfristig, angeht, habe ich eine Frage: Wer führt derzeit einen Eroberungskrieg? Bonusfrage: Wann hat die NATO das letzte mal einen Eroberungskrieg geführt?
Kurze Definition Eroberungskrieg: militärische Auseinandersetzung zum Zwecke der Aneignung fremden Territoriums.
Das sich die NATO auf die Grenzen von 1990 zurück zieht ist aus zwei einfachen Gründen nicht möglich: a) Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, etc... werden sehr etwas dagegen haben aus offensichtlichen Gründen und b) es gibt keinen Mechanismus um ein NATO Mitglied "rauszuwerfen". Bonusgrund: die "Grenzen von 1990" existieren so nicht mehr. Estland und Lettland sind erst seit 1991 wieder vollständig unabhängig, und Tschechien und Slowakei gibt es erst seit 1993. Ebenso wurde 1990 die Bundesrepublik Deutschland ein ganzes Stück größer, dafür ist aber die Deutsche Demokratische Republik verschwunden. Es kamen also Landesgrenzen hinzu und es sind Landesgrenzen verschwunden.
Das sich Russland auf die Grenzen von 2014 zurück zieht ist dafür sehr wohl verhandelbar. Bedauerlicherweise sind die einzigen Argumente die Russland derzeit versteht jene der explosiven Art.
Und ja, es ist möglich gleichzeitig EU Mitglied aber nicht NATO Mitglied zu sein. Spontan fallen mir da Österreich und Irland ein.