Ich bin der Meinung, das es extrem schwierig ist, eine wirkungsvolle Armee nur zur Verteidigung des eigenen Landes aufzustellen. Das liegt daran, dass das Konzept einer Armee und das Prinzip der reinen Verteidigung, strukturell nicht zusammen passen. Denn jede Armee kann man natürlich auch immer für einen Angriff missbrauchen. Deshalb müsste eine nationale Verteidigungsarmee so strukturiert sein, das sie so einen Angriff aus sich heraus möglichst unwahrscheinlich macht.
Dieses Konzept versucht offenzulegen, wie weit man vermutlich gehen müsste, um so eine reine nationale Verteidigungsarmee innerhalb einer Demokratie (die nicht räumlich expandieren will) aufstellen zu können.
Das eigentlich Ziel ist es aber zu zeigen, dass es keinen Sinn macht so eine nationale Verteidigungsarmee aufzustellen, insbesondere nicht im europäischen Kontext. Denn in diesem Kontext könnte man das Problem viel eleganter lösen.
Es gibt nur noch eine europäische Verteidigungsarmee, mit einem klaren Auftrag nur zur Verteidigung der europäischen Bevölkerung (ich schreibe ganz bewusst nicht der europäischen Grenzen, oder der Wirtschaft). Diese Armee untersteht dem europäischen Parlament. In jeder Einheit müssen mindesten Soldaten aus 3 Ländern der EU sein. Kein Land darf in so einer Einheit mit mehr als 40% vertreten sein.
Der Widerspruch zwischen Verteidigung und einer Armee.
Ein Armee muss eigentlich sehr effizient und über harte Befehlsstrukturen umgesetzt werden. Idealerweise setzt man dazu Menschen ein, die Befehle ohne eigen Reflexion und unmittelbar umsetzen. Insbesondere wenn man dazu das Konzept einer Freiwilligen Armee wählt, wird das unverhältnismäßig viele Menschen mit nationalistischen Tendenzen anlocken. So eine Personalstruktur steht aber im extrem Widerspruch zu dem Ziel, nur die Bevölkerung des eigenen Landes zu verteidigen.
Deshalb habe ich mir eine Struktur überlegt, die innerhalb des nationalen Kontextes für die reine Verteidigung der Bevölkerung zielführend sein könnte.
Konzept für eine sozial verträgliche nationale Verteidigungsarmee
Das Ziel dieses Konzeptes ist es, den Einsatz einer nationalen Armee möglichst unwahrscheinlich zu machen. Hierzu werden die Streitkräfte so eng wie möglich mit der Bevölkerung verzahnt, damit alle Bevölkerungsgruppen unmittelbar bei einem Einsatz mit betroffen sind. Das Konzept nimmt in Kauf, dass im Verteidigungsfall gegebenenfalls mehr Menschen sterben, weil es diesen durch die enge Verankerung mit der gesamten Bevölkerung, westlich unwahrscheinlicher macht.
- Die Verteidigungsarmee (VEA) setzt sich immer aus der Gesamtbevölkerung zusammen.
- Alle Bürger#innen die im Land leben sind betroffen, auch wenn sie keine Staatsbürger#innen sind.
- Alle Bewohner#innen des Landes, die zwischen 25 und 60 Jahren sind, werden verpflichtet teilzunehmen.
- Für sehr wichtige strategische Positionen dürfen Berufssoldat#innen eingestellt werden.
- Die VEA besteht immer aus 90 % Bevölkerung und 10 % Berufssoldat#innen.
- Die 90 % Soldat#innen aus der Bevölkerung werden per Zufall (Losverfahren) ermittel.
- Jeder ist verpflichtet an der Ausbildung teilzunehmen, es gibt keine Ausnahmen.
- Bürger#innen die eine Ausbildung an einer Waffe kategorisch ablehnen, erhalten eine alternative Ausbildung zur Unterstützung der VEA, zum Beispiel als Krankenpfleger*innen.
- Alle Soldat#innen erhalten unabhängig von ihren speziellen Fähigkeiten eine Grundausbildung.
- Während der Ausbildung wird dann festgelegt, in welchem Teil der VEA die Soldat#innen eingesetzt werden.
- Während der Ausbildung und im Verteidigungsfall, erhalten alle ihr altes Gehalt weiterbezahlt.
- Arbeitslose Bürger#innen erhalten das 60% Quantil des mittleren Einkommens als Sold.
- Im Verteidigungsfall wird per Zufall (Losverfahren) entschieden, wer von den schon fertig ausgebildeten Soldaten#innen an die Front muss.
- Dieses Auswahlverfahren bezieht alle fertig ausgebildeten Soldat#innen mit ein, insbesondere auch die höheren Ränge, die die Befehle zum Einsatz erteilen müssen.
- Den Befehl zum Verteidigungsfall entscheidet der Bundestag mit absoluter Mehrheit.
Offene Punkte
- Soll es für einen direkten Angriff eine Verkürzung der Befehlskette geben?
- Wer sollte dann kurzfristig den Befehl geben dürfen, der später vom Bundestag bestätigt werden muss?
Hans Georg Maaßen oder de Maiziere sehen sich als "Mitte" der Gesellschaft, sind aber rechts. --> wenn die VEA sich nicht explizit als antifaschistisch deklariert, mit dem entsprechenden theoretischen Unterbau antifaschistischer Analyse aus 1945, dann hast du da früher oder später Nazis in dieser Armee die du nicht rauswerfen kannst weil die "mitte" der gesellschaft sich dagegen stellt, so wie sie es bei Hanas Georg Maaßen oder sonst wem auch machen. Das heißt insbesondere: Rassismus den "die mitte" nicht als solchen anerkennt, weil sie kein strukturelles Verständnis davon haben sondern nur denken dass neonazis rassisten sind.
Was machst du mit pazifist*innen die sich weigern? In den knast werfen?
Die Mitte der Gesellschaft wird hierbei durch den Zufallsprozess der Auswahl definiert, hat also nichts mit der politischen Gesinnung der ausgewählten Person zu tun. Ich habe den Satz jetzt dementsprechend angepasst.
Klar, aber dann hast du trotzdem noch eine menge nazis in der dieser armee. oder solche, die z.B. nazis nicht rauswerfen wollen weil sie ideloogisch zustimmen aber das nicht öffentlich sagen weil sie angst um ihren ruf haben.
-> viel konservative politiker die nur "schönere worte" oder indirektionen nutzen um denselben rassismus auszuleben wie neonazis die leute verprügeln.
Und was ist mit authorität? wie wird das strategische zeil bestimmt? welche hierarchien gibt es? woher kommen die, wie wird definiert wer teil welcher hierarchie ist? wie wird bestimmt, was die beste entscheidung ist?
die bundeswehr ist bspw für rechte auch deshalb so attraktiv, gerade weil da viel authoritäres denken erforderlich ist und sich da viel um ehre, rang und ordnung dreht. Und leute sind scharf daurauf und sammeln das.
Wenn die bundeswehr zum ziel hat grenzen zu verteidigen und grenzen ein konstruktv von kolonialer macht sind (leute in afrika werden jahrhunderteweise ausgebeutet, aber ertrinken im mittelmehr wenn sie von kriegen oder dürre oder sonstwie katastrophen/schlechten lebensbedingungen fliehen), was machst du dann in deiner idealistischen armee mit dem konstrukt grenzen?
Oder anders gesagt: die vorstellung legal schwarze Menschen umbringen zu können ist sicherlich für manche grenzsoldaten eine tolle motivation, bspw bzgl frontex. Ansonsten würden leute reihenweise frontex verlassen(weil da sterben halt ständig schwarze menschen). Was also machst du damit in deiner idealistischen welt?
Für Pazifisten, Frauen waren von der Wehrpflicht ausgenommen, hatte man zur Zeit der allgemeinen Wehrpflicht noch den Zivildienst. Jedoch musstest du schriftlich begründen, warum du den Dienst an der Waffe verweigerst, und auch der Wehrersatzdienst diente letztlich der Erfüllung der Wehrpflicht. Wolltest du auch das nicht (Totalverweigerung), drohten dir im Schnitt 3-6 Monate Bundeswehr-Knast.
Ja, so war das, und ich bin froh, daß es nicht mehr so ist.
Ich habe jetzt noch einen Satz hinzugefügt. Quasi so was wie Zivildienst.