Ich habe als ehemaliges Mitglied die @spdfrakmitte genau so gesehen: ein unsozialer, patriarchal_misogynen, illoyalen Haufen an SacharbeiterInnen ohne Leidenschaft ❤️‍🔥 aber voller Ansprüche. Wohlstandsverwahrlost und abgehoben.
Es braucht meiner Meinung nach die neue #linke und eine Gruppierung moralischer Gewalt.
@dielinke
#spd #grune #esken #klingbeil #sozialstaat

https://taz.de/Die-SPD-und-Saskia-Esken/!6082241/

Für die unten bleiben nur Krümel übrig! Entlastungen für die arbeitende Mehrheit werden auf die lange Bank geschoben oder unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Wir brauchen deutliche Entlastung, und zwar sofort!

Auch für Nichtmitglieder.

Große Mehrheit für Reichensteuer: Tax the Rich!

Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger wollen eine Reichensteuer- höchste Zeit, dass die Politik endlich handelt! ⏰

Während Merz & Co. die Reichen schützen, kämpfen wir für eine gerechte Verteilung des Reichtums. Umverteilung jetzt!

geteilt von: https://feddit.org/post/10385107

Die Linke hat im sächsischen Landtag einen Antrag eingebracht, um das Apothekensterben endlich zu stoppen. Die Anhörung dazu findet ab 10 Uhr statt.

[…]

Unter dem Titel „Versorgungssicherheit und Apothekenschutz für Sachsen" soll im Zusammenwirken mit Kammer und Verband sowie den Krankenkassen ein Maßnahmenpaket erarbeitet werden, das zahlreiche Aspekte berücksichtigen soll:

• Stabilisierung der Flächendeckung von Apotheken
• deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Apotheken
• Abbau von vorhandenen bürokratischen Hürden für Apotheken sowie Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes von Apothekerinnen, PTA und PKA
• Unterstützung der Apotheken bei der Digitalisierung ihres Angebots durch ein entsprechendes Förderprogramm
• Schaffung eines effektiv funktionierenden Frühwarnsystems bei sich abzeichnenden Lieferengpässen sowie Initiierung einer damit befassten Task-Force
• Auflage eines zielgenauen und effektiven Förderprogramms in den Kommunen für die Übernahme von Apotheken und für die Neueröffnung von Apotheken in unterversorgten Regionen
• Schaffung von verstärkten Anreizen für die Ansiedlung von Wirkstoff- und Arzneimittelproduzenten
• bessere Verknüpfung zwischen Ärztinnen und Apotheken bei Fragen der Verfügbarkeit von Arzneimitteln
• Erhöhung des Fixums für Apotheken von derzeitig 8,35 Euro auf mindestens 12 Euro und künftige Dynamisierung des Fixums anhand der Parameter Verbraucherpreisindex, Bruttoinlandsprodukt und Grundlohnsumme
• Beibehaltung des Fremdbesitzverbotes und beschränkten Mehrbesitzes für Apotheken
• Reduzierung von Retaxationsverfahren auf ein „angemessenes Maß“
• Zugang zum Pharmaziestudium in Sachsen verbessern und den Betreuungsschlüssel im Praxisteil erhöhen

Außerdem soll auf Bundesebene darauf hingewirkt werden, dass

• schnellstmöglich Regelungen zur Sicherung der Lieferketten, zur Herstellung von Arzneimitteln in Deutschland und zur Entpflichtung von Apotheken, die jeweils günstigsten Medikamente anzubieten, erlassen werden
• ein bundesweit funktionierendes Frühwarnsystem für Engpässe eingerichtet wird
• eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt wird, die eine Strategie mit dem Ziel des Aufbaus einer staatlichen Produktion von lebenswichtigen Arzneimitteln in der Bundesrepublik Deutschland erarbeiten soll
• die auf der Grundlage der Sars-CoV-2-Arneimittelversorgungsverordnung während der Corona-Pandemie für Apotheken geltenden erleichterten Abgaberegeln für Arzneimittel verstetigt und dauerhaft fortgesetzt werden

Ich denke da z.B. an Studierende, die während des Semesters oft nicht die Zeit für politisches Engagement haben, dann aber während der Semesterferien keine passenden Formate entdecken. Hier könnten vor allem diejenigen von uns, die in Unistädten wohnen, ansetzen, indem wir während der Vorlesungszeit Aktivitäten für die kommende vorlesungsfreie Zeit planen.

Das Comeback der Linkspartei ist auch verbunden mit dem Namen Heidi Reichinneks. Was verbindet die 36-Jährige mit Rosa Luxemburg und Nofretete?

https://taz.de/!6077201/

Nach ihrem Wahlerfolg bei der Bundestagswahl sieht die Linke die Chance, die AfD bei den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr zurückzudrängen.

Parteichef Jan van Aken sagte nach einer Klausurtagung in Potsdam, in Sachsen-Anhalt habe die AfD zuletzt bei 40 Prozent gelegen. «Da droht ja fast eine absolute Mehrheit», sagte van Aken.

«Und das zu verhindern, ist das ganz zentrale Ziel, müsste es von allen demokratischen Parteien sein. Deswegen steht Sachsen-Anhalt bei uns in der Partei ganz vorne an.» In dem Bundesland wird im Sommer 2026 gewählt.

Seine Co-Chefin Ines Schwerdtner sagte, die Linke wolle ihre Präsenz in der Fläche ausbauen, zum Beispiel mit mobilen Büros.

Die Menschen ließen sich mit konsequenter Sozialpolitik überzeugen.

«Wir haben die Rechten auf Social Media in der Öffentlichkeitsarbeit geschlagen, die blaue Welle gebrochen», sagte Schwerdtner.

«In allen Orten, wo die Rechten stark sind, müssen wir die Präsenz wieder nehmen, das heißt sowohl bei Familienfesten in Köthen genauso wie auf Tiktok.»

Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 8,8 Prozent der Stimmen erreicht und lag nach Angaben von van Aken in allen Bundesländern über fünf Prozent.

Bei der Klausur in Potsdam stimmten die 64 Bundestagsabgeordneten ihre Linie für die nächsten Monate ab.

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Ab sofort können alle Haushalte in Potsdam auf www.mietwucher.app checken, ob sie zu viel Miete zahlen und Verdachtsfälle direkt an das zuständige Amt melden. ✅ Unser Ziel: Überhöhte Mieten ahnden und senken! Gemeinsam für bezahlbares Wohnen!

Glückwunsch an Genosse Ramellow

Solidarität statt Hetze! Zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Ist euch schon aufgefallen, dass das Thema Migration in den Medien kaum noch eine Rolle spielt? Während des Wahlkampfs wurde Migration als das drängendste Problem inszeniert, um von sozialen Fragen abzulenken. Jetzt? Funkstille.

Das zeigt doch einmal mehr, wie rechte Narrative bewusst gepusht werden, um Ängste zu schüren – aber nur dann, wenn es politisch nützlich ist. Die soziale Krise - steigende Mieten, niedrige Löhne, soziale Spaltung – wird dagegen weiterhin ignoriert.

Schluss mit der Ablenkungspolitik! Wir stehen für Solidarität statt Hetze. Gegen Rassismus und Spaltung – für eine solidarische Gesellschaft!