this post was submitted on 20 Dec 2023
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Hamburg

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Hummel, Hummel - Mors, Mors

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Wenn ein Mann mitte 50 am 18. Geburtstag seines Praktikanten die "lange Beziehung" "endlich" öffentlich machte, kann es sich um CDU Ole handeln.

Christdemokratie ist ekelhaft.

top 2 comments
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[–] datenhamster@feddit.de 0 points 9 months ago

Als nächstes dann "Aus versehen angeschossener muss Kugel zahlen"?

[–] Knusper@feddit.de 0 points 9 months ago

Solche "Profitmöglichkeiten" für die Polizei sind echt gefährlich. Für eine gut funktionierende Gesellschaft, muss es das Ziel der Polizei sein, wirklich nur Leute in Gewahrsam zu nehmen, wenn das für den Schutz der Allgemeinheit notwendig ist. Personen, die aus weniger rigorosen Gründen eingebuchtet werden, fehlen in der Gesellschaft.

Wenn die Kosten für Gewahrsam abgemildert werden, wird dieses Ziel weniger stark verfolgt werden.
Und es wäre absolut fatal, wenn die Polizei hier quasi sogar eine Provision für jede gefangene Person bekommen würde. Dann würden sie alle möglichen Personen aus fadenscheinigen Gründen in Gewahrsam nehmen.

Also eigentlich muss es so sein, dass die Gebühren nicht die Kosten in Gänze decken und ich bin froh, dass das hier nicht der Fall ist.

Natürlich gibt es auch das moralische Argument, dass nicht die Allgemeinheit die Kosten für einzelne Straftätige tragen sollte, aber wie gesagt, halte ich es für ziemlich gefährlich, dieses Ziel zu verfolgen.
Bestenfalls könnte man mit irgendwelchen Buchhalter-Tricks dafür sorgen, dass die Kosten indirekt beglichen werden, aber explizit nicht für die Polizei-Finanzierung in Betracht gezogen wird.

Aber so eine Gebühr darf eben auch nicht zu einer unrechtmäßigen Bestrafung führen, weil eben z.B. auch unrechtmäßig angeschuldete Personen und/oder politische Aktivisten betroffen sein können. Die Allgemeinheit braucht politische Aktivisten. Idealerweise wäre ein Gefängnisaufenthalt der Aktivisten generell vermeidbar, aber letztenendes muss die Allgemeinheit solchen Aktivismus mitfinanzieren wollen, um politischen Fortschritt nicht zu ersticken.