Das wird für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung wohl leider eher ein Grund sein, sie zu wählen.
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Mal angenommen, die AfD wäre in allen 16 Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, wäre dann nicht eigentlich eine bundesweite Einstufung die logische Konsequenz daraus?
Ein Verbot der AfD wäre dann eine logische Konsequenz
Das wäre es eigentlich schon jetzt….
Sehr gerne
Verfassungsschutzchef Hollmann sagte weiter: "Wir leben in einer wehrhaften Demokratie. Darin wirkt der Verfassungsschutz als ein Frühwarnsystem. Er warnt die Öffentlichkeit vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen, damit niemand sagen kann, er hätte es nicht gewusst."
Also wenn das jetzt früh ist will ich gar nicht wissen was spät wäre. Dass die AfD rechtsextrem ist war schon seit Jahren für alle die es nicht absichtlich ignoriert haben offensichtlich.
Solange Internet noch Neuland ist, kann der Verfassungsschutz auch 2023 noch vor der AfD warnen
Ab wie vielen gesichert rechtsextremen Landesverbänden dürfen wir dann die ganze Partei als Nazi-Partei bezeichnen ohne empörte Reaktionen auszulösen, dass wir bösen linksgrünversifften Gutmenschen ja ständig alles in die rechte Ecke stellen und erst dadurch überhaupt Leute radikalisieren?
Dumme Frage, Entschuldigung, das hört natürlich nie auf weil es noch nie was mit der Realität zu tun hatte.
Evtl. doofe Frage: Dürfen AfD-Mitglieder dieser Bundesländer dann noch bei staatlichen Arbeitgebern wie z.B. Museen oder Universitäten arbeiten? Da gibt es ja eine lange Liste extremistischer Organisationen deren Mitgliedschaft die Verfassungstreue und damit die Eignung zur Arbeit in staatlichen Behörden in Frage stellt.
Es gab den Fall von einem AfD-MdB, der letztlich nach der Abwahl nicht wieder Richter werden durfte.
Ah, dem wurden aber dachte ich verfassungsfeindliche Aussagen seiner selbst zum Verhängnis, wenn ich mich recht entsinne? Nicht die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Partei.
Hast du wohl Recht, da kommen noch persönliche öffentliche Verfehlungen hinzu.
Verfassungsschutz, ca. 2023, coloriert.
Hey! Das ist nun wirklich kein Grund Flegmon zu beleidigen!