Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Die UN Truppen sollten dafür sorgen dass Resolution 1701 des Sicherheitsrats eingehalten wird. Nach der sollte sich die Hezbollah aus dem südlichen Libanon zurückziehen und ihre Waffen an die libanesische Armee übergeben. Dazu kam es nie.
Die Stellungen der UN Truppen boten Angriffen der Hisbollah Deckung. Das ist ihre einzige Wirkung.
Das ist nicht richtig https://unifil.unmissions.org/unifil-mandate
According to Security Council resolutions 425 (1978) and 426 (1978) of 19 March 1978, UNIFIL was established to:
According to Security Council resolution 1701 (2006) of 11 August 2006, UNIFIL, in addition to carrying out its mandate under resolutions 425 and 426, shall:
By this resolution, the Council also authorized UNIFIL to take all necessary action in areas of deployment of its forces and as it deems within its capabilities, to ensure that its area of operations is not utilized for hostile activities of any kind; to resist attempts by forceful means to prevent it from discharging its duties under the mandate of the Security Council; and to protect United Nations personnel, facilities, installations and equipment, ensure the security and freedom of movement of United Nations personnel, humanitarian workers and, without prejudice to the responsibility of the Government of Lebanon, to protect civilians under imminent threat of physical violence.
UNFIL hat explizit nicht das Mandat, eigenständig kämpferisch tätig zu werden. Sie dürfen sich selbst verteidigen, den Missbrauch ihrer Basen durch Kriegsparteien verhindern, sowie eingreifen, wenn libanesische Zivilisten unmittelbar bedroht sind. Ansonsten können sie die libanesische Armee unterstützen, wenn diese aktiv wird und Hilfe anfragt.
Das Problem dabei ist, dass die libanesischen Armee schwach ist. Das ist einerseits in der komplexen religiösen Zusammensetzung der libanesischen Bevölkerung begründet, und andererseits wollte man auch von westlicher Seite keine schlagkräftige Armee in Libanon. Dieses Machtvakuum konnte die Hisbollah auch mit der Hilfe Irans füllen.
Aber zurück zum Mandat. Eine UN-Truppe die Zivilisten schützen und die Lage beobachten soll, ist ein Problem für Israel, da die Kriegsführung Israels auf der großflächigen Zerstörung ziviler Infrastruktur ("large-scale destruction of civilian infrastructure") aufbaut, siehe Dahiya Doctrine. Israel muss UNFIL loswerden, um seine Militärstrategie der großflächigen Zerstörung wie in Gaza umsetzen zu können.
Genau das meinte ich.
Es steht nichts von Zivilisten schützen in deinem zitierten Text.
Ist in dem letzten Absatz, der die Anwendung von Gewalt durch UNFIL regelt.
Hat UNIFIL jemals Israelische Zivilisten vor Angriffen durch die Hisbollah geschützt?
https://unifil.unmissions.org/sites/default/files/s_2024_548-en.pdf
Das sind 18 Patrouillen am Tag, um Raketenabschüsse aus dem Operationsgebiet auf Israel zu verhindern.