this post was submitted on 18 May 2024
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Naja. So besonders nah zur Wissenschaft kann man nicht sein, wenn das zu einer Befürwortung von Atomkraft führt.
Und andere Parteien wie die PdH drückt sich ebenfalls sehr wissenschaftsnah aus (ebenfalls bis auf die Atomkraftnummer), sind aber nicht so neoliberal.
Darüber hinaus hat Volt den Anspruch, eine paneuropäische Partei zu sein, findet aber ausgerechnet zu Europawahl keine konsequente Linie.
Hab jetzt doch mal in das Grundsatzprogramm geschaut um zu prüfen was sie da konkret zu sagen und das hier gefunden:
Das klingt für mich erstmal nach einem vernünftigen Standpunkt, oder übersehe ich etwas?
Von hier genommen: https://voltdeutschland.org/storage/assets-de/pdf/politische_programme_de/grundsatzprogramm_volt_deutschland_2023_01_28.pdf
Als wären die Berichte des Weltklimarats Geheimdokumente.
Ich weiß nicht, worauf du damit hinaus möchtest, bzw. was genau dein Punkt ist.
Dass die Wissenschaft™️, welche sich tagein, tagaus mit der Rettung des Klimas auseinandersetzt, in sehr weiten Teilen dem Einsatz von Kernkraft als Brückentechnologie recht offen gegenübersteht, um schnell aus der Kohle rauszukommen.
Ich habe gerade hier ausführlich geschrieben, warum Kernkraft ein Problem ist.
Wo sie existiert und läuft, kann man sie evtl weiternutzen, wenn man ein geeignetes Endlager hat (ansonsten verschiebt man nur wieder ein gewaltiges Problem auf kommende Generationen. Hat aber bisher ja auch immer gut funktioniert /s), aber ein Ausbau oder, wie in Deutschland nötig, eine Neueinführung ist zu teuer und käme zu spät.
Dass Kernkraft eine wirklich brauchbare Brückentechnologie wäre, ist aber auch alles andere als konsens.
Die Pdh ist zwar offen dafür. Aber ich würde das nicht als alleinigen Punkt nehmen. Aktuell würde ich auch keine wollen. Aber wenn es Verbesserungen in dem Bereich entwickelt werden die einige Probleme lösen sieht's schon wieder gut aus. Meine Interessen überschneiden sich fast zu 100% mit der pdh. Es kann sich eine Ansicht zu einem Thema ändern wenn man neue Erkenntnisse erlangt. Und gerade das schätze ich an der pdh.
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Welche Punkte im Programm von Volt würdest du denn als Neoliberal bezeichnen?
Wahlprogramme werden überschätzt, man muss sich Mitglieder anschauen. Volt ist (u.a.) Mitglied von Renew Europe, der neoliberalen Fraktion der auch die FDP angehört.
Neoliberalismus ist sicherlich nichts was sich die Partei auf die Fahne schreibt, aber ein entsprechender Flügel ist definitiv ausgeprägt.
Das stimmt leider nicht, in der letzten Legislaturperiode war Volt bei Greens/EFA
Das stimmt nicht so ganz. Der einen gewählten Abgeordneten hat sich den Grünen angeschlossen. Dann hat sich in der laufenden Legislatur eine Abgeordnete sich von ihrer Partei verabschiedet und sich Volt angeschlossen. Um weiter in den Ausschlüssen usw zu bleiben, muss sie in der ursprünglichen Fraktion=den Liberalen bleiben. Das kann ich soweit noch nachvollziehen, aber Volt will nach der Wahl in einer (internen?) Mitgliederbefragung entscheiden, ob sie sich dann den liberalen oder den grünen anschließen werden. Kann also sein, dass der liberale Flügel gewinnt und sie sich mit der FDP zusammen tun...
Das war bei der letzten auch so. Und da würde für grün gestimmt. Das ist der Plan, bis sie eine eigene Fraktion gründen können.
Stimmt, beim letzten Mal gab es auch diese Abstimmung. Da könnte man nun in ihrem Gunsten reden, da sie damals ja das erste Mal überhaupt in Parlament eingezogen sind und sich erst orientieren mussten. Mein Anspruch ist nun aber, dass ich vorher weiß, was ich wähle. Ich kann einfach nicht abschätzen, wie die Basis europaweit tickt.
Ich war jetzt zu faul für das Programm selbst und bin nur bei wikipedia unter Wirtschaftspolitik rein:
Klingt für mich in der Tat nach neoliberalen FDP Sprech.
Die Piraten folgen tatsächlich der Wissenschaft und sind auch deshalb gegen Atomkraft (und die aktuell breit gepushte Wasserstoffinitiative)
Zudem haben sie im Parlament auch einiges erreicht. Genug, dass sogar, ohne Witz, Sonneborn sie empfiehlt.
(letztes Kapitel, aber die Interviews auf drm Kanal sind generell gut, hier das der Piraten)
Vor allem natürlich beim Datenschutz, aber die tschechischen z.B. auch beim Klimaschutz.
Ein gemeinsames Europäisches Programm gibts länger als Volt, und diesmal stehen die Chancen gut auch aus Luxemburg Piraten ins Parlament zu bekommen :)