this post was submitted on 06 Dec 2023
0 points (NaN% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8711 readers
1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago
MODERATORS
Seven@feddit.de
srai@feddit.de
akarossa@feddit.de
Dachbot@feddit.de
0
Erfolg für Quad9: DNS-Anbieter doch nicht für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich – netzpolitik.org (netzpolitik.org)
submitted 9 months ago* (last edited 9 months ago) by redd@discuss.tchncs.de to c/dach@feddit.de
11 comments fedilink hide all child comments
 

Erfolg für die deutsche Netzgemeinde!

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] hoshikarakitaridia@sh.itjust.works 0 points 9 months ago (2 children)

Oh man was ein wahnwitziges Konzept, dass eine DNS-Anbieter für Inhalte haften müssen mit denen sie eigentlich nix zutun haben....

[–] redd@discuss.tchncs.de 0 points 9 months ago (1 children)

Zum Glück wurde das gerichtlich revidiert.

[–] Chewy7324@discuss.tchncs.de 0 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (1 children)

Ja. Hoffentlich legt Sony keine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundes~~verfassungs~~gerichtshof ein.

[–] CookieCrumb@feddit.de 0 points 9 months ago (2 children)

Kleine Notiz am Rande: Sony kann vor den Bundesgerichtshof ziehen. Das ist ein anderes Gericht als das Bundesverfassungsgericht.
Der Bundesgerichtshof ist die oberste Instanz der Amts-, Landes- und Oberlandesgerichte, die sich mit Zivil- und Strafrecht beschäftigen.
Das Bundesverfassungsgericht überwacht, wie der Name vermuten lässt, die Einhaltung der Verfassung. Überprüft also ob Gesetze oder andere staatliche Maßnahmen verfassungskonform sind.
Ich bin kein Anwalt, aber spontan sehe ich keine Möglichkeit wie Sony damit irgendwie vor das Bundesverfassungsgericht ziehen könnte.

[–] tryptaminev@feddit.de 0 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (1 children)

Der BGH könnte zu dem Schluss kommen, das die bestehenden Gesetze hinsichtlich der Einhaltung der Verfassung überprüft werden müssten, weil dahingehend Zweifel bestehen. Allerdings entscheidet das BVerfG nicht in der Sache, sondern allgemein und die Entscheidung des BGH müsste dann nochmal neu gemacht werden.

[–] CookieCrumb@feddit.de 0 points 9 months ago

Okay, das stimmt natürlich, dass das so seinen Weg zum BVerfG findet, klingt aber schon ziemlich unwahrscheinlich 😅

[–] cron@feddit.de 0 points 9 months ago

Will Sony die Entscheidung nicht hinnehmen, könnte das Unternehmen beim Bundesgerichtshof noch eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen.

Im Artikel stand es richtig, mir persönlich war aber auch der Unterschied nicht klar.

[–] taladar@feddit.de 0 points 9 months ago

Ist doch total sinnvoll. Die Leute die die Straßenschilder anbringen sind doch auch dafür verantwortlich wenn jemand in der Straße Raubkopien erstellt oder etwa nicht?